Jahresklausur des SPD-Ortsvereins West:

SPD will Lebensqualität in Alstaden und Lirich weiter verbessern

Mittwoch, 28. November 2018

Werden sich weiter mit ganzer Kraft für Alstaden und Lirich einsetzen: Mitglieder des SPD-Ortsvereins Oberhausen-West bei ihrer Jahrestagung in Goch.

Für die SPD in Alstaden und Lirich steht die weitere Verbesserung der Lebensqualität in den beiden Stadtteilen ganz oben auf der kommunalpolitischen Tagesordnung. Auf ihrer Jahresklausur Mitte November in Goch waren sich die Mitglieder des SPD-Ortsvereins West einig: Sporthallen, Sportplätze, Bürgerzentren oder andere Einrichtungen der Daseinsvorsorge müssen wohnortnah erhalten bleiben oder wo nötig neu entstehen und möglichst vielen Menschen zugänglich gemacht werden. Dazu gehören auch öffentliche Plätze, wo sich Menschen treffen und ihre Freizeit miteinander gestalten können. Doch in einer Zeit, in der städtischer Freiraum immer knapper wird und die Konsolidierung des Haushalts im Vordergrund steht, weichen bisherige Freiflächen immer häufiger privaten Bauprojekten. Mehr …

Oberhausener Familienstudie:

Informationsstrategie der Stadt ist völlig unzureichend

Mittwoch, 28. November 2018

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

„Das Informationsdefizit etlicher Bürgerinnen und Bürger über Hilfs-, Kultur- und Freizeitangebote ist so katastrophal wie unnötig“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer zu einem Ergebnis der neuen Oberhausener Familienstudie. „Dass die Spielräume einer finanziell gebeutelten Stadt wie Oberhausen nicht so groß sind, wie wir uns das alle wünschen, ist schon schlimm genug“, so Große Brömer weiter. „Dass die Angebote, die wir dennoch finanziell stemmen, teils bei der Klientel, die der Hilfe bedürfen, nicht einmal bekannt sind, ist nicht tragbar.“ Mehr …

Haushaltsdebatte im Landtag:

Sonja Bongers kritisiert Personalpolitik der Landesregierung

Mittwoch, 28. November 2018

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen für Alt-Oberhausen und Osterfeld

„Haushaltsberatungen sind immer auch der Moment, um Zwischenbilanz zu ziehen. Und die Zwischenbilanz über Minister Biesenbach fällt mehr als ernüchternd aus!“, so die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) zum Haushaltsentwurf für den Justizbereich. Die rechtspolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion sprach in der heutigen Plenarsitzung zum Haushaltseinzelplan 04, wobei sie sich vor allem über die Stellenbesetzungen im Bereich der Justiz sorgt.

„Meine Fraktion hat ja bereits vor einem Jahr zugesagt, dass sie die Landesregierung unterstützt, wenn sich diese ehrlich für mehr Ressourcen für die Justiz in Form von ausreichend Personal einsetzt. Allerdings wurden hier im vergangenen Jahr virtuell Stellen geschaffen, die niemals besetzt wurden.“ Mehr …

Strafvollzug in NRW:

Im Kittchen ist kein Zimmer frei

Mittwoch, 28. November 2018

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Einem internen Bericht des Justizministeriums zufolge herrschen katastrophale Zustände im Justizvollzug. Die Bediensteten in den Gefängnissen haben eine halbe Million Überstunden angehäuft. Fingerabdruckscanner liegen seit einem Jahr ungenutzt herum. Haftplätze stehen nicht zur Verfügung. Und bis zu 500 Stellen allein im Strafvollzug sind unbesetzt. Dazu erklärt Sonja Bongers, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Für diesen katastrophalen Zustand ist Minister Biesenbach höchstpersönlich verantwortlich. 1.135 neue Stellen waren mit dem Haushalt 2018 für Justiz und Strafvollzug vorgesehen. Aber stattdessen herrscht Aderlass. Das ist das Ergebnis eines völlig verfehlten Managements im Justizwesen. Mehr …

155 Jahre Parteigeschichte in 21 Tafeln:

Wanderausstellung zur Geschichte der SPD im Dezember in Oberhausen

Dienstag, 27. November 2018

Es ist wahrlich nicht leicht, mehr als 15 Jahrzehnte Geschichte auf gerade einmal 21 Schautafeln zu packen. Vom Barrikadenkampf während der Revolution im Jahre 1848 über die Gründung des „Allgemeinen Deutschen Arbeitervereines“ durch Ferdinand Lassalle im Jahr 1863 bis zur Ostpolitik Willy Brandts: Die deutsche Sozialdemokratie hat in den vergangenen 155 Jahren stets politische Akzente gesetzt.

