Diskutierte in Oberhausen über das neue Grundsatzprogramm: SPD-Generalsekretär Hubertus Heil
„Soziale Demokratie im 21 Jahrhundert“ ist der Titel des neuen Grundsatzprogramms der SPD, das SPD-Generalsekretär Hubertus Heil vor mehr als 100 Zuhörerinnen und Zuhören in der Gaststätte „Gdanzska“ erläuterte. Im Mittelpunkt stand dabei die Forderung nach mehr sozialer Gerechtigkeit und die Frage, wie diese unter veränderten Rahmenbedingungen erreicht werden kann. Heil suchte in Oberhausen den Kontakt mit der Bevölkerung und der SPD-Basis, um Anregungen und Kritik zum Entwurf des neuen Grundsatzprogramms aufzunehmen.
Er verdeutlichte dabei, dass die Kommunalpolitik im Sinne der Bürgerinnen und Bürger vor Ort für die SPD von besonderer Bedeutung sei. „Die Kommunen sind nicht das Kellergeschoss unseres Staates, sondern die Basis der Demokratie.“
Einen besonderen Schwerpunkt legte Heil in seinen Ausführungen auf die Vermeidung sozialer Ungleichheiten. Hierzu seien Anstrengungen in der Bildungspolitik besonders wichtig. Dazu gehöre der beitragsfreie Kindergarten genauso wie der Verzicht auf Studiengebühren.
Der Oberhausener SPD-Vorsitzende Wolfgang Große Brömer unterstützte das Vorhaben Heils, die Forderung nach mehr sozialer Gerechtigkeit in den Mittelpunkt der Anstrengungen der SPD zu stellen. Zu Beginn der Veranstaltung unterstrich er, dass die Oberhausener SPD bei der Diskussion um das neue Grundsatzprogramm nicht nur im eigenen Saft schmoren will. So begrüßte er unter anderen Henrike Greven (DGB), Dieter Schäfer (Verdi) und den Superindendenten der Evangelischen Kirche Dieter Hofmann als Gäste.
Ebenfalls aus Oberhausen kam der kulturelle Beitrag zur Veranstaltung. „Die Kaum Unglaublichen“ aus Oberhausen unterhielten das Publikum vor und nach der Diskussion und in der Pause.
Zum Abschluss fasste Hubertus Heil seine Vision zusammen, die er mit dem neuen Grundsatzprogramm verbindet: „Jedes Kind, das eingeschult wird, spricht die deutsche Sprache, jeder Jugendliche bekommt einen Ausbildungsplatz, eine neue Entspannungspolitik – denn mit Kriegen löst man keine Konflikte -, eine neue Energiepolitik ohne Atomkraft und eine humanere Arbeitswelt, dies sind konkrete Ziele, die die SPD in den nächsten Jahren erreichen will“.