„Wir Sozialdemokraten werden das Oberhausener Haushaltsschiff auch in finanzpolitisch stürmischen Zeiten ohne soziale Schlagseite auf Konsolidierungskurs halten.“ Diese Bilanz zieht der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Groschek zum Abschluss der Haushaltsplanberatungen seiner Fraktion. Mit einer Reihe von Änderungsanträgen zum vorgelegten Haushaltsentwurf wird die SPD-Fraktion dafür sorgen, dass die soziale, kulturelle und sportliche Infrastruktur unserer Heimatstadt auch im Jahr 2000 erhalten bleibt. Mehr …
Theater Oberhausen:
SPD-Fraktion votiert einstimmig für neues Musiktheater-Angebot
Während das Oberhausener Schauspiel bei Publikum und Kritikern Erfolge am laufenden Band feiert, entwickeln sich die Abonnentenzahlen für die Musikangebote des Theaters seit Jahren rückläufig. Einstimmig hat die Oberhausener SPD-Fraktion deshalb auf ihrer gestrigen Sitzung einem Verwaltungsvorschlag zugestimmt, mit dem sowohl das künstlerische Niveau des Schauspiels gesichert als auch den bisherigen Musiktheater-Abonnenten ein neues, attraktiveres Angebot gemacht werden soll. Mehr …
Bezirksplanungsrat:
Neuer Gebietsentwicklungsplan ohne Verkaufsflächenbegrenzung
Der Bezirksplanungsrat bei der Düsseldorfer Bezirksregierung hat auf seiner gestrigen Sitzung nicht nur grünes Licht für den Zukunftspark Oberhausen gegeben, sondern mit der Verabschiedung des neuen Gebietsentwicklungsplanes auch die umstrittene Verkaufsflächenbegrenzung in unserer Stadt aufgehoben. So lautet die Einschätzung des Oberhausener Vertreters im Bezirksplanungsrat, Lothar Grüll, die von einer kurzfristig eingeholten Rechtsexpertise der Stadt gestützt wird. Mehr …
Anne Janßen:
Anstieg der Gebühren in Oberhausen moderat
„Die zweite Miete wird in Oberhausen keine horrende Steigerung erfahren“, so kommentiert Anne Janßen, Vorsitzende des Umweltausschusses und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, die von der Verwaltung vorgelegten Beschlüsse zu den Gebührenerhöhungen. Berücksichtigt man die Faktoren, die die Gebühren beeinflussen, ist bei den allgemeinen Gebührenveränderungen festzustellen, dass die Indexsteigerung 2 Prozent beträgt. Mehr …
SPD-Fraktion im KVR:
Michael Groschek zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt
Oberhausens SPD-Fraktionschef Michael Groschek ist auf der konstituierenden Sitzung der SPD-Fraktion im Kommunalverband Ruhrgebiet (KVR) zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt worden. Der engagierte Streiter für die Interessen des Ruhrgebiets setzte sich in der fraktionsinternen Abstimmung gegen zwei Mitkonkurrenten durch. Mehr …
Beatriks Brands:
Diskussion über grünen Gewerbepark an der Erlenstraße auf einem guten Weg
Von dieser erfreulichen Einschätzung der Vertreter der Bürgerinitiative Weierheide konnte Beatriks Brands, SPD-Stadtverordnete für diesen Bereich, in der gestrigen Fraktionssitzung zur Zukunft des Areals an der Erlenstraße berichten. Nachdem die Planung zur Ansiedlung einer Recyclinganlage an diesem Standort auf Initiative der SPD-Fraktion per Ratsbeschluß mit der Zielrichtung verworfen wurde, an dieser Fläche einen grünen Gewerbepark zu entwickeln, ist parallel dazu initiiert worden, einen planungsbegleitenden Workshop zu etablieren. Mehr …
Stefan Zimkeit:
Schulreinigung wird verbessert
„Unsere Schulen werden sauberer“, mit diesen Worten kommentiert der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Stefan Zimkeit, das entsprechende Konzept der Verwaltung zur Verbesserung der Reinigungssituation an den Oberhausener Schulen. In der letzten Sitzung des Arbeitskreises Schule der SPD-Fraktion wurde unter dem Stichwort „Erweiterung der Schulreinigung“ ein umfangreiches Maßnahmenpaket vorgestellt. Mehr …
City-Management:
„Optimistischer Ausblick trotz belastetem Erbe“,
dieses Fazit zieht der Vorsitzende Michael Groschek aus der gestrigen Sitzung der SPD-Fraktion, auf der sich der neue City-Manager, Franz-Josef Muckel, vorstellte. Muckel, seit dem 1. September 1999 hauptamtlicher „Kümmerer“ für Innenstadt und Stadtteilzentren, machte in seinem Vorstellungsreferat vor der SPD-Fraktion deutlich, dass die Entwicklungschancen, die mit dem Erfolg des CentrO. auch für die Positionierung von City und Stadtteilen eröffnet werden, Motiv dafür waren, die bisher mit hoher Fluktuation belegte Funktion des City-Managers in Oberhausen zu übernehmen. Mehr …
Michael Groschek:
Kein soziales Abseits für Beschäftigte
Die Betriebsräte von GMVA, STOAG und EVO sowie die Vorsitzenden von Partei und Fraktion der Oberhausener SPD haben sich nach intensiver Diskussion auf verbindliche Eckpunkte für die weitere Umstrukturierung der kommunalen Beteiligungsunternehmen geeinigt. Dabei bekräftigen Sozialdemokraten und Arbeitnehmer-Vertreter ihre grundsätzliche Position, dass alle erforderlichen Reformschritte sozialverträglich und im Konsens mit den Gewerkschaften konzipiert und abgewickelt werden müssen. Mehr …
Wolfgang Große Brömer:
SPD-Fraktion gegen erhöhten Elternbeitrag in Kindergärten mit Blocköffnungszeiten
Dieses Fazit zieht Wolfgang Große Brömer, Leiter des SPD-Arbeitskreises Jugend und Soziales, aus der Diskussion der ersten Sitzung nach den Kommunalwahlen. Eine Novelle des Gesetzes für Kindertageseinrichtungen erlaubt sogenannte Erprobungsmaßnahmen, u.a. auch bei Öffnungszeiten. Während in Kindergärten bisher nur geteilte Öffnungszeiten (vormittags bis zu 5 Stunden und nachmittags bis zu 2 Stunden) angeboten werden konnten, ist durch diese Gesetzesnovelle eine 7-stündige durchgehende Öffnung möglich. Mehr …