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Soll neue Vorsitzende der NRWSPD werden: Hannelore Kraft

Am gestrigen Montag hat Jochen Dieckmann dem SPD-Parteivorsitzenden und dem Präsidi-um der NRWSPD erklärt, dass er zum Frühjahr des kommenden Jahres sein Amt als Lan-desvorsitzender zur Verfügung stellt. Voraussichtlich Anfang März 2007 werde er auch aus dem Landtag NRW ausscheiden. Das Präsidium der NRWSPD hat Hannelore Kraft gebeten, den Vorsitz der NRWSPD zu übernehmen. Auf einer außerordentlichen Landesvorstandssit-zung am kommenden Samstag soll Hannelore Kraft für das Amt der Vorsitzenden der NRWSPD nominiert werden. Mehr …

Jugendlichen aus Oberhausen und Dinslaken, die sich für eine offene und integrative Gesellschaft engagieren, können über die Kampagne „alle anders – alle gleich“ einmalig bis zu 1000 Euro für ihre Projekte erhalten. Der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Grotthaus macht Jugendliche darauf aufmerksam, dass die europäische Kampagne „alle anders – alle gleich“ für Vielfalt, Menschenrechte und Partizipation insgesamt 100 Jugendprojekte finanziell unterstützt. Mehr …

Wolfgang Grotthaus ist Mitglied des Deutschen Bundestags für den Wahlkreis Oberhausen und stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Anlässlich des im Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzentwurfes zur steuerlichen Förderung von Dieselrußpartikelfiltern erklärt der der SPD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Grotthaus:

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die gestrige Entscheidung des Bundeskabinetts für die steuerliche Förderung der Nachrüstung von Diesel-Pkw mit Rußpartikelfiltern. Nach jahrelangem Ringen um einen Kompromiss zwischen Bund und Ländern startet damit endlich das Gesetzgebungsverfahren. Wir fordern alle Beteiligten auf, das Verfahren zügig zum Abschluss zu bringen. Die SPD-Bundestagsfraktion hatte sich bereits in der letzten Sitzungswoche für das Gesetz ausgesprochen. Mehr …

Wolfgang Grotthaus ist Mitglied des Deutschen Bundestags für den Wahlkreis Oberhausen und stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Anlässlich der Anhörung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend am 20.11.2006 zum Thema „Arbeit gegen Rechtextremismus – Auswertung und Weiterentwicklung“ erklärt der SPD-Abgeordnete Grotthaus:

Die Sachverständigen sind sich völlig einig: Die Programme gegen Rechtsextremismus, Civitas und Entimon, waren wirksam, sie müssen weiterentwickelt und fortgeführt werden. Grotthaus begrüßt deshalb sehr, dass auch im Jahr 2007 unverändert 19 Millionen Euro im Rahmen des Programms „Gemeinsam für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“ zur Verfügung gestellt werden. Außerdem konnte zusätzlich erreicht werden, dass für die langfristige Verankerung von Betreuungsnetzwerken weitere fünf Millionen Euro bereit stehen. Mehr …

Wolfgang Große Brömer ist Chef der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Beim Bau des neuen Hallenbades in der Innenstadt müssen nach dem Willen der SPD-Ratsfraktion auch Oberhausener Betriebe die Chance haben, bei der Auftragsvergabe zum Zuge zu kommen. Wie der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer nach einem Gespräch mit Jörg Bischoff und Ralf Geese als Vertretern des Oberhausener Handwerks mitteilte, werden die Mitglieder der SPD-Fraktion im Aufsichtsrat der OGM in der nächsten Sitzung einen entsprechenden Vorschlag einbringen. Mehr …

