Viele Fragen an MdL Stefan Zimkeit:

Klasse 8d des Sophie-Scholl-Gymnasiums besucht den Landtag

Dienstag, 11. Dezember 2018

Gruppenbild mit dem Sterkrader Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit: Die 8d des Sophie-Scholl-Gymnasiums zu Besuch im Landtag von Nordrhein-Westfalen

Die Klasse 8d des Sophie-Scholl-Gymnasiums hat den Sterkrader Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit in Düsseldorf besucht. Im Unterricht hatten sie viele Themen vorbereitet, die die Schülerinnen und Schüler im Gespräch mit Zimkeit vortrugen. „Warum sind die Schulen so schlecht mit Computern ausgestattet?“, war eine sehr aktuelle Frage. „Die Digitalisierung von Schulen ist in vielen Städten noch nicht so weit wie sie sein sollten“, räumte der SPD-Abgeordnete ein.

Er wies darauf hin, dass der Bund nun fünf Milliarden Euro für die digitale Ausstattung von Schulen bereitstellen möchte. Allerding drohe die dazu notwendige Grundgesetzänderung am Einspruch einiger Länderchefs zu scheitern, kritisierte Zimkeit auch NRW-Ministerpräsident Laschet. Oberhausen werde alle Schulen ans Glasfasernetz anschließen, nannte er eine Grundvoraussetzung für schnelles Netz. Mehr …

Fraktion-im-Dialog-Veranstaltung "Arbeit wertschätzen":

Sozialer Arbeitsmarkt ist Riesenchance für Oberhausener Langzeitarbeitslose

Freitag, 07. Dezember 2018

Dirk Vöpel (links) und sein Bundestagskollege Ralf Kapschak (rechts) aus dem Ausschuss für Arbeit und Soziales informierten im K14 über die Arbeitsmarktpolitik der SPD

„Die Schaffung eines öffentlich geförderten Arbeitsmarktes für Langzeitarbeitslose, den der Deutsche Bundestag jetzt auf hartnäckiges Drängen der SPD-Bundestagsfraktion beschlossen hat, stellt auch eine riesige Chance für viele arbeitslose Menschen in Oberhausen dar“, davon ist der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel überzeugt. Auf einer Informationsveranstaltung unter dem Motto „Arbeit wertschätzen“ in der Fabrik K14 erläuterten Vöpel und sein MdB-Kollege Ralf Kapschak aus dem zuständigen Fachausschuss für Arbeit und Soziales die aktuellen Erfolge der Arbeitnehmerpolitik der SPD-Bundestagsfraktion. Breiten Raum nahm dabei insbesondere die Diskussion über den Sozialen Arbeitsmarkt ein, mit dem der Kampf gegen die chronische Langzeitarbeitslosigkeit in Deutschland eine ganz neue Qualität gewinnen werde, so Kapschak.

„Das soeben verabschiedete Teilhabechancen-Gesetz wird das Prinzip ‚Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren‘ erstmals mit aller Konsequenz umsetzen. Nach Jahrzehnten des nahezu wirkungslosen Herumdokterns an den Symptomen werden nun erstmals alle geeigneten arbeitsmarktpolitischen Instrumente bereitgestellt, damit auch Langzeitarbeitslose wieder Chancen und Perspektiven auf dem ersten Arbeitsmarkt erhalten“, stellt MdB Dirk Vöpel fest. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Schwarz-Gelb benachteiligt Oberhausen bei den Finanzentscheidungen

Donnerstag, 06. Dezember 2018

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die CDU-FDP-Koalition hat das Rettungspaket für die offenen Ganztagsgrundschulen abgelehnt“, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Haushaltsausschuss des Landtages. Die Oberhausener Wohlfahrtsverbände hatten in einer gemeinsamen Petition solch ein Rettungspaket gefordert. „Das war für mich Anlass, dieses Anliegen in die Landtagsberatung einzubringen, zumal nicht nur in Oberhausen solche Forderungen laut wurden“, sagt Zimkeit. „In den letzten ein, zwei Jahren sind die Ganztagsangebote an den Schulen an ihre Grenzen gestoßen, und die Qualität bleibt auf der Strecke. Es darf nicht sein, dass die Landesregierung die Städte und die Wohlfahrtsverbände mit diesem Problem allein lässt.“ Mehr …

