Tag:  
Dienstag, 15.März2022

Ortsverein Oberhausen-West:

SPD in Alstaden und Lirich begrüßt frische Ideen für den Ruhrpark

Denise Horn, Mitglied des Rates der Stadt, und Ralf Bohnes, stellvertretender Bezirksbürgermeister von Alt-Oberhausen, begrüßen das Strukturkonzept Ruhrpark

Der SPD-Ortsverein Oberhausen-West, zuständig für die Oberhausener Stadtteile Alstaden und Lirich, begrüßt das Strukturkonzept Ruhrpark, dass die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen in ihrer Sitzung im März 2022 verabschiedet hat.

Der Ruhrpark soll im Zuge der Internationalen Gartenbauausstellung 2027 einer Frischzellenkur unterzogen werden. Schon im Frühjahr 2021 hatte der SPD-Ortsverein angeregt, ein Planungsbüro mit einer entsprechenden Machbarkeitsstudie zu beauftragen, was die Bezirksvertretung dann im Sommer beschlossen hat. In der Folge hat das mit der Durchführung beauftragte Planungsbüro Wünsche und Anregungen der Alstadener Bürgerinnen und Bürger gesammelt und aufbereitet und zusammen mit einer Reihe eigener Ideen in das Strukturkonzept eingebracht. Mehr …


Ersatzlos abschaffen:

Anliegergebühren bei Straßensanierungen

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit bezeichnet die angebliche Abschaffung der Straßenausbaubeiträge als „Wahlkampfmanöver“ von CDU und FDP.

„Statt die Anliegergebühren per Gesetz endgültig abzuschaffen, verdoppelt Schwarz-Gelb lediglich das entsprechende Förderprogramm. Damit könnten die zu zahlenden Gebühren zwar pünktlich zum Wahlkampfjahr auf Null gesenkt werden. Gleichzeitig halten sich CDU und FDP die Option offen, das Förderprogramm im Zuge der nächsten Haushaltsberatungen wieder abzuschaffen“, stellt der SPD-Finanzexperte fest. Mehr …


X