Unterbezirksparteitag / Wahlkreisdelegiertenkonferenz:

Oberhausener SPD entscheidet über Koalitionsvertrag und nominiert Landtagskandidaten

Volles Programm für den UB-Parteitag der Oberhausener SPD: Am kommenden Montag, 26.10.2009, werden die Delegierten in der Luise-Albertz-Halle nicht nur abschließend über den Koalitionsvertrag mit Bündnis 90/DIE GRÜNEN entscheiden, sondern auch die Kandidatinnen oder Kandidaten für die Landtagswahlkreise 055 (Oberhausen I) und 056 (Oberhausen II/Wesel I) nominieren. Außerdem steht die Wahl der Delegierten für die Landesdelegiertenkonferenz zur Aufstellung der Landesliste der NRWSPD für die Landtagswahl 2010 auf der Tagesordnung. In der anschließenden Wahlkreisdelegiertenkonferenz erfolgt dann die Wahl der Kandidatin bzw. des Kandidaten zur Kandidatur im Landtagswahlkreis 055 (Oberhausen I). Die Kandidatin bzw. der Kandidat für den Landtagswahlkreis Oberhausen II / Wesel I wird in einer gemeinsamen Wahlkreisdelegiertenkonferenz mit der Dinslakener SPD am 30. November 2009 gewählt.

Vorläufige Tagesordnung für den UB-Parteitag:
Präsidium: Ortsverein Oberhausen-Mitte

  1. Eröffnung des Parteitages
  2. Konstituierung
    a) Annahme einer Tagesordnung
    b) Annahme einer Geschäftsordnung
    c) Wahl einer Versammlungsleitung
    d) Wahl einer Mandatsprüfungskommission
    e) Wahl einer Wahlkommission
    f) Wahl einer Antragskommission
  3. Genehmigung der Niederschriften des Unterbezirksparteitages vom 24. August 2009
  4. Bericht der Mandatsprüfungs- und Wahlkommission
  5. Aussprache
  6. a) Nominierung einer Kandidatin / eines Kandidaten für den Landtagswahlkreis 055 (Oberhausen I)b) Nominierung einer Kandidatin / eines Kandidaten für den Landtagswahlkreis 056 (Oberhausen II / Wesel I)
  7. Beratung und Entscheidung Koalitionsvertrag
  8. Beratung von Anträgen
  9. Abschluss des Parteitages

Vorläufige Tagesordnung für die Unterbezirks-Delegiertenkonferenz:

  1. Eröffnung der UB-Delegiertenkonferenz
  2. Konstituierung
    a) Annahme einer Tagesordnung
    b) Annahme einer Geschäftsordnung
    c) Wahl einer Versammlungsleitung
    d) Wahl einer Mandatsprüfungskommission
    e) Wahl einer Wahlkommission
  3. Bericht der Mandatsprüfungs- und Wahlkommission
  4. Wahl der voraussichtlich sieben Delegierten und Ersatzdelegierten zur Landesdelegiertenkonferenz am 27.02.2010 zur Aufstellung der Landesliste der NRWSPD für die Landtagswahl 2010
  5. Abschluss der UB-Delegiertenkonferenz

Vorläufige Tagesordnung für die Wahlkreisdelegiertenkonferenz zur Wahl der Kandidatin / des Kandidaten für die Landtagswahl 2010 im Wahlkreis 055 (Oberhausen I):

  1. Eröffnung der Wahlkreisdelegiertenkonferenz
  2. Konstituierung
    a) Annahme einer Tagesordnung
    b) Annahme einer Geschäftsordnung
    c) Wahl einer / eines Versammlungsleiterin / -leiters
    d) Wahl einer / eines Schriftführerin / -führers
    e) Wahl einer Wahlkommission
    f) Wahl einer Mandatsprüfungskommission
  3. Bericht der Mandatsprüfungs- und Wahlkommission
  4. Bestätigung der Formalitäten gemäß den Bestimmungen des Landeswahlgesetzes
  5. Wahl einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson für den Wahlvorschlag
  6. Wahl von zwei Personen zur Abgabe der eidesstattllichen Versicherung
  7. Wahlen:
    Wahl der Kandidatin bzw. des Kandidaten zur Kandidatur im Landtagswahlkreis 055 – Oberhausen I (kreisfreie Stadt Oberhausen, Stadtbezirke Alt-Oberhausen und Osterfeld)
  8. Beschluss der Niederschrift
  9. Abschluss des Parteitages
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