Sozialer Arbeitsmarkt:

SPD-Ratsfraktion sieht Meilenstein im Kampf gegen die Langzeitarbeitslosigkeit

Donnerstag, 06. Dezember 2018

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Bei seinem Besuch in der SPD-Ratsfraktion hat Uwe Weinand, Geschäftsführer des Jobcenters Oberhausen, eindringlich für die Möglichkeiten geworben, die das neue Teilhabechancen-Gesetz ab dem neuen Jahr bei der Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit bietet. Ziel des Gesetzes ist es, langzeitarbeitslosen Menschen wieder eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt zu eröffnen durch die Schaffung von sozialversicherungspflichtigen, tariflich bezahlten Arbeitsplätzen.

Da diese Förderung nun nicht nur auf einem zeitlich begrenzten Programm fußt, sondern ab dem 1. Januar geltende Gesetzeslage ist, sieht Weinand hier eine große Chance. Die Vorbereitungen für das Teilhabechancen-Gesetz, wie etwa die Auswahl geeigneter Personen aus dem Betreuungskreis des Jobcenters, liefen bereits, erklärte der Geschäftsführer den SPD-Ratspolitikern. Mehr …

Jusos Oberhausen:

Bezahlbares Wohnen für Studierende und Auszubildende am Standort Concordiahaus

Donnerstag, 06. Dezember 2018

Diesen Vorschlag bringen die Oberhausener Jusos nun in die Diskussion ein. Nach Vorstellungen der Oberhausener Jungsozialistinnen und -sozialisten sei eine Kooperation mit den Studierendenwerken der umliegenden Hochschulen ebenso denkbar wie eine mit Ausbildungsbetrieben. Den Jusos ist es bewusst, dass diese Variante mit einem Neubau für den Standort mit Kosten verbunden ist, doch sie wollen früh und planbar steigenden Mieten entgegenwirken. So könnte vor allem Azubis, Studierenden, jungen Menschen in der Berufsschule oder im Schüler-BaföG ein attraktives und bezahlbares Dach über dem Kopf geboten werden. Die Kampagne „Kopf braucht Dach“ der Deutschen Studierendenwerke zeige schließlich, wie angespannt sich die Wohnsituation für junge Menschen in Ausbildung oder Studium darstellt. Mehr …

Rückzug zum Jahresende:

MdL Stefan Zimkeit legt Mandate in Rat und Bezirksvertretung nieder

Dienstag, 04. Dezember 2018

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit legt seine Mandate im Stadtrat und in der Bezirksvertretung Osterfeld nieder. „Ich kann leider aus terminlichen Gründen die Ratstätigkeit nicht mehr so wahrnehmen, wie es aus meiner Sicht notwendig wäre“, begründet der Landtagsabgeordnete mit seinen Verpflichtungen in Düsseldorf die Entscheidung. Die sei ihm nicht leicht gefallen und sei über eine lange Zeit gereift.

„Insbesondere die Mitarbeit im Vorstand der SPD-Landtagsfraktion überschneidet sich häufig mit wichtigen Sitzungen in Oberhausen, und das kann ich auf Dauer nicht weiter verantworten. Denn um wirklich verantwortungsvoll für die Stadt entscheiden zu können, muss man mit allen Details vertraut sein“, sagt Stefan Zimkeit. Mehr …

Einladung zur Veranstaltung:

Arbeit wertschätzen – Für ein solidarisches Land

Freitag, 30. November 2018

Informieren und diskutieren über die Politik der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer: Die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Vöpel und Ralf Kapschak

