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Mittwoch, 18.November2009

Michael Groschek:

Studentenproteste dürfen bei Rüttgers nicht ins Leere laufen

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD

Zu den aktuellen Studentenprotesten erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

“Die Ignoranz von CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen ist die falsche Antwort auf die Proteste der Studentinnen und Studenten. Während andere schwarz-gelbe Koalitionen bei den Forderungen der Studierenden einlenken, verhalten sich CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen wie gewohnt: Sie machen die Schotten dicht. Bundesbildungsministerin Schavan (CDU) plant eine Erhöhung des Bafög und auch der niedersächsische Wissenschaftsminister Lutz Stratmann (CDU) zeigt sich zum Umdenken bereit. Mehr …


Wolfgang Große Brömer:

Weniger Geld vom Land – 2010 fehlen 18 Millionen Euro in der Stadtkasse

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags NRW

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags NRW

Das Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen hat gestern die zweite Modellrechnung zum Entwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes für das Jahr 2010 (GFG 2010) veröffentlicht. Danach zahlt das Land der Stadt Oberhausen im Jahr 2010 nur noch rund 114 Millionen Euro aus dem Steuerverbund. Das macht im Vergleich zum Jahr 2009 ein Minus von 18 Millionen Euro aus. Gegenüber der ersten Modellrechnung bedeutet dies für die Stadt eine nochmalige Verschlechterung von über 800.000 Euro. Mehr …


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