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Reichlich Gegenwind zu spüren bekam NRW-Jugendministerin Ute Schäfer bei einem Treffen mit jugendpolitischen Sprechern von SPD-Ratsfraktionen, an dem auch Frank Motschull, Leiter des Arbeitskreises Jugend und Soziales der Oberhausener SPD-Fraktion, teilnahm. Dort musste sich Ute Schäfer von ihren Parteifreunden teilweise harsche Kritik wegen der geplanten Kürzungen im Jugendbereich anhören. Mehr …

Mit kräftigen Korrekturen am Landeshaushalt der Jahre 2004/05 hat die SPD-Landtagsfraktion ihre Haushaltsplanberatungen beendet. In vielen Bereichen wird eine deutliche soziale Zeichensetzung sichtbar, freuen sich die beiden Oberhausener Landtagsabgeordneten Michael Groschek und Wolfgang Große Brömer. Mit unserer politischen Handschrift können eine Reihe von Kürzungsauswirkungen aufgehoben bzw. abgemildert werden. Mehr …

Ein wichtiger Tagesordnungspunkt der heutigen Sitzung der SPD-Fraktion bestand darin, mögliche Effekte eines Verkaufs von EVO-Anteilen zu bewerten. Hierzu hatte die Mehrheitsfraktion im Rat der Stadt bereits in der Ratssitzung am 21. Juli 2003 zum einen Anforderungen mit Blick auf die wirtschaftliche Beurteilung formuliert. Zum anderen wurde festgehalten, dass dieser Vermögenseinsatz einzig und allein dann umzusetzen ist, wenn dies als Nachweis für den Eigenanteil des immens wichtigen Zukunftsprojektes O.Vision durch die Kommunalaufsicht gefordert wird. Mehr …

Der Vorstand der SPD-Landtagsfraktion wird der Fraktion am morgigen Dienstag empfehlen, die Mittel für den Landesjugendplan um jeweils zweistellige Millionenbeträge aufzustocken. Diese Ankündigung macht der Oberhausener Landtagsabgeordnete und Generalsekretär der NRWSPD Michael Groschek nach der heutigen Sitzung des Fraktionsvorstandes in Düsseldorf. Die Zustimmung der Landtagsfraktion zu diesem Vorschlag gilt als sicher. Mehr …

Bei einem Spitzengespräch in der Düsseldorfer Staatskanzlei über die Folgen der Schließung des Bergwerks Lohberg/Osterfeld haben sich die Verantwortlichen aus der Region und die Landesregierung am Mittwochabend auf das weitere Verfahren verständigt. Dies teilt der Oberhausener Landtagsabgeordnete Michael Groschek mit. Mehr …

Die Ausbildungsumlage wird nach Ansicht des Oberhausener Bundestagsabgeordneten Wolfgang Grotthaus für Gerechtigkeit gegenüber der jungen Generation und für gerechten Ausgleich in der Wirtschaft sorgen: „Die Politik kann nicht Jahr für Jahr der Industrie hinterherlaufen und um Lehrstellen bitten. Wenn moralische Appelle, junge Leute in Ausbildung zu bringen, und wenn Hinweise auf die volkswirtschaftliche Notwendigkeit, genügend Lehrstellen zur Verfügung zu stellen, wieder einmal keinen Erfolg haben, dann, aber auch erst dann, ist der Staat aufgerufen, mit einer Ausbildungsumlage diesem unerträglichen Missstand beizukommen!“ Mehr …

Die Arbeitsgruppe Energie der SPD-Bundestagsfraktion hat Wolfgang Grotthaus beauftragt, einen Gesprächskreis Kraftwerkstechnologie zu leiten, der sich mit den Fragen der Gestaltung des Strukturwandels unserer Stromversorgung befassen wird. Gemeinsam mit Franz Müntefering und Wolfgang Clement hat er mit der Auftaktveranstaltung „Neue Kraftwerke in Deutschland“ den Dialog über die grundsätzlichen Anforderungen und Strukturfragen, die konkreten technologischen Optionen für den Investitionszeitraum 2010-2020 sowie die weiteren Perspektiven bis 2050 eröffnet. Mehr …

Um die erfolgreiche pädagogische Arbeit der Otfried-Preußler-Schule für Erziehungshilfe fortsetzen zu können, muss die Schule nach Ansicht der SPD-Ratsfraktion erweitert werden. Einen entsprechenden Antrag wollen die Sozialdemokraten in die Beratungen für den Haushalt 2004 einbringen, erklärte der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer. Mehr …

„Der Angriff von CDU/CSU auf die Tarifautonomie muss abgewehrt werden“, erklärte Oberhausens SPD-Bundestagsabgeordneter Wolfgang Grotthaus. Diese Position vorzutragen wird er auch an diesem Freitag, den 21.11.03, bei einem Gespräch mit den Vorständen des Betriebsrates der Kaufhof AG Bruns und Schendel im Centro Oberhausen Gelegenheit haben. Mehr …

Auf dem am heutigen Montag in Bochum beginnenden SPD-Bundesparteitag werden die Oberhausener Sozialdemokraten u.a. durch die stellvertretenden Parteivorsitzenden Elia Albrecht-Mainz und Wolfgang Grotthaus MdB vertreten. Der alle zwei Jahre stattfindende ordentliche Bundesparteitag, der im Ruhr-Congress-Zentrum seine Tore öffnet, wählt u.a. den SPD-Parteivorsitzenden, den Generalsekretär und den gesamten Bundesvorstand der SPD. Mehr …