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Der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments Klaus Hänsch, Europaabgeordneter seit 1979

Zum 50. Jahrestag der Römischen Verträge, der Berliner Erklärung zur Zukunft Europas sowie einen Tag nach dem Europatag 2007 laden die SPD-Ortsvereine Sterkrade-Süd, Sterkrade-Nord und Alsfeld-Holten zu einer gemeinsamen öffentlichen Versammlung ein. Mit Klaus Hänsch, dem für Oberhausen zuständigen Europaabgeordneten und ehemaligen Präsidenten des Europaparlaments, soll über Fragen der Neuausrichtung der europäischen Politik sowie über die Notwendigkeit verstärkter wirtschaftlicher und sozialer Zusammenarbeit diskutiert werden. Daneben wollen sich die Sozialdemokraten über die aktuelle Arbeit an dem ins Stocken geratenen verfassungsgebenden Prozess sowie über die Entwicklung der Europäischen Union von einer Wirtschaftsgemeinschaft zu einer politischen Union informieren. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Mehr …

Auf großes Interesse stieß die Informationsveranstaltung der Oberhausener MdLs Michael Groschek und Wolfgang Große Brömer zum neuen Kindergartengesetz

„Das geplante neue Kinderbildungsgesetz NRW ist im Kern ein Spargesetz. Die Zeche werden die Kindergartenträger und die Erzieherinnen und Erzieher vor allem in den ärmeren Städten zu zahlen haben.“ So bewertete die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Britta Altenkamp den von der Landesregierung vorgelegten Entwurf für ein neues Kindergartengesetz in Nordrhein-Westfalen im Rahmen einer Informationsveranstaltung, zu der die beiden örtlichen Landtagsabgeordneten Michael Groschek und Wolfgang Große Brömer eingeladen hatten. Mehr …

Wolfgang Grotthaus ist Mitglied des Deutschen Bundestags für den Wahlkreis Oberhausen und stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Am 29. März 2007 hat der Deutsche Bundestag in öffentlicher Sitzung über die sogenannte Patientenverfügung diskutiert. Oberhausens MdB Wolfgang Grotthaus nimmt dies zum Anlass, gemeinsam mit zwei fachkundigen Bundestagskollegen über die Gesamtproblematik im Rahmen einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung zu informieren. Sie findet statt am Mittwoch, 2. Mai2007, ab 18.00 Uhr, in der Gaststätte „Haus Union“, Schenkendorfstraße 13. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Mehr …

Dr. Klaus Hänsch ist seit 1979 Mitglied des Europäischen Parlaments

Bargeldloses Einkaufen im europäischen Ausland und grenzüberschreitende Zahlungen werden einfacher, schneller und billiger. Bereits ab 2008 soll schrittweise ein europäisches Lastschriftverfahren eingerichtet werden, mit dem die Bürgerinnen und Bürger in jedem EU-Mitgliedsland auch mit ihrer deutschen Bankkarte bezahlen können. Spätestens ab 2012 müssen auch Überweisungen schneller erfolgen und europaweit bereits am nächsten Tag beim Empfänger eingehen. „Davon profitieren Verbraucher und Unternehmen gleichermaßen“, so der für den SPD-Unterbezirk Oberhausen zuständige SPD-Europaabgeordnete Klaus Hänsch. Mehr …

Elke Kemper ist Mitglied des Rates der Stadt für Schmachtendorf

„Was lange währt, wird endlich gut“, so bewerten die zuständigen SPD-Stadtverordneten Elke Kemper und Klaus Kösling, zugleich Fraktionssprecher im Behindertenbeirat, aktuelle Planungen der Verwaltung zur Schmachtendorfer Straße. Danach soll mit einer pragmatischen Lösung bei der für dieses Jahr sowieso anstehenden Kanalsanierung auch ein behindertengerechtes Ein- und Aussteigen steigen an der für den Stadtteil zentralen ÖPNV-Haltestelle Schmachtendorf-Mitte ermöglicht werden. Mehr …

