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Karsten Bron, Imke Halbauer und Stefan Zimkeit, Mitglieder der Oberhausener Projektgruppe Programmdiskussion, gemeinsam mit dem Generalsekretär der NRWSPD Mike Groschek

„Das neue Grundsatzprogramm der SPD ist eine hervorragende Grundlage für unsere Politik und wird uns Rückenwind geben“, so bewertet Karsten Bron, Sprecher der Projektgruppe Grundsatzprogramm der Oberhausener SPD, das Ergebnis des Hamburger SPD-Parteitages. Am Parteitag nahmen außer den Oberhausener Delegierten Elia Albrecht-Mainz und Wolfgang Grotthaus und den Parteiratsmitgliedern Mike Groschek und Stefan Zimkeit auch Karsten Bron und Imke Halbauer als Mitglieder der Oberhausener Projektgruppe Programmdiskussion teil. Mehr …

Wie Klaus Kösling (SPD) und Hans-Otto Runkler (FDP) mitteilen, soll nach dem Willen der Spitzen der Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen in der Landschaftsversammlung Rheinland der durch 27 Städte und Kreise aufzubringende Umlagesatz erneut gesenkt werden. Die Spitzen der Fraktionen der sogenannten „Gestaltungsmehrheit“ ließen hierzu nach der erfolgten Einigung in dieser Woche wissen: „Sowohl die positive konjunkturelle Entwicklung als auch die konsequente Umsetzung des von uns beschlossenen Sparhaushaltes 2007 führen dazu, dass mit einem Überschuss zu rechnen ist. Diese Mittel wollen wir an die kommunale Familie im Rheinland weitergeben.“ Mehr …

MdB Wolfgang Grotthaus, Staatssekretär Michael Müller und Juso-Chef Stefan Scheffler

Auf Einladung von MdB Wolfgang Grotthaus sowie des Chefs der Oberhausener Jungsozialisten Stefan Scheffler diskutierte der Parlamentarische Staatssekretär Michael Müller beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit mit 50 umweltpolitisch interessierten Mitgliedern der SPD und Bürgerinnen und Bürgern am vergangenen Montag im Haus Union umweltpolitischen Ziele. Mehr …

Michael Groschek ist Mitglied des Landtags von NRW und Generalsekretär der NRWSPD

Mit einer an politischen Autismus grenzenden Ignoranz der Macht haben CDU und FDP in der heutigen Landtagssitzung die heftig umstrittenen Neuregelungen im Kindergartenbereich, bei der Gemeindeordnung und der Mitbestimmung im öffentlichen Dienst durchs Parlament geboxt. Trotz der Einwände nahezu aller Experten und einer seit Monaten anhaltenden Protestwelle, wie sie NRW noch nicht erlebt hat, halten die Düsseldorfer Regierungsparteien beratungs- und vorschlagsresistent an ihrem politisch fatalen Kurs fest. Mehr …

Peter Klunk, Beigeordneter für Planen, Bauen und Wohnen der Stadt Oberhausen

In der gestrigen Fraktionssitzung der SPD stand eine wichtige personelle Weichenstellung auf der Tagesordnung: Peter Klunk, Beigeordneter für Planen, Bauen und Wohnen, so die einstimmige Entscheidung, soll für eine weiter Amtszeit von 8 Jahren in dieser Funktion wiedergewählt werden. „Mit dieser Entscheidung,“ so sind sich Fraktionsvorsitzender Wolfgang Große Brömer und Oberbürgermeister Klaus Wehling einig, „binden wir den besten Mann für die anstehenden Aufgaben an Oberhausen, denn wichtige Stadtentwicklungsprojekte und Planungsgrundlagen sind mit Kompetenz und Beständigkeit weiter zu entwickeln.“ Mehr …

Michael Groschek ist Mitglied des Landtags von NRW und Generalsekretär der NRWSPD

