Landwirtschaft in der Stadt erleben:

SPD-Mitgliederversammlung bei Bauer Köster

Montag, 12. September 2022

Landwirtschaft im Umbruch: Auf reges Interesse stieß die Informationsveranstaltung der Sterkrader SPD-Ortsvereine auf dem Köstershof

Woher kommt unser Ei? Wie leben die Rinder bei uns um die Ecke? Was bedeutet Landwirtschaft im 21. Jahrhundert? Diese Fragen diskutierten die SPD-Ortsvereine Sterkrade-Nord, Sterkrade-Süd und Alsfeld-Holten mit dem Ehepaar Köster bei einer kurzweiligen Führung über den Hof. Dabei wurde klar: Vieles ist auch gerade in der Landwirtschaft im Umbruch. Denn nicht erst der Krieg in der Ukraine oder Corona haben Lieferketten und Produktionsbedingungen verändert.

Für das Ehepaar Köster war die damalige Entscheidung den Hof von den Eltern zu übernehmen von dem Aufbau der Direktvermarktung geprägt, denn ohne den Anbau von Spargel, der Rinder- oder Hühnerhaltung und dem späteren Verkauf dieser und weiterer Produkte wäre ein Überleben nicht möglich. „Die Politik macht uns leider oft das Leben und Wirtschaften unnötig schwer“, erzählt Christoph Köster und macht das unter anderem an der Düngeverordnung fest. Mehr …

OV West:

SPD-Stadtverordnete laden zum Stadtteilgespräch Alstaden

Montag, 12. September 2022

Gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein Oberhausen-West laden die drei SPD-Stadtverordneten für Alstaden am Freitag, 23. September 2022, zum Stadtteilgespräch. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind hierzu herzlich eingeladen. Ab 18.00 Uhr berichten Denise Horn, Dagmar Heitmann und Dietmar Look von ihrer kommunalpolitischen Arbeit und freuen sich darüber hinaus auf die Themen, Anliegen und Anregungen der Alstadener Bürgerinnen und Bürger. Auch die Mitglieder der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen werden vor Ort für Fragen und Gespräche zur Verfügung stehen. Mehr …

SPD-Fraktionschefin Sonja Bongers:

Verwaltung missachtet Ratsbeschlüsse

Dienstag, 06. September 2022

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Mangelnde Transparenz, fehlende Informationen und ein sich verfestigender Eindruck, dass nicht alle Ratsbeschlüsse konsequent verfolgt und umgesetzt werden. Die Ratsfraktion der Oberhausener SPD erhebt Vorwürfe gegen Teile der Verwaltung. Jüngstes Beispiel: der vermeintliche Verkauf des Europahauses. Die Berichterstattung hat bei der Fraktionsvorsitzenden Sonja Bongers Kopfschütteln ausgelöst.

Seit Dezember vergangenen Jahres hat die Verwaltung den Auftrag, einen Kauf des Europahauses zu prüfen, um die Immobilie zu einem Mehrgenerationen-Wohnkomplex entwickeln zu können. „Dieser Auftrag des Rates ist schlicht nicht umgesetzt worden, auf Informationen zu den geschäftlichen Aktivitäten rund um das Europahaus wartet die Politik bislang vergeblich“, erklärt die Vorsitzende. Mehr …

Wochenvorschau 2022/12:

Diese Woche im Bundestag

Montag, 05. September 2022

 

Haushalt 2023: Stabilisieren in der Krise – in die Zukunft investieren

Haushalt 2023

In dieser Woche beraten wir den Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2023 sowie den Finanzplan bis 2026. Der Entwurf sieht Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 445,2 Milliarden Euro vor – gut 10 Prozent weniger als im Vorjahr, aber rund 42 Milliarden mehr gegenüber der alten Finanzplanung. Insbesondere die Folgen des russischen Angriffskriegs und die damit einhergehenden Unsicherheiten im Hinblick auf die Energieversorgung und die steigenden Preise stellen uns vor große Herausforderungen. Es gilt, diese Auswirkungen für die Menschen abzufedern und die Gesellschaft zusammenzuhalten. Dazu bedarf es haushaltspolitischer Handlungsfähigkeit – vor allem auch, um die großen Herausforderungen sozial gerecht und nicht zu Lasten der Schwächsten zu bewältigen.

Mit der 1. Lesung des Gesetzentwurfes zum Bundeshaushalt 2023 beginnen in dieser Woche die parlamentarischen Beratungen. Der Regierungsentwurf trägt trotz eines geringeren Gesamtvolumens eine insgesamt starke sozialdemokratische Handschrift. In einigen Bereichen kommt es allerdings auch zu geringeren Mittelansätzen als im laufenden Haushaltsjahr. Im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens wird es darum gehen, den Haushaltsentwurf auf unsere sozialdemokratischen Schwerpunkte hin weiter zu prüfen und da, wo es nötig und möglich ist, politische Akzente zu setzen. Das ist eine Aufgabe der kommenden Wochen, bei der die Fraktion insgesamt gefordert ist und bei der es auf eine gute und enge Abstimmung unserer politischen Schwerpunkte ankommen wird.

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MdL Stefan Zimkeit:

TC Sterkrade 96 besuchte den Landtag

Freitag, 02. September 2022

Die Besuchergruppe des TC Sterkrade 96 mit MdL Stefan Zimkeit im Landtag von Nordrhein-Westfalen (Foto: Büro Zimkeit)

Der TC Sterkrade 96 hat den Wahlkreisabgeordneten Stefan Zimkeit im Düsseldorfer Landtag besucht. Wichtigstes Thema bei der Diskussionsrunde im SPD-Fraktionssaal waren die drastisch steigenden Energiepreise. Peter Räkow, der die Fahrt nach Düsseldorf organisiert hatte, äußerte im Namen der Besuchergruppe Kritik an der Entscheidung der Bundesregierung, dass die Rentnerinnen und Rentner keine Energiekostenpauschale bekommen.

