Am Ostersonntag kommt der Osterhase wieder in den Ruhrpark. Nach einer zweijährigen coronabedingten Pause veranstaltet die Alstadener SPD wieder die traditionelle Ostereiersuche und das schon in der 52. Auflage. Neben Ostereiern und Naschwerk wird auch in diesem Jahr wieder das Goldene Ei versteckt, das der Finder oder die Finderin gegen einen kleinen Preis eintauschen kann. Der SPD-Ortsverein freut sich, dass es in diesem Jahr endlich wieder losgeht und lädt Groß und Klein herzlich ein. Mehr …
SPD-Ortsverein Oberhausen-West:
Jahreshauptversammlung der SPD in Alstaden und Lirich
Gruppenbild mit der Landtagskandidatin Sonja Bongers: Miglieder des Ortsvereins West nach der diesjährigen Jahreshauptversammlung
Anfang April führte der SPD-Ortsverein Oberhausen-West seine jährliche Jahreshauptversammlung durch. In Ihrer Rede stimmte die stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Sonja Bongers, die in diesem Jahr zum zweiten Mal für den Landtag kandidiert, die Teilnehmenden auf den anstehenden Wahlkampf ein. „Demokratie findet nicht nur in Berlin oder in Düsseldorf statt. Demokratie, das ist, wenn Bürgerinnen und Bürger sich für die Belange vor Ort einsetzen oder wenn sie sich in einer Partei und in einem Wahlkampf engagieren.“
Mit Blick auf die Lage in der Welt betonte Bongers die Wichtigkeit des fairen Umgangs miteinander, des Ausgleichs und des Kompromisses, auch und gerade in der Politik. „Was passiert, wenn wir rücksichtslos eigene Interessen durchsetzen und einander nicht auf Augenhöhe begegnen, lässt sich gerade an vielen Orten in der Welt beobachten,“ so Bongers. Mehr …
MdL Stefan Zimkeit:
NRW muss die Altschuldenproblematik lösen
Apostolos Tsalastras und Stefan Zimkeit (Quelle: Büro Zimkeit)
„NRW muss endlich einen Beitrag zur Lösung der Altschuldenproblematik leisten“, forderte Stefan Zimkeit am Rande einer parteiübergreifenden Demonstration von Oberbürgermeistern und Kämmerern für eine bessere Finanzausstattung der Städte. Für die Stadt Oberhausen nahm Kämmerer Apostolos Tsalastras an der Kundgebung vor dem Landtag teil.
„Die vergangenen fünf Jahre waren verlorene Jahre“, so Zimkeit. „Die CDU-FDP-Regierung hatte sich geweigert, auf das Angebot des damaligen Finanzministers Olaf Scholz einzugehen, gemeinsam die kommunalen Altschulden abzulösen.“ Es sei deshalb ein Hohn, wenn auf dem Oberhausener CDU-Parteitag behauptet wird, die schwarz-gelbe Landesregierung sei so kommunalfreundlich wie keine vor ihr, stellte Stefan Zimkeit fest. „Es ist bedauerlich, dass CDU-Oberbürgermeister Daniel Schranz dem nicht mit klaren Worten widerspricht und in seiner eigenen Partei nachdrücklich für eine Entschuldung wirbt.“ Mehr …
Wochenvorschau 2022/05:
Diese Woche im Bundestag
DO | 07. April 2022 | 28. Sitzung
TOP 8
Für eine geschlechtergerechte Digitalisierung
Gleichstellung
Der dritte Gleichstellungsbericht der Bundesregierung mit dem Titel „Digitalisierung geschlechtergerecht gestalten“ wird dem Bundestag in dieser Woche vorgelegt und debattiert. Dem Bericht liegt ein Gutachten zugrunde, in dem die Sachverständigen zu einem klaren Fazit kommen: Der digitale Wandel muss von Frauen und Männern gleichermaßen vorangebracht werden.
TOP 11
Frieden in Libyen sicherstellen
Auslandseinsätze
Seit mehr zehn Jahren herrscht in Libyen ein Bürgerkrieg, der das Land politisch wie wirtschaftlich spaltet. Gemeinsam mit den Vereinten Nationen hat die Bundesregierung 2019 den so genannten „Berliner Prozess“ angestoßen, um Frieden und Stabilität in Libyen zu gewährleisten.