Gut zwei Jahre nach der letzten Landtagswahl wird immer deutlicher: Die schwarz-gelbe Landesregierung unter Jürgen Rüttgers betreibt Politik im Stil eines Abbruchunternehmens. Die Leidtragenden sind Arbeitnehmer und Familien, Schüler und Kinder in unserem Land. Die Wut wächst. Überall im Land formiert sich breiter Widerstand gegen diese Politik der sozialen Kälte. Im Rahmen einer öffentlichen Versammlung des SPD-Ortsvereins Oberhausen-West am Mittwoch, 19.09.2007, ab 19.00 Uhr, in der Gaststätte „Zur Schleuse“, Weilerstr. 135, wird der Oberhausener Landtagsabgeordnete Mike Groschek, Generalsekretär der NRWSPD, über die aktuelle politische Situation in Nordrhein-Westfalen informieren und diskutieren. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Mehr …

Wolfgang Grotthaus ist Mitglied des Deutschen Bundestags für den Wahlkreis Oberhausen und stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Heute wurde Wolfgang Grotthaus in seinem Amt als stellvertretender Sprecher der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD Bundestagsfraktion bestätigt. Grotthaus ist neben Andrea Nahles einer der beiden Stellvertreter von Klaus Brandner, der das Sprecheramt schon seit zwei Legislaturperioden inne hat. Grotthaus übernahm die Aufgabe des stellvertretenden arbeits- und sozialpolitischen Sprechers für seine Fraktion mit Beginn der Großen Koalition. Mehr …

Bereits zum dritten Mal lud die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen zum politischen Info-Frühstück

Der Vorstand der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (AsF) in Oberhausen hatte am 8.9.2007 zum dritten Mal neue Mitglieder zu einem Info-Frühstück eingeladen. Diese Veranstaltung bietet die Möglichkeit, in lockerer Runde Kontakt zu aktiven Frauen in der SPD zu bekommen. Dadurch sollen gerade Neumitglieder die Chance haben, sich schnell in den Parteistrukturen zurecht zu finden und Ansprechpartnerinnen in den Ortsvereinen kennen zu lernen. Mehr …

Michael Groschek ist Mitglied des Landtags von NRW und Generalsekretär der NRWSPD

Zur heutigen Vorstellung der CDU-Kampagne gegen die Bildungspolitik der SPD erklärt der Generalsekretär der NRWSPD und Oberhausener Landtagsabgeordnete Michael Groschek:

Die heute von der CDU vorgestellte Kampagne gegen die Gemeinschaftsschule ist ebenso plump wie töricht. Ganz offensichtlich will die CDU von den eigenen Problemen angesichts ihrer verheerenden Regierungspolitik ablenken. Mit einer Aneinanderreihung falscher Behauptungen und der bewussten Verdrehung von Tatsachen soll das vom SPD-Parteitag in Bochum mit überwältigender Mehrheit beschlossene Bildungskonzept diskreditiert werden. Dabei belegt die Aufgeregtheit im Lager der Union lediglich, dass eine eigene Idee für eine Schule der Zukunft nicht vorhanden ist. Rüttgers klammert sich an das ungerechte dreigliedrige Schulsystem, welches ausgrenzt, unsere Kinder viel zu früh in Schubladen einsortiert und viel zu viele Kinder ihrer Zukunftschancen beraubt. Mehr …

Michael Groschek ist Mitglied des Landtags von NRW und Generalsekretär der NRWSPD

Zu den Plänen von CDU und FDP, die Kommunal- und Bundestagswahl 2009 nicht am gleichen Tag stattfinden zu lassen, erklärt der Generalsekretär der NRWSPD und Oberhausener Landtagsabgeordnete Michael Groschek:

Immer mehr CDU-Kommunalpolitiker sprechen sich gegen die Trennung von Kommunal- und Bundestagswahl aus. Kaum ein Tag vergeht, an dem sich nicht weitere CDU-Kommunalpolitiker gegen die Pläne der CDU/FDP-Landesregierung aussprechen, die Kommunal- und Bundestagswahl 2009 nicht am gleichen Tag stattfinden zu lassen. Mehr …