Rückzug zum Jahresende:

MdL Stefan Zimkeit legt Mandate in Rat und Bezirksvertretung nieder

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit legt seine Mandate im Stadtrat und in der Bezirksvertretung Osterfeld nieder. “Ich kann leider aus terminlichen Gründen die Ratstätigkeit nicht mehr so wahrnehmen, wie es aus meiner Sicht notwendig wäre”, begründet der Landtagsabgeordnete mit seinen Verpflichtungen in Düsseldorf die Entscheidung. Die sei ihm nicht leicht gefallen und sei über eine lange Zeit gereift.

“Insbesondere die Mitarbeit im Vorstand der SPD-Landtagsfraktion überschneidet sich häufig mit wichtigen Sitzungen in Oberhausen, und das kann ich auf Dauer nicht weiter verantworten. Denn um wirklich verantwortungsvoll für die Stadt entscheiden zu können, muss man mit allen Details vertraut sein”, sagt Stefan Zimkeit.

Zudem sei der Zeitaufwand als haushalts- und finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion in der Opposition viel höher als noch zu Zeiten der rot-grünen Regierung. Damals konnte Zimkeit auf seinen “kurzen Draht” zum Finanzministerium und Minister Norbert Walter-Borjans setzen.

“Heute geht es immer öfter darum, das Schlimmste zu verhindern. Denn die CDU-FDP-Landespolitik richtet sich gegen das Ruhrgebiet, viele Entscheidungen gehen zu Lasten der finanzschwachen Städte”, beklagt Stefan Zimkeit. Konstruktive Oppositionsarbeit mit dem Aufzeigen politischer Alternativen bedeute unter diesen Voraussetzungen sehr viel Arbeit, dies werde gerade während der laufenden Haushaltsberatungen wieder deutlich.

“In der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Osterfeld wird nun der schon zu Beginn der Wahlperiode geplante Wechsel in der Sprecherfunktion stattfinden”, so Zimkeit. “Die Aufgabe wird Silke Jacobs übernehmen, die in den letzten Monaten diese Position schon häufig vertretungsweise wahrgenommen hat.”

Stefan Zimkeit betont, dass er sich auch in Zukunft in die Kommunalpolitik einmischen werde. “Als direkt gewählter Landtagsabgeordneter werde ich der SPD-Ratsfraktion als beratendes Mitglied angehören. Diese Anbindung an kommunalpolitische Diskussionen ist für mich sehr wichtig. Sie ist eine gute Voraussetzung, um mich in Düsseldorf weiterhin für die Interessen der Menschen in unserer Stadt einzusetzen”, so Zimkeit.

Ihm geht es vor allem darum, dass Oberhausen finanziell handlungsfähig bleibt und seine Spielräume so nutzt, dass gezielt in die Zukunft der Stadt investiert wird, insbesondere in Bildung und soziale Gerechtigkeit.

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