Zunächst als soziale Bewegung, dann als Partei, erkämpfte die SPD die Demokratie und trieb den Ausbau des Sozialstaats voran. Selbst angesichts der Verfolgung durch die Nationalsozialisten und das SED-Regime in der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik blieb sie ihren Grundwerten treu. Mehr …

Illegal entsorgter Abfall:

Manfred Flore schlägt Mülldetektive vor

Freitag, 23. November 2018

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Das Thema Sauberkeit ist in der Stadt ein großes Problem, dass vielen Bürgern nach wie vor auf den Nägeln brennt. „Das zeigt mir auch die große Zahl an Beschwerden, die uns erreichen, in Bezug auf die mangelnde Sauberkeit in der Stadt“, erklärt Manfred Flore, Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Ein Problem stellt zum Beispiel Abfall jeglicher Art dar, der achtlos einfach irgendwo im Stadtgebiet entsorgt wird. „Solch ein Vorgang ist an sich schon schlimm genug“, erklärt Flore, „aber noch schlimmer ist es, dass solche Personen, wenn sie nicht gerade auf frischer Tat ertappt werden, kaum Sanktionen fürchten müssen.“ Mehr …

Klaus Kösling:

Akustische Wochenzeitung bleibt

Freitag, 23. November 2018

Klaus Kösling ist Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Sportausschuss und im Beirat für Menschen mit Behinderung

Eine gute Nachricht für blinde und sehbehinderte Menschen in Oberhausen ist bei der jüngsten Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderung bekannt gegeben worden:

Das Angebot der Akustischen Wochenzeitung („AkuWo“) wird auch im kommenden Jahr in Oberhausen weiter fortgeführt. „Es freut uns, dass der Paritätische und die Stadtverwaltung einen Weg gefunden haben, blinde und sehbehinderte Menschen weiterhin über Nachrichten aus Oberhausen zu informieren“, erklärt Klaus Kösling, Sprecher der SPD-Fraktion im Beirat für Menschen mit Behinderung. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Bundesmittel für bessere Integration

Freitag, 23. November 2018

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die CDU löst nun endlich ihr Wahlkampfversprechen ein, die Integrationsmittel des Bundes zu 100 Prozent an die Städte weiterzugeben“, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Haushaltsausschuss des Landtages. „Der Druck auf die NRW-CDU ist jetzt so groß geworden, dass sie ihre lange Weigerung nicht mehr durchhalten konnte. In der letzten Woche hatten CDU und FDP unseren entsprechenden Vorschlag noch abgelehnt und wollten gerade mal ein Viertel der 434 Millionen Euro den Kommunen zur Verfügung stellen“, sagt der SPD-Fraktionssprecher für Haushalt und Finanzen. Zimkeit versteht es nicht, warum die Landes-CDU schon zum dritten Mal ihr Wahlversprechen ignorieren wollte. Mehr …

Sterkrader Bahnhof:

Bahnkunden stehen im Regen

Freitag, 23. November 2018

Werner Lübberink (DB) und Stefan Zimkeit MdL (Quelle: Büro Zimkeit)

„Da muss schon vorher etwas passieren“, zeigte sich Stefan Zimkeit (SPD) mit der Ankündigung, dass es eine Teilüberdachung des Bahnsteigs erst im März 2019 geben wird, nicht einverstanden. Zimkeit hatte die Deutschen Bahn (DB) zum Ortstermin in den Bahnhof Sterkrade gebeten, um eine Lösung für das zerstörte Bahnsteigdach zu finden.

Gekommen waren der NRW-Bahnchef Werner Lübberink, Bahnhofsmanager Klaus Oberheim und Projektleiter Stefan Ventzke von DB Netze. Oberheim hatte keine guten Nachrichten dabei. Das Vorhaben, bereits im Juli zwei mal drei Felder des Daches provisorisch wiederherzustellen, sei am fehlenden statischen Nachweis gescheiterte. Jetzt müsse bis zur nächsten Vollsperrung der Strecke im März gewartete werden, sagte der Bahnhofsmanager. Mehr …

Wolfgang Große Brömer:

Polemik statt Argumente bei der CDU

Donnerstag, 22. November 2018

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

„Immer dann, wenn die CDU-Fraktionsvorsitzende polemische Attacken gegen die SPD reitet, belegt sie, dass ihr wieder einmal die Argumente ausgegangen sind“, urteilt SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer über die jüngste Stellungnahme von Simone-Tatjana Stehr zur Vergabe der Radweg-Machbarkeitsstudie. „Mit keinem Wort wird in der Verwaltungsvorlage die kühne Behauptung von Frau Stehr unterstützt, dass sich durch eine eigene Studie die Realisierungschancen für den Radschnellweg erhöhen oder beschleunigen ließen“, legt Große Brömer dar. Dagegen werde aber die Verantwortung des RVR und des Landes überaus deutlich. Mehr …