René Pascheberg ist Mitglied des Rates der Stadt
Der SPD-Stadtverordnete René Pascheberg wird die ersten Ergebnisse der Prüfung einer Aufhebung des Durchfahrtsverbots der Herderstraße mit Bürgerinnen und Bürgern diskutieren. Der Dümptener Bezirksvertreter lädt alle Interessierten am Mittwoch, 14. November, um 18 Uhr in die Gaststätte des Kleingartenvereins an der Herderstraße ein. Mehr …
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
„Im Sozialen Arbeitsmarkt können Tariflöhne gezahlt werden, und nicht nur der Mindestlohn“, freut sich Stefan Zimkeit über einen Erfolg, den die SPD in den Verhandlungen mit der CDU/CSU erzielen konnte. „Der Tariflohn war der einhellige Wunsch aller Fachleute, die zu der Diskussion mit Arbeitsstaatssekretärin Kerstin Griese gekommen waren, zu der ich eingeladen hatte.“
Griese habe verspochen, diese von Arbeitsagentur, Jobcenter, Sozialverbänden und Gewerkschaften geäußerte Forderung mit nach Berlin zu nehmen. „Dass das jetzt tatsächlich umgesetzt wird, ist ein großer Erfolg“, so Zimkeit. Mehr …
Der Wegfall des Fonds Deutsche Einheit bedeute für die Städte eine deutliche finanzielle Entlastung. Das teilen der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel und sein Landtagskollege Stefan Zimkeit mit.
Bei Oberhausen handele es sich in 2019 um 660.000 Euro, bei Dinslaken um 230.000 Euro. „Der Fonds Deutsche Einheit ist ein Jahr früher getilgt worden als ursprünglich geplant“, erläutert Vöpel. „SPD-Finanzminister Olaf Scholz sorgt mit einem Gesetzentwurf dafür, dass die Städte davon umgehend profitieren.“ Mehr …
Klaus Kösling ist Mitglied des Rates der Stadt für den Wahlbezirk Alsfeld
Die Leitung der Pressestelle der Stadtverwaltung, die schon seit mehr als einem Jahr unbesetzt ist, soll kurzfristig öffentlich ausgeschrieben werden. Dies hat der SPD-Stadtverordnete Klaus Kösling nun im Rahmen einer Kleinen Anfrage erfahren.
Im November 2016 hatte Oberbürgermeister Daniel Schranz gegen eine Mehrheit des Rates seinen Wunschkandidaten durchgeboxt, ohne dass eine Ausschreibung im Vorfeld stattgefunden hatte. Seit Oktober 2017 ist die Stelle nun vakant, da der Favorit des OB den beruflichen Anforderungen offenbar nicht genügte. Mehr …
Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD
Der Bundestag hat gestern in 2. und 3. Lesung das GKV-Versicherentlastungsgesetz verabschiedet. Damit lösen wir ein Versprechen ein, das wir unseren Wählerinnen und Wählern gegeben haben. Ab dem 1.1.2019 werden die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung wieder zu gleichen Teilen von den Arbeitgebern bzw. der Rentenversicherung und Arbeitnehmern bzw. Rentnern getragen. Das gilt auch für den kassenindividuellen Zusatzbeitrag.
„Mit der Wiedereinführung der Parität werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Rentnerinnen und Rentner bei den Krankenversicherungsbeiträgen um rund 8 Mrd. Euro entlastet und Arbeitgeber bzw. die Rentenversicherung an künftigen Kostensteigerungen im Gesundheitswesen gleichermaßen beteiligt“, so Dirk Vöpel, Bundestagsbageordneter für Oberhausen und Dinslaken. „Wir setzen mit dem Versichertenentlastungsgesetz sozialdemokratische Gesundheitspolitik um und sorgen für mehr Beitragsgerechtigkeit bei der Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung.“ Mehr …
Für Oberhausen im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit
Sonja Bongers und Stefan Zimkeit haben die Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes abgelehnt, die mit der schwarz-gelben Koalitionsmehrheit im Landtag beschlossen wurde. Gerade mal 100 Millionen Euro der Integrationsmittel des Bundes werde NRW an die Städte weiterleiten, begründen die beiden SPD-Abgeordneten ihre Ablehnung.
„Im Wahlkampf hatte die CDU mehrfach angekündigt, die kompletten 434 Millionen Euro den Kommunen zu geben“, sagt Stefan Zimkeit. Stattdessen verbleiben drei Viertel der Bundesmittel in Düsseldorf“, wirft der SPD-Finanzexperte der Koalition Wortbruch vor. „Für Oberhausen bedeutet das einen Unterschied von mehr als fünf Millionen Euro.“ Mehr …
Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen für Alt-Oberhausen und Osterfeld
„Es ist äußerst tragisch, dass ein junger Mann zu Unrecht inhaftiert wurde und dabei auch noch zu Tode kommt“, bedauert die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) den Todesfall des Ahmed A., der am 29. September den Folgen eines Brandes in der JVA Kleve erlag. Der 26-jährige Syrer wurde versehentlich für einen Afrikaner aus Mali gehalten, der auf einer Fahndungsliste stand und deswegen unrechtmäßig über Wochen festgehalten wurde. Mehr …
Die SPD-Bürgerbefragung „Osterfelder Ohr“ macht Station im „Osterfelder Kessel“
Die „Beleuchtung im Osterfelder Kessel“ ist am Mittwoch, 17. Oktober 2018, um 19.30 Uhr, das Thema, wenn das „Osterfelder Ohr“ vor Ort ist.
Der SPD-Ortsverein lädt dazu wieder alle interessierten Mitürgerinnen und Mitbürger ein, um ihre Erfahrungen und Meinungen anzuhören und Anregungen aufzunehmen.
Gemeinsam mit Horst Kalthoff, Geschäftsführer des Oberhausener Gebäudemanagements (OGM), wird ein genauer Blick auf die Lichtsituation geworfen und es werden Änderungsmöglichkeiten erörtert.
Der Rundgang beginnt bei der ehemaligen Distel an der Sterkrader Straße 117.
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Stefan Zimkeit (SPD) unterstützt die Forderung des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE) in Oberhausen, die Lehrkräfte an den Grundschulen besser zu bezahlen. „Wir haben das in dieser Woche im Landtag beantragt“, berichtet der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion. „Bislang lehnen CDU und FDP diese Gehaltsaufstockung ab. Ich hoffe aber, dass es in den parlamentarischen Beratungen zu einem Umdenken kommt“, so Zimkeit. Mehr …
Beste Laune herrschte bei den SPD-Vertretern auf der Seniorenmesse am Samstag im Bero-Zentrum (v.l.): Jürgen Clemens, Ercan Telli (Sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion), Manfred Grobin (Vorsitzender AG 60 plus Oberhausen), Karin Tysiak und Helmuth Eidam. (Foto: privat)
Anlässlich der Seniorenmesse „Das Alter ist bunt“ im Bero-Zentrum am Samstag sind die SPD-Ratsfraktion und die Arbeitsgemeinschaft 60 plus der Oberhausener SPD vor Ort gewesen. Etliche Besucherinnen und Besucher informierten sich über die Angebote für Seniorinnen und Senioren, machten aber auch auf Defizite aufmerksam.
Ideen und Kritik konnten die Besucher auf Handzetteln formulieren, diese Impulse haben Fraktion und Arbeitsgemeinschaft nun mitgenommen. Vor allem eine seniorengerechte Gestaltung der Innenstädte wurde dort als Wunsch für die Zukunft formuliert. Mehr …