Kommt am Montag nach Oberhausen: Bundesumweltminister Sigmar Gabriel

Die dauerhafte Sicherung der Energieversorgung und der Schutz des Klimas sind zwei untrennbar miteinander verbundene Herausforderungen, die alle Menschen dieser Erde und die ihnen nachfolgenden Generationen existentiell betreffen. Während der Energieverbrauch weltweit stetig wächst und die Öl- und Gaspreise steigen, kommen die Klimaforscher zu immer neuen, dramatischeren Erkenntnissen über den bereits stattfindenden Klimawandel. Über diese und andere Fragen wollen wir am Montag, 20. November, mit Bundesumweltminister Sigmar Gabriel diskutieren. Mehr …

Stefan Zimkeit ist stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion und Stadtverordneter für Klosterhardt-Nord

Das Problem mit den Umkleidekabinen auf der Platzanlage von Sterkrade 06/07 am Dicken Stein kann im nächsten Jahr gelöst werden. Dies teilt der SPD-Stadtverordnete für Klosterhardt-Nord Stefan Zimkeit mit. Nach mehreren Gesprächen zwischen dem Verein, Vertretern der Politik und der Verwaltung hat die Stadt die notwendigen Mittel in Höhe von 275.000,- Euro für den Ersatz der nicht mehr zu nutzenden Umkleidemöglichkeiten am Stadion am Dicken Stein in den Haushaltsentwurf für 2007 eingestellt. Bei entsprechender Verabschiedung des Haushaltes und Genehmigung durch die Bezirksregierung könne die Anlage auch zukünftig für Schul- und Vereinssport genutzt werden kann. Dies war notwendig geworden, da die maroden Sanitär- und Umkleidemöglichkeiten nicht mehr zu sanieren seien. Mehr …

Weil die Bezirksregierung aktuell die Verwaltung der Stadt „gebeten“ hat, die Kindergartenbeiträge zum Ausgleich der vorgenommenen Kürzungen der Landeszuschüsse doch zu erhöhen, soll sich der Rat der Stadt bereits am kommenden Montag erneut mit diesem Thema befassen. Die SPD-Fraktion hat hierzu kurzfristig eine Aktuelle Stunde bei Oberbürgermeister Klaus Wehling beantragt. „Es kann nicht sein,“ so der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer, „dass innerhalb einer Region Eltern und damit Familien für unstrittig notwendige und sinnvolle Kinderbetreuung unterschiedlich stark zur Kasse gebeten und Eltern in strukturschwachen Städten ganz besonders belastet werden.“ Mehr …

Mike Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Landtagsabgeordneter für Sterkrade und Dinslaken

Mit einem Schreiben an Weiterbildungsträger im Kreis Wesel und in der Stadt Oberhausen hat der SPD-Landtagsabgeordnete Mike Groschek deutlich gemacht, dass die SPD-Landtagsfraktion am Dienstag bei ihren Haushaltsberatungen soziale Korrekturen und solide Finanzierung des Landeshaushaltes für 2007 beschlossen hat. „Wir reden keiner unseriösen Ausgabeninflation das Wort“, so Groschek, „aber angesichts auf Rekordhöhe sprudelnder Steuereinnahmen gebietet es schon allein der soziale Anstand, dass Kinder und Kommunen nicht zu? Sparschweinen&039; abgestempelt werden, die die Zeche einer rücksichtslosen Finanzpolitik zu zahlen haben.“ Mehr …

Soziale Gerechtigkeit muss zentrales Ziel der SPD bleiben, dies war ein Ergebnis einer Diskussionsveranstaltung zur Zukunft des Sozialstaates. Im Zentrum Altenberg führten der Sozialethiker und früherer Sozialpfarrer der Evangelischen Kirche von Westfalen, Wolfgang Belitz, und der Duisburger Politikwissenschaftler Timo Grunden in die Diskussion ein. Beide sahen in einer veränderten Finanzierung der Sozialsysteme eine Grundvoraussetzung für den Erhalt des Sozialstaates. „Wir produzieren mit Bill Gates und verteilen mit Bismarck“, so die Kritik von Wolfgang Belitz am deutschen Sozialabgabensystem. Kernproblem sei, dass der Sozialstaat bei sinkendem Arbeitsvolumen nicht mehr über Lohnnebenkosten finanziert werden könne. Mehr …