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Der NRW-Landtag hat in seiner heutigen Sitzung die nordrhein-westfälischen Mitglieder der 13. Bundesversammlung bestimmt. Die Bundesversammlung wird am 23. Mai 2009 in Berlin zusammen treten, um den Bundespräsidenten bzw. die Bundespräsidentin wählen. Als größtes Bundesland entsendet Nordrhein-Westfalen 131 der insgesamt 1224 Delegierten in dieses Gremium. Der Generalsekretär der NRWSPD und Oberhausener Landtagsabgeordnete Michael Groschek wurde nach 2004 heute bereits zum zweiten Mal zum Mitglied der Bundesversammlung gewählt. Mehr …

Mitreden in der Landespolitik im Rahmen des 2. Jugendtages des Landtags von Nordrhein-Westfalen, hierzu lädt der Oberhausener SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Große Brömer interessierte Jugendliche herzlich ein. Vom 28. bis 30. Juni nehmen die jungen Menschen zwischen 16 und 20 Jahren auf den Stühlen der 187 Abgeordneten Platz, um über aktuelle Themen zu debattieren und abzustimmen. Mit den Beschlüssen der Jugendlichen befassen sich anschließend die Landtagsabgeordneten in den zuständigen Fachausschüssen. Mehr …

Die SPD-Ratsfraktion ist nicht bereit, weitere Kürzungen bei den so genannten „Freiwilligen Leistungen“ der Stadt hinzunehmen. Dies haben die SPD-Kommunalpolitiker auf ihrer gestrigen Fraktionssitzung einstimmig beschlossen. Die Sozialdemokraten wollen sich mit aller Kraft dafür einsetzen, dass alle freiwilligen Aufgaben im selben Umfang wie im vergangenen Jahr erbracht würden. SPD-Fraktions- und Parteichef Wolfgang Große Brömer kündigte weiterhin an, dass seine Fraktion auf der nächsten Ratssitzung am 30. März beantragen werde, die von Stadtkämmerer Bernd Elsemannn verfügte Haushaltssperre aufzuheben. Mehr …

Der SPD-Bundestagskandidat, Mike Groschek (MdL), nimmt den Frauentag am 8. März 2009 zum Anlass, der Gleichberechtigung auf dem Gehaltsstreifen auf den Zahn zu fühlen:

„Es ist eine soziale und gesellschaftspolitische Schande, wenn heute noch Frauen durchschnittlich 23 % schlechter bezahlt werden als Männer bei der gleichen Arbeit“, so Groschek und weiter: „Gerade weil wir im Mai den 60. Geburtstag des Grundgesetzes feiern, sollten wir das Grundrecht – Frauen und Männer sind gleichberechtigt – mit Nachdruck einfordern.“ Mehr …

Auf bewährte Kräfte setzt der SPD-Ortsverein Sterkrade-Süd im Wahljahr 2009. Auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung wurden alle aktuellen Stadtverordneten des Ortsvereins auch für die anstehende Kommunalwahl als Kandidaten nominiert. Für Buschhausen stellt sich ein weiteres Mal Karl-Heinz Emmerich zur Wahl. In Weiherheide tritt erneut die Wahlkreisinhaberin Beatriks Brands an und für den Wahlbezirk Schwarze Heide soll wieder Manfred Flore in den Rat. Im Bezirk Sterkrade Mitte-Nord bleibt es bei Hubert Cordes, der auch die Liste für die Wahl zur Bezirksvertretung anführt. Neben ihm kandidieren für die Bezirksvertretung Karsten Bron, Reinhard Schreiber und Susanne Böttcher-Cordes. Mehr …

Ute Jordan-Ecker ist die neue Vorsitzende der Oberhausener ASF (Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen). Sie tritt die Nachfolge von Astrid Schröder an, die dieses Amt vier Jahre mit Leben erfüllte. Neue stellvertretende Vorsitzende sind Dörte Delberg-Ziepke und Ursula Wingens. Als Schriftführerin wurde Lisa Koal gewählt. Mehr …

Zur repräsentativen Umfrage im Auftrag mehrerer NRW-Regionalzeitungen erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

„Die Umfrage gibt uns recht: Die Wählerinnen und Wähler in NRW sind eindeutig gegen einen zusätzlichen Wahltermin für die Kommunalwahl. Mehr als zwei Drittel bezeichnen einen separaten Termin als ?unzumutbar? und lehnen die Trickserei von CDU und FDP ab. Sie wollen die Kommunalwahl mit der Bundestagswahl zusammenlegen, anstatt 42 Millionen Euro an Steuergeldern zu verschwenden. Mehr …

Für die Kommunalwahl 2009 setzt der SPD-Ortsverein Sterkrade-Nord auf eine Mischung aus Erfahrung und Neubeginn. Auf der Jahreshauptversammlung im Evangelischen Gemeindezentrum an der Forststraße bestimmten die Mitglieder ihre Kandidatinnen und Kandidaten für den Rat der Stadt. Der 31-jährige Jurist Stefan Scheffler soll in Schmachtendorf die Nachfolge von Elke Kemper antreten. Für Bernd Reinemann, der aus dem Stadtrat scheidet, kandidiert im Bereich Königshardt Ulrich Real, der bisher schon als 1. Vorsitzender der Königshardter Interessengemeinschaft für die Bürgerinnen und Bürger erfolgreich eintritt. In Sterkrade-Nord und der Walsumermark schließlich soll es bei der bewährten Stadtverordneten Ursula Wingens bleiben. Mehr …

Als „vollkommen unzureichend“ bewertet der schulpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion Stefan Zimkeit die Höhe der Fördermittel, die die Landesregierung für den Ausbau von sieben Oberhausener Ganztagsschulen zur Verfügung stellt. Auf Antrag der SPD-Ratsfraktion soll sich nun der Schulausschuss in seiner nächsten Sitzung am 26. März mit diesem Thema beschäftigen. Mehr …

Michael Pütz (22) ist der neue Vorsitzende der Oberhausener Jungsozialisten (Jusos). Der Student tritt die Nachfolge von Frederick Cordes an, der nicht wieder kandidierte, um sich auf sein Studium zu konzentrieren. Pütz konnte bei der Juso-Konferenz am vergangenen Freitag im „Falkentreff“ mit 91 % Zustimmung ein überzeugendes Ergebnis erzielen. Mehr …