Stefan Zimkeit schloss sich dieser Kritik an: „Leider hatten die FDP und der Bundesfinanzminister mit Verweis auf die fünfprozentige Rentenerhöhung weitere Hilfen verhindert. Das muss mit dem dritten Entlastungspaket, das jetzt im September kommen wird, korrigiert werden. Es reicht nicht aus, nur denjenigen Rentnerinnen und Rentnern bei den Heizkosten zu helfen, die Wohngeld oder Grundsicherung erhalten“, stellte der SPD-Finanzexperte fest. Mehr …

Manfred Flore entdeckt 300 Jahre alte Eiche in Sterkrade:

WBO sponsert Bank und stellt Papierkorb auf

Freitag, 02. September 2022

Von links: Bürgermeister Manfred Flore, Markus Werntgen-Orman (Bereichsleiter Umwelt) und Karsten Woidtke (WBO-Geschäftsführer)

Vier Meter im Umfang, 24 Meter hoch und ca. 322 Jahre alt. Diese Zahlen beschreiben eine Stieleiche in Oberhausen Sterkrade. Ca. im Jahr 1700 entwuchs dem Boden der erste Trieb des Baums, der heute im Grünzug Reinersbach ab der Holtener Straße den Spazierenden Schatten spendet. Also in der Zeit, in der Maria Theresia Kaiserin in Österreich und Friedrich II. (Friedrich der Große) König von Preußen war. Damit ist er ca. 34 Jahre älter als der in Sterkrade bekannte Susmannshof, der vermutlich im Jahre 1734 keine 50 Meter neben der Eiche gebaut wurde.

Den mächtigen Baum besichtigte WBO-Geschäftsführer Karsten Woidtke gemeinsam mit Markus Werntgen-Orman, Bereichsleiter Umwelt, und Bürgermeister Manfred Flore. Letzterer hatte den Baum entdeckt und die Stadtverwaltung darauf aufmerksam gemacht. Ein beauftragter Gutachter bestätigte das Alter der Eiche, die als Naturdenkmal ausgewiesen ist. Mehr …

Manfred Flore:

Einkaufswagen sollen aus Stadtbild verschwinden

Dienstag, 23. August 2022

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Herrenlose Einkaufswagen, die willkürlich im Stadtgebiet zurückgelassen werden, sind ein fortwährendes Ärgernis für viele Bürgerinnen und Bürger und konterkarieren die Bemühungen um eine Verbesserung der Stadtsauberkeit. „Ich werde immer wieder auf das Thema angesprochen. Die Bürgerinnen und Bürger können oft nicht nachvollziehen, dass sich in dieser Frage nichts tut. Viele haben den Eindruck, dass die Stadt kapituliert hat und herrenlose Einkaufswagen einfach so hingenommen werden“, erklärt der Umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore. „Und damit wollen wir uns nicht zufriedengeben“, so der Bürgermeister. Mehr …

SPD-Landtagsfraktion:

Sonja Bongers als rechtspolitische Sprecherin wiedergewählt

Dienstag, 16. August 2022

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers ist von ihrer Fraktion im Düsseldorfer Landtag erneut zur rechtspolitischen Sprecherin gewählt worden. Bongers war bereits in der abgelaufenen Legislaturperiode in dem juristischen Gremium aktiv.

„Es wird spannend werden. Wir haben nun einen grünen Justizminister, der früher in der SPD war. Er wird sich in seiner Arbeit erheblich von der seines Vorgängers Peter Biesenbach von der CDU unterscheiden. Ich denke, dass wir hier künftig mehr Transparenz und auch ein kollegiales Miteinander pflegen werden, wie es sich für Demokratinnen und Demokraten gehört“, freut sich Bongers auf die anstehenden Aufgaben und blickt der Zusammenarbeit mit dem neuen Minister Benjamin Limbach gelassen entgegen. Mehr …

SPD-Landtagsfraktion:

Stefan Zimkeit wieder SPD-Fraktionssprecher für Haushalt und Finanzen

Dienstag, 16. August 2022

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken

Stefan Zimkeit ist auch in der neuen Wahlperiode haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Angesichts steigender Preise nicht nur beim Gas kommen auf die Politik viele Herausforderungen zu“, stellt Zimkeit fest, der gleichzeitig auch dem Fraktionsvorstand seiner Partei angehört.

„Wir haben die Pflicht und Verantwortung, die Menschen vor einem Abrutschen in die Armut zu schützen“, lautet seine Überzeugung. „Dazu muss auch das Land NRW seinen Beitrag leisten. Die schwarz-grüne Koalition muss damit aufhören, sich hinter Appellen an die Bundesregierung zu verstecken.“ Mehr …

Vom Kastell bis Alsfeld wissen wo der Schuh drückt:

SPD Alsfeld-Holten auf Sommertour

Mittwoch, 10. August 2022

„Das hat Sinn und Spaß gemacht. Das machen wir jetzt öfter“, so das einhellige Fazit der Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Sommer-Fahrradtour des Ortsvereins Alsfeld-Holten

„Ihr lasst euch ja immer nur zu Wahlkämpfen blicken.“ – Diesem Vorwurf wollte der SPD-Ortsverein Alsfeld-Holten begegnen und startete am vergangenen Samstag eine Radtour durch seine Stadtteile. Ausgerüstet mit roten Wimpeln, ein paar Aufmerksamkeiten und heißem Kaffee traf man sich an der Kirchhellenerstraße zu ersten Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern. Mehr …