Dirk Vöpel (links) und sein Bundestagskollege Ralf Kapschak (rechts) aus dem Ausschuss für Arbeit und Soziales informierten im K14 über die Arbeitsmarktpolitik der SPD

„Die Schaffung eines öffentlich geförderten Arbeitsmarktes für Langzeitarbeitslose, den der Deutsche Bundestag jetzt auf hartnäckiges Drängen der SPD-Bundestagsfraktion beschlossen hat, stellt auch eine riesige Chance für viele arbeitslose Menschen in Oberhausen dar“, davon ist der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel überzeugt. Auf einer Informationsveranstaltung unter dem Motto „Arbeit wertschätzen“ in der Fabrik K14 erläuterten Vöpel und sein MdB-Kollege Ralf Kapschak aus dem zuständigen Fachausschuss für Arbeit und Soziales die aktuellen Erfolge der Arbeitnehmerpolitik der SPD-Bundestagsfraktion. Breiten Raum nahm dabei insbesondere die Diskussion über den Sozialen Arbeitsmarkt ein, mit dem der Kampf gegen die chronische Langzeitarbeitslosigkeit in Deutschland eine ganz neue Qualität gewinnen werde, so Kapschak.

„Das soeben verabschiedete Teilhabechancen-Gesetz wird das Prinzip ‚Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren‘ erstmals mit aller Konsequenz umsetzen. Nach Jahrzehnten des nahezu wirkungslosen Herumdokterns an den Symptomen werden nun erstmals alle geeigneten arbeitsmarktpolitischen Instrumente bereitgestellt, damit auch Langzeitarbeitslose wieder Chancen und Perspektiven auf dem ersten Arbeitsmarkt erhalten“, stellt MdB Dirk Vöpel fest.

Dabei sei der Grundgedanke unmittelbar einleuchtend: Menschen, die sechs Jahre oder länger keine reguläre Beschäftigung ausgeübt hätten, benötigten mehr Unterstützung als andere. Sie müssten in der Regel über einen längeren Zeitraum und mit individueller Betreuung erst wieder an die alltäglichen Anforderungen eines Jobs auf dem regulären Arbeitsmarkt herangeführt werden. Dann allerdings bestünden gute Aussichten auf eine dauerhafte Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt.

Zentrale Bausteine des Teilhabechancen-Gesetzes sind deshalb:

• Lohnkostenzuschuss: In den ersten beiden Jahren gibt es einen Lohnzuschuss von 100 Prozent, der sich am Tariflohn und nicht am Mindestlohn orientiert. Diese Orientierung am Tariflohn ist ein großer Verhandlungserfolg der SPD und eine zentrale Voraussetzung für den Erfolg des Projektes. Denn nun können sich auch die vielen tarifgebundenen Unternehmen am Programm beteiligen, ohne Wettbewerbsnachteile befürchten zu müssen. Da aufgrund der beruflichen Praxiserfahrungen in den ersten beiden Jahren mit einer gestiegenen Leistungsfähigkeit der Programmteilnehmer gerechnet werden darf, können die Zuschüsse danach um jährlich 10 Prozent abgesenkt werden.
• Förderzeitraum: Die im Vergleich zu bisherigen Maßnahmen ungewöhnlich lange maximale Förderdauer beträgt 5 Jahre. Dies erhöht die Wahrscheinlichkeit, dass viele Langzeitarbeitslose nach dieser Zeit den Sprung zurück auf den ersten Arbeitsmarkt geschafft haben.
• Förderberechtigte: Gefördert werden Menschen, die über 25 Jahre alt sind und für mindestens sechs Jahre in den letzten sieben Jahren Arbeitslosengeld II bezogen haben.
• Sozialversicherungspflicht: Die ehemaligen Langzeitarbeitslosen arbeiten voll sozialversicherungspflichtig und sind in dieser Hinsicht den anderen Kolleginnen und Kollegen im Betrieb gleichgestellt.
• Begleitende Betreuung: Um die Beschäftigung zu festigen und zu stabilisieren, werden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer und ihre Arbeitgeber bei Fragen und Problemen von den Jobcentern intensiv betreut und unterstützt.

Insgesamt stellt der Bund für dieses arbeitsmarktpolitische Großprojekt in den kommenden Jahren 4 Milliarden Euro zur Verfügung. Nach Ansicht von lokalen Arbeitsmarktexperten könnten allein im Bereich des Jobcenters Oberhausen mehrere hundert Stellen auf dem neuen sozialen Arbeitsmarkt entstehen. „Das ist ein großer und unbestreitbarer Erfolg für Langzeitarbeitslose, den es ohne die SPD in dieser Großen Koalition niemals gegeben hätte“, bemerkt Vöpel.

„Ich empfehle dem einen oder anderen Dauernörgler in der SPD den Rücken durchzubiegen und endlich mit dem angemessenen Selbstbewusstsein unsere politischen Erfolge offensiv zu vertreten.“