Sozialer Arbeitsmarkt:

SPD-Ratsfraktion sieht Meilenstein im Kampf gegen die Langzeitarbeitslosigkeit

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Bei seinem Besuch in der SPD-Ratsfraktion hat Uwe Weinand, Geschäftsführer des Jobcenters Oberhausen, eindringlich für die Möglichkeiten geworben, die das neue Teilhabechancen-Gesetz ab dem neuen Jahr bei der Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit bietet. Ziel des Gesetzes ist es, langzeitarbeitslosen Menschen wieder eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt zu eröffnen durch die Schaffung von sozialversicherungspflichtigen, tariflich bezahlten Arbeitsplätzen.

Da diese Förderung nun nicht nur auf einem zeitlich begrenzten Programm fußt, sondern ab dem 1. Januar geltende Gesetzeslage ist, sieht Weinand hier eine große Chance. Die Vorbereitungen für das Teilhabechancen-Gesetz, wie etwa die Auswahl geeigneter Personen aus dem Betreuungskreis des Jobcenters, liefen bereits, erklärte der Geschäftsführer den SPD-Ratspolitikern.

Ercan Telli, der sozialpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, zeigt sich hocherfreut: “Das neue Instrumentarium schafft für Langzeitarbeitslose erstmalig wirksame Möglichkeiten zur sozialen Teilhabe und langfristige Chancen, auf dem Arbeitsmarkt wieder Fuß zu fassen.”

Die sozialdemokratische Ratsfraktion sieht jetzt die Notwendigkeit, möglichst viele potenzielle Arbeitgeber von den neuen Fördermöglichkeiten zu überzeugen – zumal es der SPD in Berlin gelungen ist, den noch im Herbst vorliegenden Gesetzentwurf deutlich zu verbessern.

Ganz im Sinne der Ende September im Rat verabschiedeten Resolution wird nun der Tarif- statt des ursprünglich geplanten Mindestlohns bezahlt. Dadurch entfallen erhebliche zusätzliche Ausgleichszahlungen für tarifgebundene Arbeitgeber.

Außerdem wurden die Anspruchsvoraussetzungen gelockert, so dass mehr betroffene Menschen für eine solche Förderung in Frage kommen. Außerdem werden voll sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze gefördert.

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