Wolfgang Große Brömer ist Chef der SPD-Ratsfraktion und Oberhausener Landtagsabgeordneter
Nach Auffassung der SPD-Fraktion muss vor dem Anmeldeverfahren für weiterführende Schulen auf voraussichtlich fehlende Gesamtschul- und Realschulplätze reagiert werden. Steigende Schülerzahlen und ein geringeres Angebot an Realschulplätzen aufgrund baulicher Gegebenheiten machen aus Sicht der Sozialdemokraten zusätzliche Plätze an beiden Schulformen notwendig. Mehr …
SPD-Forderung: Der Bürgerservice in Oberhausen soll noch besser werden
Längere Öffnungszeiten und keine generelle Abschaffung der Bürgersprechstunden in den Stadtteilen: dies sind zwei zentrale Forderungen der SPD-Ratsfraktion zu einer Vorlage der Verwaltung zur Einrichtung von Bürgerservicebereichen. Auf Antrag der SPD Fraktion hatte der Rat im Zusammenhang mit dem Haushaltskonsolidierungskonzept 2002 beschlossen, bei den abzuarbeitenden Prüfaufträgen einen Schwerpunkt auf die Verbesserung des Bürgerservices zu legen und die bisherigen Bezirksverwaltungsstellen in Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld zu dezentralen Bürger-Service-Einrichtungen auszubauen. Mehr …
CDU und FDP beim LVR bitten zur Kasse
Eltern behinderter Kinder, die eine integrative Tagesstätte statt einem Sonderkindergarten besuchen, werden nach dem Willen der Mehrheit von CDU und FDP im Landschaftsverband Rheinland zukünftig zur Kasse gebeten: Mit im Schnitt 840 Euro pro Jahr werden die Eltern zusätzlich belastet, die im Zusammenleben mit nichtbehinderten Kindern den besseren Ansatz zur Förderung ihrer Kindern sehen. Von dieser Änderung betroffen sind alle Neuzugänge in Tagesstätten aller Träger im Rheinland. Sonderkindergärten hingegen sind als reine Behinderteneinrichtungen bundeseinheitlich beitragsfrei, diese Kosten trägt nach wie vor der Landschaftsverband. Mehr …
Der Oberhausener Sport kann auf mehr als 500.000 Euro Sportpauschale hoffen
Die vom Land ab diesem Jahr neu eingeführte Sportpauschale wird nochmals deutlich aufgestockt: Statt der bislang vorgesehenen 27 Millionen Euro sollen in diesem und im kommenden Jahr jeweils 45 Millionen Euro pauschal an die Städte und Gemeinden fließen. Weitere 5 Millionen Euro stehen jeweils zur Ausfinanzierung von Maßnahmen zur Verfügung, zu denen ein sog. zuschussunschädlicher vorzeitiger Maßnahmenbeginn bewilligt worden ist. Mehr …
Michael Groschek ist Oberhausener Landtagsabgeordneter und Generalsekretär der NRWSPD
Die Ausschüsse für Kommunales sowie für Innere Verwaltung des Landtags von Nordrhein-Westfalen haben heute die Umwandlung des Kommunalverbandes Ruhrgebiet (KVR) in den Regionalverband Ruhr beschlossen. „Mit dem heute gefassten Beschluss über die Gründung des Regionalverbandes Ruhr beginnt für die Städte im Ruhrgebiet eine neue Ära“, so kommentiert der Oberhausener Landtagsabgeordnete und Generalsekretär der NRWSPD Michael Groschek diese Entscheidung. Mehr …
Wir wünschen ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2004!
fast bis zum letzten Tag hat die Politik im ablaufenden Jahr darum gerungen, wichtige Reformen für unser Land auf den Weg zu bringen. Heute können wir trotz mancher Kritik im Detail feststellen: Deutschland hat den Test auf seine Reformfähigkeit bestanden. Wichtige Voraussetzungen sind geschaffen, damit die bestehenden Sozialsysteme auch in Zukunft finanzierbar bleiben und die Konjunktur im nächsten Jahr anspringt. Im Mittelpunkt aller Bemühungen steht dabei, die Massenarbeitslosigkeit zu bekämpfen: Wir wollen, dass die Menschen auf verlässlicher, gerechter und sozial abgesicherter Basis in die Lage versetzt werden, ihren Lebensunterhalt selber zu verdienen, das ist der rote Faden, der sich durch alle Reformprojekte zieht. Mehr …
Manfred Flore ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
„Ich bin jetzt wieder optimistischer, wenn auch mit angezogener Handbremse“, so reagiert der kulturpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion Manfred Flore auf die gestrigen Äußerungen von Regierungspräsident Jürgen Büssow zum Umbau des Bert-Brecht-Hauses. Mit der offiziellen Anerkennung des von der Verwaltung vorgeschlagenen Finanzierungskonzeptes durch den RP komme noch vor dem Jahreswechsel wieder Bewegung in die scheinbar starren Fronten zwischen Bezirksregierung und Stadt. „Das ist keine schlechte vorweihnachtliche Nachricht für Oberhausen“, so Manfred Flore. Mehr …
Ab 13.00 Uhr findet am Samstag, 13. Dezember 2003, Roggenstr.12, Oberhausen-Holten, ein Weihnachtsmarkt in Holten statt, an dem die Jusos mit einem Infostand vertreten sind. Für das leibliche Wohl ist gesorgt und der Weihnachtsmann schaut auch noch vorbei. Mehr …
In seiner letzten Sitzung zum Jahresabschluss hat der Vorstand der SPD-Senioren in Sterkrade-Nord ein spannendes Programm für das neue Jahr 2004 beschlossen, das eine wesentliche Ausweitung der Aktivitäten gegenüber früheren Jahren bedeutet. So wird es mehr Reisen und Exkursionen geben, z.B. zum Museum für Deutsche Geschichte in Bonn, zum Landtag nach Düsseldorf, zum Computermuseum der Fa. Nixdorf in Paderborn, zum Zentrum für Gerontotechnik nach Iserlohn und zu den Opel-Werken nach Bochum. Mehr …
Frank Motschull ist der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion
Reichlich Gegenwind zu spüren bekam NRW-Jugendministerin Ute Schäfer bei einem Treffen mit jugendpolitischen Sprechern von SPD-Ratsfraktionen, an dem auch Frank Motschull, Leiter des Arbeitskreises Jugend und Soziales der Oberhausener SPD-Fraktion, teilnahm. Dort musste sich Ute Schäfer von ihren Parteifreunden teilweise harsche Kritik wegen der geplanten Kürzungen im Jugendbereich anhören. Mehr …