Der Arbeitsmarkt boomt: Noch nie waren so viele Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt wie heute. Darauf darf sich die Politik aber nicht ausruhen. Viele Menschen, auch in Oberhausen, haben das Gefühl, dass sich die gute wirtschaftliche Lage nicht angemessen in ihrem Einkommen niederschlägt. Unsichere Beschäftigungsverhältnisse führen dazu, dass die Zukunft nicht verlässlich planbar ist. Mit dem Umbruch der Arbeitswelt im Zuge der Digitalisierung verändern sich Berufsbilder und Qualifikationsanforderungen an die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Die SPD-Bundestagsfraktion hat im Koalitionsvertrag zahlreiche Maßnahmen durchgesetzt, um den Beschäftigten mehr Sicherheit zu geben und Leistung besser zu honorieren: Mehr …

Ex-NRW-Finanzminister zu Gast in Oberhausen:

Norbert Walter-Borjans liest aus seinem Buch „Der große Steuerbluff“

Freitag, 30. November 2018

Norbert-Walter Borjans war von 2010 bis 2017 NRW-Finanzminister

Norbert Walter-Borjans diskutiert am Dienstag, 11. Dezember 2018, um 18.30 Uhr im Oberhausener Gdanska (Altmarkt 3) über sein Buch „Steuern – der große Bluff“. Walter-Borjans war von 2010 bis 2017 NRW-Finanzminister und hat sich in dieser Zeit als „Robin Hood der Steuerzahler“ einen Namen gemacht.

Moderiert wird die Lesung vom SPD-Abgeordneten und Finanzexperten Stefan Zimkeit, der Norbert Walter-Borjans nach Oberhausen eingeladen hat. „Mit seinem konsequenten Kampf gegen die Steuerkriminalität hat er bei vielen Menschen ein Umdenken bewirkt“, sagt Zimkeit. „Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt, sondern Betrug am ehrlichen Bürger und der ganzen Gesellschaft.“ Mehr …

Am 2. Advents-Sonntag, 9. Dezember 2018:

Einladung zum Advents-Café mit Ausstellung und Vortrag

Freitag, 30. November 2018

Die Adventszeit steht vor der Tür. Erstmals lädt der Vorstand der Oberhausener SPD Mitglieder und Interessierte zu einem Advents-Café am zweiten Advent in das SPD-Parteibüro, Schwartzstraße 52, ein. Bei Kaffee, Kuchen und Glühwein wollen wir ein paar gesellige Stunden miteinander verbringen. Es findet statt:

SO  |  09.12.2018  |  14.00-17.00 Uhr
SPD-Parteibüro  |  Schwartzstr. 52  |  46045 Oberhausen

Umrahmt wird die Veranstaltung durch die Wanderausstellung „Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität – die Geschichte der SPD“ des Archivs der sozialen Demokratie der Friedrich-Ebert-Stiftung, welche vom 03.12. bis 20.12.2018, montags bis freitags von 09.00 bis 13.00 Uhr (montags und donnerstags bis 17.00 Uhr) in der SPD-Geschäftsstelle besucht werden kann. Mehr …

MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

CDU will Oberhausen bei Straßenbaubeiträgen benachteiligen

Donnerstag, 29. November 2018

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit lehnen es ab, den Städten die Verantwortung für die Abschaffung der Straßenbaubeiträge zuzuschieben. Ein entsprechender Antrag sei mit der Mehrheit von CDU und FDP per Hammelsprung im Landtag beschlossen worden.

Die beiden SPD-Abgeordneten sehen hingegen das Land NRW in der Pflicht, die Beteiligung der Anlieger an den Sanierungskosten finanziell zu übernehmen. „Die SPD hält deshalb an ihrem Gesetzentwurf fest, die Straßenausbaubeiträge landesweit zu beseitigen“, sagt Zimkeit. Der CDU-Fraktionschef habe die SPD-Forderung aber als „Freibier für alle“ bezeichnet. Mehr …