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Mittwoch, 28.November2018

Jahresklausur des SPD-Ortsvereins West:

SPD will Lebensqualität in Alstaden und Lirich weiter verbessern

Werden sich weiter mit ganzer Kraft für Alstaden und Lirich einsetzen: Mitglieder des SPD-Ortsvereins Oberhausen-West bei ihrer Jahrestagung in Goch.

Für die SPD in Alstaden und Lirich steht die weitere Verbesserung der Lebensqualität in den beiden Stadtteilen ganz oben auf der kommunalpolitischen Tagesordnung. Auf ihrer Jahresklausur Mitte November in Goch waren sich die Mitglieder des SPD-Ortsvereins West einig: Sporthallen, Sportplätze, Bürgerzentren oder andere Einrichtungen der Daseinsvorsorge müssen wohnortnah erhalten bleiben oder wo nötig neu entstehen und möglichst vielen Menschen zugänglich gemacht werden. Dazu gehören auch öffentliche Plätze, wo sich Menschen treffen und ihre Freizeit miteinander gestalten können. Doch in einer Zeit, in der städtischer Freiraum immer knapper wird und die Konsolidierung des Haushalts im Vordergrund steht, weichen bisherige Freiflächen immer häufiger privaten Bauprojekten. Mehr …


Oberhausener Familienstudie:

Informationsstrategie der Stadt ist völlig unzureichend

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

“Das Informationsdefizit etlicher Bürgerinnen und Bürger über Hilfs-, Kultur- und Freizeitangebote ist so katastrophal wie unnötig”, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer zu einem Ergebnis der neuen Oberhausener Familienstudie. “Dass die Spielräume einer finanziell gebeutelten Stadt wie Oberhausen nicht so groß sind, wie wir uns das alle wünschen, ist schon schlimm genug”, so Große Brömer weiter. “Dass die Angebote, die wir dennoch finanziell stemmen, teils bei der Klientel, die der Hilfe bedürfen, nicht einmal bekannt sind, ist nicht tragbar.” Mehr …


Haushaltsdebatte im Landtag:

Sonja Bongers kritisiert Personalpolitik der Landesregierung

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen für Alt-Oberhausen und Osterfeld

“Haushaltsberatungen sind immer auch der Moment, um Zwischenbilanz zu ziehen. Und die Zwischenbilanz über Minister Biesenbach fällt mehr als ernüchternd aus!”, so die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) zum Haushaltsentwurf für den Justizbereich. Die rechtspolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion sprach in der heutigen Plenarsitzung zum Haushaltseinzelplan 04, wobei sie sich vor allem über die Stellenbesetzungen im Bereich der Justiz sorgt.

“Meine Fraktion hat ja bereits vor einem Jahr zugesagt, dass sie die Landesregierung unterstützt, wenn sich diese ehrlich für mehr Ressourcen für die Justiz in Form von ausreichend Personal einsetzt. Allerdings wurden hier im vergangenen Jahr virtuell Stellen geschaffen, die niemals besetzt wurden.” Mehr …


Strafvollzug in NRW:

Im Kittchen ist kein Zimmer frei

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Einem internen Bericht des Justizministeriums zufolge herrschen katastrophale Zustände im Justizvollzug. Die Bediensteten in den Gefängnissen haben eine halbe Million Überstunden angehäuft. Fingerabdruckscanner liegen seit einem Jahr ungenutzt herum. Haftplätze stehen nicht zur Verfügung. Und bis zu 500 Stellen allein im Strafvollzug sind unbesetzt. Dazu erklärt Sonja Bongers, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

“Für diesen katastrophalen Zustand ist Minister Biesenbach höchstpersönlich verantwortlich. 1.135 neue Stellen waren mit dem Haushalt 2018 für Justiz und Strafvollzug vorgesehen. Aber stattdessen herrscht Aderlass. Das ist das Ergebnis eines völlig verfehlten Managements im Justizwesen. Mehr …


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