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Mittwoch, 24.November2010

MdB Michael Groschek:

Streichkonzert beim Etat Städtebau ist politische Doppelmoral

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

In dieser Woche wurde die Kürzung des Etats Städtebau von 90 Millionen auf 28 Millionen Euro beschlossen. Dies betrifft besonders das Konzept der sozialen Stadt und die Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf. Dies ist eine politische Doppelmoral, findet der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Michael Groschek. “Auf der einen Seite wird öffentlichkeitswirksam ein Integrationsgipfel inszeniert, auf der anderen Seite wird in der Realität ein Streichkonzert bespielt, unter dem die Bürger dieser Stadtteile leiden.” Mehr …


Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit:

Rot-Grün ermöglicht Oberhausen flexible Haushaltskonsolidierung

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Intelligentes Sparen ohne soziale Strukturen kaputt zu sparen – das muss nach Ansicht der SPD die Leitlinie der Haushaltskonsolidierung in Oberhausen bleiben. Die starren Haushaltsauflagen der Kommunalaufsicht, die auf einem Erlass der schwarz-gelben Landesregierung beruhen, haben sich dafür als ungeeignet erwiesen und müssen geändert werden. “Die Stadt muss an Förderprogrammen teilnehmen können und Investitionen tätigen dürfen, die mittelfristig zu Einsparungen führen”, bekräftigt der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Wolfgang Große Brömer. Mehr …


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