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Bundesparteitag in Hamburg:

SPD gibt sich neues Grundsatzprogramm

Karsten Bron, Imke Halbauer und Stefan Zimkeit, Mitglieder der Oberhausener Projektgruppe Programmdiskussion, gemeinsam mit dem Generalsekretär der NRWSPD Mike Groschek

Karsten Bron, Imke Halbauer und Stefan Zimkeit, Mitglieder der Oberhausener Projektgruppe Programmdiskussion, gemeinsam mit dem Generalsekretär der NRWSPD Mike Groschek

“Das neue Grundsatzprogramm der SPD ist eine hervorragende Grundlage für unsere Politik und wird uns Rückenwind geben”, so bewertet Karsten Bron, Sprecher der Projektgruppe Grundsatzprogramm der Oberhausener SPD, das Ergebnis des Hamburger SPD-Parteitages. Am Parteitag nahmen außer den Oberhausener Delegierten Elia Albrecht-Mainz und Wolfgang Grotthaus und den Parteiratsmitgliedern Mike Groschek und Stefan Zimkeit auch Karsten Bron und Imke Halbauer als Mitglieder der Oberhausener Projektgruppe Programmdiskussion teil.

Alle Oberhausener Teilnehmer zeigten sich mit den Ergebnissen der Diskussion zum Grundsatzprogramm in Hamburg zufrieden. Mehr soziale Gerechtigkeit unter anderem durch den Ausbau des vorsorgenden Sozialstaates und ein gerechteres Bildungssystems, mehr Arbeitsplätze, von denen die Menschen dann auch ihren Lebensunterhalt bestreiten können, und eine nachhaltige Politik, die die Umwelt auch für zukünftige Generationen erhält, dies sind die zentralen Botschaften des Hamburger Programms.

Die Oberhausener SPD hatte im Vorfeld des Parteitages gefordert, das Programm zu straffen, das Thema Nachhaltigkeit stärker zu betonen und im Programm die Wichtigkeit der Kommunalpolitik für die SPD deutlich zu beschreiben. “Aus unserer Sicht sind diese Forderungen im Programm weitgehend enthalten”, so bewertete Imke Halbauer als Mitglied der Projektgruppe das neue SPD Grundsatzprogramm.

Die Oberhausener SPD hatte in mehren Veranstaltungen, unter anderem mit SPD-Generalsekretär Hubertus Heil, über den Entwurf diskutiert und eigene Vorschläge entwickelt. Zum Abschluss ihrer Arbeit wird die Projektgruppe in Kürze einen Bericht über die Programmdiskussion in Oberhausen vorlegen.

“Bei einem Grundsatzprogramm ist nicht nur das Ergebnis wichtig, sondern auch der Diskussionsprozess, der zu diesem Ergebnis führt”, so Stefan Zimkeit als zweiter Sprecher des Arbeitskreises. Ziel sei es gewesen, viele SPD-Mitglieder, aber auch Menschen außerhalb der Partei, an der Debatte zu beteiligen.
Nun ginge es darum, das beschlossene Hamburger Programm in konkrete Politik für die Menschen auch in Oberhausen umzusetzen.

Der Abschlussbericht der Projektgruppe Programmdiskussion kann in Kürze unter www.spd-oberhausen.de abgerufen oder unter der Telefonnummer 23334 in der SPD Geschäftsstelle bestellt werden.

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