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Intelligentes Sparen ohne soziale Strukturen kaputt zu sparen – das muss nach Ansicht der SPD die Leitlinie der Haushaltskonsolidierung in Oberhausen bleiben. Die starren Haushaltsauflagen der Kommunalaufsicht, die auf einem Erlass der schwarz-gelben Landesregierung beruhen, haben sich dafür als ungeeignet erwiesen und müssen geändert werden. „Die Stadt muss an Förderprogrammen teilnehmen können und Investitionen tätigen dürfen, die mittelfristig zu Einsparungen führen“, bekräftigt der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Wolfgang Große Brömer. Mehr …

Mit großem Entsetzen haben die Jusos Oberhausen die neuerlichen Forderungen mehrerer Fraktionen nach einer Vorratsdatenspeicherung aufgenommen. Hierzu erklärt Maurizio Graw, Vorstandsmitglied der Jusos Oberhausen:

„Dass der Staat sich und seine Bürger vor Terrorangriffen schützen muss ist uns bewusst und wir haben vollstes Verständnis für ein erhöhtes Sicherheitsaufkommen.
Wir kritisieren aber in aller Form, dass die Angst und Verunsicherung vieler Bürgerinnen und Bürger jetzt dazu ausgenutzt wird, die alte populistische und aktionistische Forderung nach einer Vorratsdatenspeicherung wieder aufzugreifen. Mehr …

In einer gemeinsamen Mitgliederversammlung der SPD-Ortsvereine Sterkrade-Nord, Sterkrade-Süd und Alsfeld-Holten diskutierten die Mitglieder der Ortsvereine diese zwei wichtigen Themen mit Michael Groschek (MdB, Mitglied des Verteidigungsausschusses des Bundestages). Zur Wehrpflicht: Nach viel Für und Wider bestand in der Diskussion ein breiter Konsens, dass man die Wehrpflicht nicht abschaffen kann, ohne ein tragfähiges Konzept für die vielen sozialen Einrichtungen (z.B. Katastrophenschutz wie THW, Pflegedienste usw.) zu haben. Diese können derzeit ohne Ersatzdienstleistende nicht bestehen. Mehr …

Eine klare Haltung in der derzeitigen Betuwe-Diskussion bezieht der SPD-Ortsverein Sterkrade-Nord mit seinem Ortsvereinsvorsitzenden und Stadtverordneten Stefan Scheffler:

Es darf zu keiner so genannten Blockverdichtung, also dem Anstieg des Fahrtaktes, vor der Einrichtung von Lärmschutzmaßnahmen kommen. Außerdem soll die Deutsche Bahn AG klar kommunizieren, wann Lärmschutzmaßnahmen folgen werden, denn die angeblich wirtschaftlich attraktiveren, schön gerechneten Projekte in Süddeutschland werden eindeutig bevorzugt. Mehr …

Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Michael Groschek ruft nach Abstimmung im Deutschen Bundestag zum GKV-Finanzierungsgesetz zum Protest durch eine Petition auf. Weit über 100 000 Menschen haben sich bereits beteiligt. Am Freitag entschied sich die schwarz-gelbe Regierungsmehrheit im Deutschen Bundestag dazu, den Vorschlägen Röslers zu folgen und per Gesetz die gesetzliche Krankenversicherung entscheidend zu schwächen. Mehr …

In Angesicht der Sondersitzung des Verkehrsausschusses im Deutschen Bundestag zum „Bedarfsplan für Straße und Schienenwege“ und der Neubewertung für die Betuwe-Trasse, hat nun die Stunde der Wahrheit geschlagen. Für den Bundestagsabgeordneten Michael Groschek aus Oberhausen / Dinslaken sind jetzt die Deutsche Bahn und die Bundesregierung aufgerufen, die Menschen ehrlich über die Baumaßnahmen und die Lärmschutzvorhaben aufzuklären – das sind nach Groschek die logischen Konsequenzen aus den Erfahrungen von Stuttgart 21. Mehr …

In der heutigen Sondersitzung des Verkehrsausschusses erklärte der parlamentarische Staatssekretär der CDU, dass auf der Betuwe-Linie die nötigen Kapazitäten über die sogenannte Blockverdichtung erreicht werden. Im Klartext heißt das, dass der Ausbau des dritten Gleises für die Strecke Emmerich – Oberhausen nicht kommen wird. „Ramsauer hat die Betuwe-Linie hiermit beerdigt“, so Michael Groß, Mitglied des Verkehrsausschusses der SPD-Bundestagsfraktion. Mehr …

Wie MdB Michachel Groschek mitteilt, hat die Bundesregierung ihren Zuschuss zu den Internationalen Kurzfilmtagen in Höhe von 10.000 EUR gestrichen.

Mit diesem Zuschuss des Auswärtigen Amtes, konnten die KuFiTa ihre internationalen Gäste in Oberhausen unterbringen. Bleibt es bei diesem politischen Streich, haben die KuFiTa als Gastgeber ein echtes Problem. Nach dem Kahlschlag bei der Förderung von Arbeitslosen durch die CDU / FDP-Regierung, wäre dies nun ein erneuter Nadelstich gegen Oberhausen und das Ruhrgebiet. Mehr …

Der Startschuss für den fünften Kommunalen Bundeswettbewerb zur Suchtprävention ist gefallen. Alle deutschen Städte, Gemeinden und Kreise sind aufgerufen, bis zum 17. Januar 2011 ihre Konzepte zum diesjährigen Thema „Suchtprävention für Kinder und Jugendliche in besonderen Lebenslagen“ einzureichen. Der Wettbewerb wurde von der Drogenbeauftragten der Bundesregierung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung ausgelobt, um die Bedeutung der Suchtprävention auf kommunaler Ebene hervorzuheben und gute Beispiele bekannt zu machen. Der Wettbewerb wird mit Unterstützung der Kommunalen Spitzenverbände und dem GKV-Spitzenverband durchgeführt. Das Preisgeld beträgt insgesamt 70.000 €. Mehr …

Unter dem Motto „Das geschichtliche Erbe des Ruhrgebiets erkunden“ unternahm die Senioren-AG SPD 60 plus des Ortsvereins Sterkrade-Nord eine Exkursion in das neue „Ruhr-Museum auf Zollverein“ in Essen. Die zwanzig Teilnehmerinnen und Teilnehmer – umweltbewusst mit dem Öffentlichen Personennahverkehr unterwegs – verschafften sich zunächst mit einer sachkundigen Führung einen Überblick über die verschiedenen Bereiche der Ausstellung, um danach individuell auf persönliche Spurensuche zu gehen, denn vieles, was sie dort sahen, hatte mit ihrem eigenen Werdegang und Erleben zu tun. Mehr …