MdL Stefan Zimkeit:

Oberhausen benötigt einen Altschuldenfonds

Sonntag, 07. Oktober 2018

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Oberhausen muss die Chance haben, seine alten Schulden abzubauen“, fordert Stefan Zimkeit. „Deshalb ist es fatal, dass die CDU-FDP-Koalition im Landtag alle Schritte zu einer Entschuldung ablehnt“, kommentiert der SPD-Abgeordnete die mehrheitliche Entscheidung des Kommunalausschusses.

„Ohne einen Altschuldenfonds kann Oberhausen seine Stadtfinanzen nicht nachhaltig stabilisieren. Der von der SPD initiierte Stärkungspakt hat Oberhausen sehr geholfen. Aber sobald die Zinsen wieder ansteigen, wird die Stadt erneut in einen Abwärtsstrudel gerissen“, prognostiziert Zimkeit. „Die aktuelle Niedrigzinsphase wird nicht ewig dauern.“ Mehr …

Manfred Flore:

Überzeugendes Beleuchtungskonzept für die Parks am Hauptbahnhof muss her

Donnerstag, 04. Oktober 2018

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Mit einem offenen Brief samt Unterschriftenliste haben unlängst Anwohner des Rathaus-, Bahnhofs- und Theaterviertels auf die aus ihrer Sicht nicht haltbaren Zustände in ihrem Quartier aufmerksam gemacht. Die SPD-Ratsfraktion hatte daraufhin Vertreter der Anwohner eingeladen, um sich die Probleme vor allem in den drei kleinen Parks zwischen Theater und Hauptbahnhof schildern zu lassen und um nach Lösungen zu suchen.

Für Manfred Flore, Sprecher der SPD-Ratsfraktion im zuständigen Umweltausschuss, steht fest: „Es muss ein überzeugendes Beleuchtungskonzept für die drei Parks in der Nähe des Hauptbahnhofs her.“ Durch einen gezielten Antrag im Rahmen der Haushaltsplanberatungen würden die Sozialdemokraten versuchen, ein solches Konzept auch zeitnah umsetzen zu lassen. Mehr …

Sterkrade:

SPD vermittelt zwischen Kleingartenpächtern und MAN-GHH Immobilien

Donnerstag, 04. Oktober 2018

Das konstruktive Gespräch zwischen Vertretern der Kleingartenbesitzer und der MAN-GHH Immobilien (Foto, erste Reihe, dritter von links: Geschäftsführer Rüdiger Stolz) haben der SPD-Ortsverein Sterkrade-Süd (Foto, erste Reihe, ganz links: Vorsitzender Jörg Schröer), die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sterkrade (Foto, erste Reihe, sechster von links: Vorsitzender Hubert Cordes) und MAN-Energy-Solutions-Betriebsratsvorsitzender Helmut Brodrick (erste Reihe, zweiter von links) vermittelt, moderiert wurde es von Bürgermeisterin Elia Albrecht-Mainz (erste Reihe, siebte von links). (Foto: privat)

Die privaten Kleingärten im Bereich der Sterkrader Ackerfeld-, Steinbrink- und Bodenstraße, die für die Erschließung eines Gewerbegebiets auf dem Gelände der ehemaligen Gutehoffnungshütte weichen sollten, bleiben erst einmal bestehen. Die Räumung der Gärten, die bis Ende Oktober vollzogen werden sollte, ist vom Besitzer MAN-GHH Immobilien ausgesetzt worden.

Der Kündigungstermin war dem Umstand geschuldet, dass eine ordentliche Kündigung nur einmal jährlich zum 31. Oktober möglich war und sich der Eigentümer alle Handlungsoptionen offenhalten wollte. Akuter Zeitdruck besteht nach Mitteilung der MGI-Vertreter nicht, da die Planungsgespräche mit der Stadt sich ohnehin erst in der Anfangsphase befinden. Mehr …

"Senioren im Mittelpunkt":

Koalition bringt neue Seniorenpolitik auf den Weg

Donnerstag, 04. Oktober 2018

Im Seniorenbeirat ist nun erstmals in den politischen Gremien der Stadt der Antrag der Koalition „Senioren im Mittelpunkt – Förderung sozialer Teilhabe“ thematisiert worden. Der umfassende Antrag sieht unter anderem den Betrieb von sechs Quartiersbüros – vier davon bestehen bereits – in den einzelnen Sozialräumen und deren hinreichende, personelle Ausstattung vor.