Neuregelung im Opferschutz:
Der Staat sollte immer auf der Seite der Menschen stehen, die besonders schutz- und hilfsbedürftig sind
Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat es begrüßt, dass das Amt der Opferschutzbeauftragten nun endlich gesetzlich geregelt werden soll. „Rechtlich beruht die Existenz des Amtes der Opferschutzbeauftragten aktuell auf einer Allgemeinverfügung des Justizministeriums. Dass dieses Amt jetzt durch die demokratischen Parteien im NRW-Landtag gesetzlich geregelt werden soll, ist aus meiner Sicht absolut notwendig. Durch diese gesetzliche Regelung bekommt das Amt seine ihm gebührende Anerkennung. Der Staat sollte immer auf der Seite der Menschen stehen, die besonders schutz- und hilfebedürftig sind“, sagte die SPD-Rechtsexpertin. Mehr …
Bewegung beim Schulministerium:
Neue Chance für das Niederrhein-Kolleg
„Die Entscheidung, das Niederrhein-Kolleg (NRK) zu erhalten, muss noch vor der Landtagswahl getroffen werden“, sagt Stefan Zimkeit. „Ich begrüße die Ankündigung des Schulministeriums, die Schließung der Oberhausener Weiterbildungseinrichtung noch einmal zu überdenken. Es ist richtig, in die Überlegungen die Tatsache einzubeziehen, dass das NRK bei Bildungsangeboten für ukrainische Flüchtlinge einen wichtigen Beitrag leisten kann“, betont der SPD-Abgeordnete. Er geht davon aus, dass auch der anhaltende Protest von Studierenden und Lehrkräften sowie aus der Oberhausener Bevölkerung eine Rolle dabei gespielt hat, dass Schulministerin Yvonne Gebauer nun Bewegung signalisiert. Mehr …
MdL Stefan Zimkeit:
S-Bahn-Halt für Buschhausen darf nicht auf die lange Bank geschoben werden
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
„Die Walsumbahn darf nicht weiter verzögert werden“, übt Stefan Zimkeit deutliche Kritik am Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR). Denn dieser hat die Wirtschaftlichkeitsberechnung für die zu reaktivierende Schienenverbindung auf der Basis von längst überholten Baukosten vorgenommen. „Ich bin fassungslos, dass der VRR-Bürokratie das erst jetzt einfällt“, sagt der Sterkradener Landtagsabgeordnete. „Die Kostensteigerungen gibt es schon seit Jahren. Warum ist das in den zuständigen Gremien niemandem aufgefallen?“
Zimkeit befürchtet, dass die Neuberechnung dazu führen wird, dass die Walsumbahn jetzt erst einmal auf die lange Bank geschoben wird. „Das ist nicht hinnehmbar. Wir wollen weg von fossilen Brennstoffen, wir müssen jetzt etwas fürs Klima tun. Wir haben keine Zeit auf neue Verfahrensanleitungen zur Erstellung von Gutachten zu warten.“ Mehr …
Gemeinsame Erklärung der drei Oberhausener SPD-Landtagsabgeordneten Bongers, Cordes und Zimkeit:
Die Schwarz-Gelbe Koalition lehnt die gesetzliche Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen ab
Die Schwarz-Gelbe Koalition lehnt die gesetzliche Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen ab
Wahlkampfmanöver
Frederick Cordes bezeichnet die angebliche Abschaffung der Straßenausbaubeiträge als „Wahlkampfmanöver“ von CDU und FDP. Statt die Anliegergebühren per Gesetz endgültig abzuschaffen, verdoppelt Schwarz-Gelb lediglich das entsprechende Förderprogramm. „Damit könnten die zu zahlenden Gebühren zwar pünktlich zum Wahlkampfjahr auf Null gesenkt werden, gleichzeitig halten sich CDU und FDP die Option offen, das Förderprogramm im Zuge der nächsten Haushaltsberatungen auslaufen zu lassen“, stellt der Finanzexperte Stefan Zimkeit fest und weist darauf hin, dass Betroffene keinen rechtlichen Anspruch auf die Erstattung der Beiträge haben. Mehr …
Wochenvorschau 2022/04:
Diese Woche im Bundestag
#SicherheitimWandel
Haushalt 2022
In dieser Woche berät der Bundestag den zweiten Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2022 sowie die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2023 und den Finanzplan bis 2026.
