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Donnerstag, 06.Dezember2018

MdL Stefan Zimkeit:

Schwarz-Gelb benachteiligt Oberhausen bei den Finanzentscheidungen

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Die CDU-FDP-Koalition hat das Rettungspaket für die offenen Ganztagsgrundschulen abgelehnt”, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Haushaltsausschuss des Landtages. Die Oberhausener Wohlfahrtsverbände hatten in einer gemeinsamen Petition solch ein Rettungspaket gefordert. “Das war für mich Anlass, dieses Anliegen in die Landtagsberatung einzubringen, zumal nicht nur in Oberhausen solche Forderungen laut wurden”, sagt Zimkeit. “In den letzten ein, zwei Jahren sind die Ganztagsangebote an den Schulen an ihre Grenzen gestoßen, und die Qualität bleibt auf der Strecke. Es darf nicht sein, dass die Landesregierung die Städte und die Wohlfahrtsverbände mit diesem Problem allein lässt.” Mehr …


Sozialer Arbeitsmarkt:

SPD-Ratsfraktion sieht Meilenstein im Kampf gegen die Langzeitarbeitslosigkeit

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Bei seinem Besuch in der SPD-Ratsfraktion hat Uwe Weinand, Geschäftsführer des Jobcenters Oberhausen, eindringlich für die Möglichkeiten geworben, die das neue Teilhabechancen-Gesetz ab dem neuen Jahr bei der Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit bietet. Ziel des Gesetzes ist es, langzeitarbeitslosen Menschen wieder eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt zu eröffnen durch die Schaffung von sozialversicherungspflichtigen, tariflich bezahlten Arbeitsplätzen.

Da diese Förderung nun nicht nur auf einem zeitlich begrenzten Programm fußt, sondern ab dem 1. Januar geltende Gesetzeslage ist, sieht Weinand hier eine große Chance. Die Vorbereitungen für das Teilhabechancen-Gesetz, wie etwa die Auswahl geeigneter Personen aus dem Betreuungskreis des Jobcenters, liefen bereits, erklärte der Geschäftsführer den SPD-Ratspolitikern. Mehr …


Jusos Oberhausen:

Bezahlbares Wohnen für Studierende und Auszubildende am Standort Concordiahaus

Diesen Vorschlag bringen die Oberhausener Jusos nun in die Diskussion ein. Nach Vorstellungen der Oberhausener Jungsozialistinnen und -sozialisten sei eine Kooperation mit den Studierendenwerken der umliegenden Hochschulen ebenso denkbar wie eine mit Ausbildungsbetrieben. Den Jusos ist es bewusst, dass diese Variante mit einem Neubau für den Standort mit Kosten verbunden ist, doch sie wollen früh und planbar steigenden Mieten entgegenwirken. So könnte vor allem Azubis, Studierenden, jungen Menschen in der Berufsschule oder im Schüler-BaföG ein attraktives und bezahlbares Dach über dem Kopf geboten werden. Die Kampagne “Kopf braucht Dach” der Deutschen Studierendenwerke zeige schließlich, wie angespannt sich die Wohnsituation für junge Menschen in Ausbildung oder Studium darstellt. Mehr …


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