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

„CDU und FDP blockieren im Landtag in Düsseldorf eine Verständigung aller Fraktionen, die Befreiung von Rundfunkgebühren für Geringverdiener zu erleichtern. In letzter Minute hat die Regierungskoalition heute einen entsprechenden fraktionsübergreifenden Antrag verhindert. Viele Menschen in unserer Stadt, die nur über ein kleines Einkommen verfügen, werden von der schwarz-gelben Koalition im Stich gelassen. Sie müssen nun sehen, wo sie das Geld an anderer Stelle einsparen oder eben auf Radio und Fernsehen ganz verzichten. Das ist ein Skandal“, erklärten die Oberhausener SPD-Landtagsabgeordneten Michael Groschek und Wolfgang Große Brömer. Mehr …

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen und Mitglied des Landtags von NRW

„Eine Erhöhung der Elternbeiträge in den Oberhausener Kindergärten lehnen wir klipp und klar und unmissverständlich ab. Nicht nur, weil dies unsozial wäre, sondern auch weil Familien nicht die Leidtragenden einer verfehlten Sparpolitik des Landes werden dürfen,“ erklärte Wolfgang Große Brömer, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, bei der Verabschiedung des Hauhaltes der Stadt. Große Brömer reagiert damit auf die erneute Forderung an die Stadt Oberhausen, die Elternbeiträge für die Kindergärten doch zu erhöhen. Mehr …

Auf große Resonanz stieß die Bürgerbefragung des Ortsvereins Osterfeld

Die Osterfelder SPD setzte ihre Aktion „Osterfelder Ohr“ zur Befragung Osterfelder Bürgerinnen und Bürger fort. Hierzu führte sie einen Info-Stand beim Osterfelder Markt durch, der auf großes Interesse der Osterfelderinnen und Osterfelder stieß. Im Rahmen des Informationsstandes wurde dargestellt, wie die Anregungen der 2006 durchgeführten Umfrageaktion umgesetzt wurden und gleichzeitig neue Fragebögen verteilt, um weitere Anregungen aus der Bürgerschaft zu sammeln. „Durch die Fragebogenaktion ist es uns gelungen, den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern weiter zu verstärken“, so Karl-Heinz Pflugbeil, der Vorsitzende der Osterfelder SPD. Mehr …

Klaus Kösling ist Stadtverordneter und Mitglied der Landschaftsversammlung Rheinland

Großer Schritt Richtung Neugestaltung der Gedenkhalle im Oberhausener Schloss: Wie der Stadtverordnete Klaus Kösling, Mitglied der Landschaftsversammlung Rheinland, berichtet, hat die Projektkommission „Regionale Kulturförderung“ beim LVR heute entschieden, den Umbau der Gedenkhalle mit 75.000 Euro zu fördern. Die Kommission folgte damit einem entsprechenden Antrag der Stadt. Mehr …

Eine Übernahme der Schulträgerschaft der Schillerschule durch den LVR könnte die Qualität der Förderung der Schülerinnen und Schüler weiter verbessern

Ziel eines Trägerwechsel müsse es sein die Situation der Schülerinnen und Schüler der Schillerschule weiter zu verbessern. Unter dieser Voraussetzung ist es für die SPD denkbar, die Trägerschaft der Schillerschule auf den Landschaftsverband Rheinland zu übertragen. So reagierte die SPD-Ratsfraktion auf Überlegungen der Stadt und des Landschaftsverbandes, die Oberhausener Förderschule an den Landschaftsverband zu übertragen. In einem Gespräch mit der Schulleitung stellten Klaus Kösling, Mitglied der Landschaftsversammlung, und der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Stefan Zimkeit fest, dass sich auch die Schulleitung eine neue Trägerschaft für die Schule gut vorstellen kann. Mehr …