Die Oberhausener SPD nominiert am 18. Februar den neuen OB-Kandidaten
Am Mittwoch, den 18. Februar, wird der SPD-Vorstand in Oberhausen über die Nachfolge der Spitzenkandidatur zum Amt des Oberbürgermeisters entscheiden. Burkhard Drescher hatte am vergangenen Freitag auf eine erneute Kandidatur bei der im September bevorstehenden Kommunalwahl verzichtet. Er plant einen beruflichen Wechsel in die Wirtschaft. Mehr …
Wechselt in die Privatwirtschaft: Oberhausens Oberbürgermeister Burkhard Drescher
In Anwesenheit der Spitzen von Partei und Fraktion der Oberhausener SPD hat Oberbürgermeister Burkhard Drescher heute seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur bei der Kommunalwahl am 26. September erklärt. Ausschlaggebend für diesen Entschluss seien private Gründe. Nach 13 Jahren als Oberhausener Verwaltungschef wolle er sich noch einmal einer neuen beruflichen Herausforderung stellen. Drescher kündigte seinen Wechsel in die Privatwirtschaft für den 1. Oktober an. Der SPD-Vorstand nahm diese Entscheidung mit Bedauern, aber auch großem Respekt zur Kenntnis. Mehr …
Michael „Mike“ Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Oberhausener Landtagsabgeordneter für Sterkrade und Osterfeld
„Der Umbau des alten Kommunalverbandes in den modernen und dienstleistungsorientierten Regionalverband Ruhr baut Kirchturmdenken ab und stärkt die Zusammenarbeit der Städte und Gemeinden des Ruhrgebiets.“ Das erklärte heute der Oberhausener SPD-Landtagsabgeordnete Michael Groschek im Plenum des Düsseldorfer Landtags bei der Verabschiedung des entsprechenden Gesetzes. Es ermögliche ab sofort eine Planung aus einem Guss für die Region, da das Land umfangreiche Kompetenzen abgebe und damit die kommunale Selbstverwaltung in einem beträchtlichen Umfang stärke. Mehr …
Wolfgang Große Brömer ist Chef der SPD-Ratsfraktion und Oberhausener Landtagsabgeordneter
Nach Auffassung der SPD-Fraktion muss vor dem Anmeldeverfahren für weiterführende Schulen auf voraussichtlich fehlende Gesamtschul- und Realschulplätze reagiert werden. Steigende Schülerzahlen und ein geringeres Angebot an Realschulplätzen aufgrund baulicher Gegebenheiten machen aus Sicht der Sozialdemokraten zusätzliche Plätze an beiden Schulformen notwendig. Mehr …
SPD-Forderung: Der Bürgerservice in Oberhausen soll noch besser werden
Längere Öffnungszeiten und keine generelle Abschaffung der Bürgersprechstunden in den Stadtteilen: dies sind zwei zentrale Forderungen der SPD-Ratsfraktion zu einer Vorlage der Verwaltung zur Einrichtung von Bürgerservicebereichen. Auf Antrag der SPD Fraktion hatte der Rat im Zusammenhang mit dem Haushaltskonsolidierungskonzept 2002 beschlossen, bei den abzuarbeitenden Prüfaufträgen einen Schwerpunkt auf die Verbesserung des Bürgerservices zu legen und die bisherigen Bezirksverwaltungsstellen in Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld zu dezentralen Bürger-Service-Einrichtungen auszubauen. Mehr …
CDU und FDP beim LVR bitten zur Kasse
Eltern behinderter Kinder, die eine integrative Tagesstätte statt einem Sonderkindergarten besuchen, werden nach dem Willen der Mehrheit von CDU und FDP im Landschaftsverband Rheinland zukünftig zur Kasse gebeten: Mit im Schnitt 840 Euro pro Jahr werden die Eltern zusätzlich belastet, die im Zusammenleben mit nichtbehinderten Kindern den besseren Ansatz zur Förderung ihrer Kindern sehen. Von dieser Änderung betroffen sind alle Neuzugänge in Tagesstätten aller Träger im Rheinland. Sonderkindergärten hingegen sind als reine Behinderteneinrichtungen bundeseinheitlich beitragsfrei, diese Kosten trägt nach wie vor der Landschaftsverband. Mehr …
Der Oberhausener Sport kann auf mehr als 500.000 Euro Sportpauschale hoffen
Die vom Land ab diesem Jahr neu eingeführte Sportpauschale wird nochmals deutlich aufgestockt: Statt der bislang vorgesehenen 27 Millionen Euro sollen in diesem und im kommenden Jahr jeweils 45 Millionen Euro pauschal an die Städte und Gemeinden fließen. Weitere 5 Millionen Euro stehen jeweils zur Ausfinanzierung von Maßnahmen zur Verfügung, zu denen ein sog. zuschussunschädlicher vorzeitiger Maßnahmenbeginn bewilligt worden ist. Mehr …
Michael Groschek ist Oberhausener Landtagsabgeordneter und Generalsekretär der NRWSPD
Die Ausschüsse für Kommunales sowie für Innere Verwaltung des Landtags von Nordrhein-Westfalen haben heute die Umwandlung des Kommunalverbandes Ruhrgebiet (KVR) in den Regionalverband Ruhr beschlossen. „Mit dem heute gefassten Beschluss über die Gründung des Regionalverbandes Ruhr beginnt für die Städte im Ruhrgebiet eine neue Ära“, so kommentiert der Oberhausener Landtagsabgeordnete und Generalsekretär der NRWSPD Michael Groschek diese Entscheidung. Mehr …
Wir wünschen ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2004!
fast bis zum letzten Tag hat die Politik im ablaufenden Jahr darum gerungen, wichtige Reformen für unser Land auf den Weg zu bringen. Heute können wir trotz mancher Kritik im Detail feststellen: Deutschland hat den Test auf seine Reformfähigkeit bestanden. Wichtige Voraussetzungen sind geschaffen, damit die bestehenden Sozialsysteme auch in Zukunft finanzierbar bleiben und die Konjunktur im nächsten Jahr anspringt. Im Mittelpunkt aller Bemühungen steht dabei, die Massenarbeitslosigkeit zu bekämpfen: Wir wollen, dass die Menschen auf verlässlicher, gerechter und sozial abgesicherter Basis in die Lage versetzt werden, ihren Lebensunterhalt selber zu verdienen, das ist der rote Faden, der sich durch alle Reformprojekte zieht. Mehr …
Manfred Flore ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
„Ich bin jetzt wieder optimistischer, wenn auch mit angezogener Handbremse“, so reagiert der kulturpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion Manfred Flore auf die gestrigen Äußerungen von Regierungspräsident Jürgen Büssow zum Umbau des Bert-Brecht-Hauses. Mit der offiziellen Anerkennung des von der Verwaltung vorgeschlagenen Finanzierungskonzeptes durch den RP komme noch vor dem Jahreswechsel wieder Bewegung in die scheinbar starren Fronten zwischen Bezirksregierung und Stadt. „Das ist keine schlechte vorweihnachtliche Nachricht für Oberhausen“, so Manfred Flore. Mehr …
