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Freitag, 01.Dezember2006

Wolfgang Grotthaus:

Gesetzentwurf zur Förderung von Dieselrusspartikelfiltern passiert Kabinett

Wolfgang Grotthaus ist Mitglied des Deutschen Bundestags für den Wahlkreis Oberhausen und stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Wolfgang Grotthaus ist Mitglied des Deutschen Bundestags für den Wahlkreis Oberhausen und stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Anlässlich des im Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzentwurfes zur steuerlichen Förderung von Dieselrußpartikelfiltern erklärt der der SPD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Grotthaus:

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die gestrige Entscheidung des Bundeskabinetts für die steuerliche Förderung der Nachrüstung von Diesel-Pkw mit Rußpartikelfiltern. Nach jahrelangem Ringen um einen Kompromiss zwischen Bund und Ländern startet damit endlich das Gesetzgebungsverfahren. Wir fordern alle Beteiligten auf, das Verfahren zügig zum Abschluss zu bringen. Die SPD-Bundestagsfraktion hatte sich bereits in der letzten Sitzungswoche für das Gesetz ausgesprochen. Mehr …