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Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Zu der geplanten Mietrechtsreform der schwarz-gelben Bundesregierung erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

„Die angekündigte Mietrechtsreform der schwarz-gelben Bundesregierung ist ungerecht und unsozial. Die Angleichung der Kündigungsfristen von Mieter und Vermieter und die Abschaffung von Mietminderungen bei Sanierungsarbeiten stärkt einseitig die Seite der Hausbesitzer und verschlechtert die Situation der Mieter grundlegend. Das ist schlicht unsozial. Mehr …

Prof. Hans-Martin Lübking, Leiter des Pädagogischen Instituts der Evangelischen Kirche von Westfalen

„Kinder im Alter von zehn Jahren auf unterschiedliche Schulformen aufzuteilen, ist unverantwortlich.“ So leitete Prof. Hans-Martin Lübking die „Debatte über eine neue Schulstruktur“ ein. Zur gleichnamigen Veranstaltung hatte der Oberhausener Zweig des Bündnisses „Länger gemeinsam lernen“ am vergangenen Donnerstag in die Hauptschule Alstaden eingeladen. Ziel der landesweiten Initative, in der sich u.a. Vertreter der Kirchen, Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbände und Parteien engagieren, ist die Verbesserung der Bildungsgerechtigkeit im deutschen Schulsystem. Mehr …

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD

Zu den aktuellen Studentenprotesten erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

„Die Ignoranz von CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen ist die falsche Antwort auf die Proteste der Studentinnen und Studenten. Während andere schwarz-gelbe Koalitionen bei den Forderungen der Studierenden einlenken, verhalten sich CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen wie gewohnt: Sie machen die Schotten dicht. Bundesbildungsministerin Schavan (CDU) plant eine Erhöhung des Bafög und auch der niedersächsische Wissenschaftsminister Lutz Stratmann (CDU) zeigt sich zum Umdenken bereit. Mehr …

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags NRW

Das Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen hat gestern die zweite Modellrechnung zum Entwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes für das Jahr 2010 (GFG 2010) veröffentlicht. Danach zahlt das Land der Stadt Oberhausen im Jahr 2010 nur noch rund 114 Millionen Euro aus dem Steuerverbund. Das macht im Vergleich zum Jahr 2009 ein Minus von 18 Millionen Euro aus. Gegenüber der ersten Modellrechnung bedeutet dies für die Stadt eine nochmalige Verschlechterung von über 800.000 Euro. Mehr …

Vertritt die Oberhausener SPD zusammen mit Michael Groschek auf dem Bundesparteitag in Dresden: Der Buschhausener Stadtverordnete Karl-Heinz Emmerich

„Der vermutlich wichtigste SPD-Bundesparteitag seit vielen Jahren“ erwartet die Delegierten der Oberhausener SPD nach Einschätzung ihres Vorsitzenden Wolfgang Große Brömer. Von Freitag an werden die Sozialdemokraten in Dresden über ihr künftiges Führungspersonal und über eine politische Neuausrichtung ihrer Partei zu entscheiden haben. Für die Oberhausener Genossen dabei sind Michael Groschek, MdB, und Karl-Heinz Emmerich. Mehr …

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken

Gleich zu Beginn seiner neuen Tätigkeit wird Michael Groschek, frisch gewählter Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken, die SPD-Fraktion in einem der wichtigsten Ausschüsse des Deutschen Bundestages vertreten. Wie am Rande der heutigen Plenarsitzung in Berlin bekannt wurde, soll der ehemalige Zeitsoldat der Marine am Nachmittag zum ordentlichen Mitglied im Verteidigungsausschuss berufen werden. Als stellvertretendes Mitglied ist Groschek für den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Städtebau vorgesehen, der gerade auch für das Ruhrgebiet eine besondere Bedeutung hat. Mehr …

Einstimmig wurde Wolfgang Große Brömer wieder zum Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion gewählt

Auf ihrer konstituierenden Sitzung hat die SPD-Fraktion gestern die personellen Weichen für die Arbeit der nächsten fünf Jahre gestellt. Einstimmig wählten die Fraktionsmitglieder Wolfgang Große Brömer erneut zu ihrem Spitzenmann. Große Brömer ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und führt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt seit Dezember 2001. Nach Willi Meinicke, Heinz Schleußer und Michael Groschek ist er erst der vierte Fraktionsvorsitzende der Oberhausener SPD seit 1947. Mehr …

Volles Programm für den UB-Parteitag der Oberhausener SPD: Am kommenden Montag, 26.10.2009, werden die Delegierten in der Luise-Albertz-Halle nicht nur abschließend über den Koalitionsvertrag mit Bündnis 90/DIE GRÜNEN entscheiden, sondern auch die Kandidatinnen oder Kandidaten für die Landtagswahlkreise 055 (Oberhausen I) und 056 (Oberhausen II/Wesel I) nominieren. Außerdem steht die Wahl der Delegierten für die Landesdelegiertenkonferenz zur Aufstellung der Landesliste der NRWSPD für die Landtagswahl 2010 auf der Tagesordnung. In der anschließenden Wahlkreisdelegiertenkonferenz erfolgt dann die Wahl der Kandidatin bzw. des Kandidaten zur Kandidatur im Landtagswahlkreis 055 (Oberhausen I). Die Kandidatin bzw. der Kandidat für den Landtagswahlkreis Oberhausen II / Wesel I wird in einer gemeinsamen Wahlkreisdelegiertenkonferenz mit der Dinslakener SPD am 30. November 2009 gewählt. Mehr …

Karl-Heinz Emmerich ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und seit 1999 Buschhausener Stadtverordneter

Zu aktuellen Spekulationen über die Zukunft des Pantoffelparks an der Brinkstraße in Buschhausen erklärt der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion und Buschhausener Stadtverordnete Karl-Heinz Emmerich:

„Zurzeit kursiert eine interne Planungsvariante zur Verlagerung des Sportplatzes von der Gudrunstraße zum Pantoffelpark. Diese Vorplanung ist bisher nicht den Ratsgremien vorgelegt worden. Mehr …

Das Wir-können-Oberhausen-Zelt der Oberhausener SPD auf dem Friedensplatz

Der Friedensplatz soll, wenn es nach der Oberhausener SPD geht, zum Diskussionsforum für die Kommunalwahl am 30. August werden. Dafür haben sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten viel vorgenommen. Nicht weniger als sechs Veranstaltungen werden von Dienstag, 25. August, bis Samstag, 29. August, im „Wir können Oberhausen“-Zelt auf dem Friedensplatz stattfinden. Dabei reicht die Palette von der Diskussion von Innenstadt-Themen über eine Veranstaltung zum 80. Stadtgeburtstag und ein Kinderfest bis zur Veranstaltung „Keine Stimme für die Nazis“ von Falken und Jusos. Mehr …