Zudem soll dem Seniorenbeirat ein Budget in Höhe von 10.000 Euro jährlich für die Förderung von Projekten und Veranstaltungen zur Verfügung gestellt werden. Ziel ist eine den Anforderungen und Ansprüchen der heutigen, oft noch sehr aktiven und an Teilhabe interessierten Senioren entsprechende Sozialplanung für Oberhausen zu erreichen. Mehr …

OV West lädt ein zum Stadtteilgespräch Lirich am 04.10.2018:

Es geht um Perspektiven für Altenberg und Umgebung, die Siedlung Gustavstraße und die KTE Lirich

Donnerstag, 27. September 2018

Der SPD-Ortsverein Oberhausen-West lädt in seiner Reihe „Stadtteilgespräche“ alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein, sich über die aktuellen Sachstände KTE Lirich, Sanierung der Siedlung Gustavstraße sowie die Perspektiven für das Altenberggelände und den Altenbergpark zu informieren. Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

Arbeit muss sich dem Leben anpassen – nicht umgekehrt!

Mittwoch, 26. September 2018

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Zu Fragen der Arbeitszeitpolitik der Zukunft hat sich die SPD-Bundestagsfraktion am Montag mit rund 270 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland ausgetauscht. Die Konferenz fand wenige Tage vor der Bundestagsdebatte über die Einführung der Brückenteilzeit statt.

„Bei einer modernen Arbeitszeitpolitik geht es darum, unterschiedliche Interessen in Balance zu bringen“, erläutert Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken. Es sei an der Zeit, die Arbeitsbedingungen, Arbeitszeiten sowie den Gesundheitsschutz unter die Lupe zu nehmen. Mehr …

Sozialer Arbeitsmarkt:

Diskussion in Oberhausen

Sonntag, 23. September 2018

Informierten und diskutierten über den sozialen Arbeitsmarkt: Kerstin Griese, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesarbeitsministerium, Stefan Zimkeit MdL, und Horst Vöge, Landesvorsitzender des Sozialverbandes VdK

„Der soziale Arbeitsmarkt ist genau auf die Situation im Ruhrgebiet ausgerichtet“, sagte Arbeitsstaatssekretärin Kerstin Griese (SPD). Der Oberhausener SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit hatte zu einem Fachgespräch eingeladen, um über ein Großvorhaben des Bundesarbeitsministeriums zu diskutieren, das jetzt in die parlamentarische Beratung geht. „Trotz des Booms am Arbeitsmarkt haben wir immer noch 900.000 Langzeitarbeitslose“, sagte Horst Vöge, NRW-Vorsitzender des Sozialverbands VdK. Er begrüßte den Gesetzentwurf für den sozialen Arbeitsmarkt, weil das für ein „neues Denken“ sorge. Mehr …

Resolutionsentwurf der Koalition:

Rat soll Druck für sozialen Arbeitsmarkt machen

Dienstag, 18. September 2018

Unter dem Titel „Einen nachhaltigen sozialen Arbeitsmarkt schaffen“ hat die Koalition einen Resolutionsentwurf für die kommende Ratssitzung in die politische Diskussion eingebracht. Mit der Verabschiedung dieser Resolution soll der Rat die Verantwortlichen im NRW-Arbeitsministerium, die Landtags- sowie die Bundestagsabgeordneten dazu aufrufen, sich für ein „wirkungsvolles und nachhaltiges Instrument zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit“ einzusetzen.

Dies sei nötig, da trotz einer guten, wirtschaftlichen Entwicklung in Oberhausen nach wie vor ein sehr hoher Sockel von Langzeitarbeitslosigkeit zu verzeichnen sei, heißt es in der Resolution. Daher begrüße der Rat ausdrücklich das Vorhaben der Bundesregierung, Langzeitarbeitslosen eine Perspektive zur Integration in den Arbeitsmarkt zu eröffnen, erkenne aber die Notwendigkeit, den vorliegenden Gesetzentwurf an drei Eckpunkten zu verbessern. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Mehr Landesmittel für Integration gefordert

Freitag, 14. September 2018

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit hat in der Landespressekonferenz gefordert, den Städten mehr Geld für die Integration zur Verfügung zu stellen. „Da geht es für Oberhausen um ungefähr 5,7 Millionen Euro für das laufende Jahr.“ Thema der Pressekonferenz war ein Nachtragshaushalt, mit dem die Landesregierung 237 Millionen Euro in eine Rücklage steckt, um sich damit den Haushalt 2019 „schönzurechnen“, wie Zimkeit feststellt. „Diese 237 Millionen sind Bundesmittel, die für Flüchtlinge und Integration vorgesehen sind“, sagte er vor den Landesjournalisten, „dieses Geld müssen die Kommunen bekommen“. Mehr …

Einladung zur Veranstaltung:

Sozialer Arbeitsmarkt – Neue Chancen für Langzeitarbeitslose

Freitag, 14. September 2018

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) möchte unter dem Stichwort „MitArbeit“ einen Sozialen Arbeitsmarkt einrichten. Er hat dazu einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, der die Arbeitsmarktpolitik gerade auch im Ruhrgebiet verändern wird. Darüber soll am 21. September im Zentrum für Ausbildung und berufliche Qualifikation (ZAQ) informiert und diskutiert werden. Mehr …