Die Aufstellung des Haushalts findet in einer Zeit außergewöhnlicher Herausforderungen statt: der Krieg in der Ukraine, die fortdauernde Pandemie und die gestiegenen Energiekosten. Die wirtschaftlichen Auswirkungen des Krieges für Deutschland können wir zwar noch nicht im Einzelnen absehen. Der Unsicherheit tragen wir aber Rechnung und bringen einen Ergänzungshaushalt in die parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2022 ein. Damit wollen wir die Mittel bereitstellen, die nötig sind, um die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs abzumildern, steigende Energiekosten abzufedern und die humanitären Hilfen für die Ukraine auszubauen.
Wir werden aber auch unsere eigene Wehrhaftigkeit stärken müssen. Unsere Streitkräfte sollen die Ausrüstung bekommen, die sie brauchen, damit sie die sicherheitspolitischen Aufgaben in Deutschland und innerhalb des NATO-Bündnisses wahrnehmen können. Deshalb hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf zur Einrichtung eines Sondervermögens Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro auf den Weg gebracht.
Wir verankern das Sondervermögen im Grundgesetz. Damit schaffen wir Planungssicherheit für die bestmögliche Ausrüstung unserer Soldat:innen. Zugleich stellen wir sicher, dass Zukunftsinvestitionen in soziale Sicherheit, Klimaschutz und Digitalisierung nicht zu kurz kommen. Die Menschen in unserem Land können sich darauf verlassen, dass die Investitionen im Verteidigungsbereich keine notwendigen und bereits vereinbarten Ausgaben im restlichen Haushalt gefährden.
Putins Krieg hat auch die Energiepreise ansteigen lassen. Deshalb hat die Ampel-Koalition im Februar 2022 ein Entlastungspaket beschlossen, das unter anderem die vorzeitige Abschaffung der EEG-Umlage ab 1. Juli 2022 vorsieht. Zudem haben wir den geplanten Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger:innen auf 270 Euro verdoppelt. Für einen Zwei-Personen-Haushalt sind das 350 Euro und 70 Euro für jedes weitere Familienmitglied. Studierende und Azubis, die staatliche Hilfen erhalten, bekommen einmalig 230 Euro.
Mit dem Paket in Höhe von 16 Milliarden Euro, das bereits im Haushalt abgebildet ist, entlasten wir viele Menschen spürbar und unbürokratisch. Mit Blick auf die aktuelle Lage – insbesondere die gestiegenen Energiepreise – werden wir schnell weitere Maßnahmen auf den Weg bringen.
Ortsverein Oberhausen-West:
SPD in Alstaden und Lirich begrüßt frische Ideen für den Ruhrpark
Denise Horn, Mitglied des Rates der Stadt, und Ralf Bohnes, stellvertretender Bezirksbürgermeister von Alt-Oberhausen, begrüßen das Strukturkonzept Ruhrpark
Der SPD-Ortsverein Oberhausen-West, zuständig für die Oberhausener Stadtteile Alstaden und Lirich, begrüßt das Strukturkonzept Ruhrpark, dass die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen in ihrer Sitzung im März 2022 verabschiedet hat.
Der Ruhrpark soll im Zuge der Internationalen Gartenbauausstellung 2027 einer Frischzellenkur unterzogen werden. Schon im Frühjahr 2021 hatte der SPD-Ortsverein angeregt, ein Planungsbüro mit einer entsprechenden Machbarkeitsstudie zu beauftragen, was die Bezirksvertretung dann im Sommer beschlossen hat. In der Folge hat das mit der Durchführung beauftragte Planungsbüro Wünsche und Anregungen der Alstadener Bürgerinnen und Bürger gesammelt und aufbereitet und zusammen mit einer Reihe eigener Ideen in das Strukturkonzept eingebracht. Mehr …