Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken

„Oberhausen profitiert in großem Maße von den EU-Förderprogrammen, die das Land NRW organisiert“, weist der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit auf die von der SPD-Fraktion erfragten Zahlen hin: „9,7 Millionen Euro flossen seit 2019 in Projekte, die die Stadt Oberhausen beantragt hat.“

„Der größte Teil des Geldes stammt aus dem EU-Regionalfonds“, erläutert der Europaabgeordnete Jens Geier. „Diese Mittel kamen zum größten Teil dem Disko-Projekt zur Sanierung der Lehrschwimmbecken in Oberhausen und der Beschaffung mobiler Endgeräte für Schülerinnen und Schüler zugute.“ Die Fördermittel aus dem Europäischen Sozialfonds seien zumeist an Projekte der Beschäftigungsförderung und der Bekämpfung von Wohnungslosigkeit gegangen, so Geier.

Die Bilanz zur Mitte der derzeitigen EU-Förderperiode zeige aber auch, dass die schwarz-grüne Landesregierung die Beantragung von EU-Mitteln noch umfassender unterstützen könnte, kritisiert der SPD-Finanzexperte Zimkeit.

„Erst 2023 – zwei Jahre nach dem Start der Förderperiode des EU-Regionalfonds – wurden die ersten Gelder bewilligt. Das war ein viel zu holpriger Start“, so Zimkeit.

Dies habe auch eine Sachverständigen-Anhörung im Landtag gezeigt: Die Landesregierung könne einen viel größeren Teil dazu beitragen, die EU-Fördermittel-Beantragung zu vereinfachen und landesseitige Hemmnisse abzubauen.