Kommunalfinanzen:

Schwerer Schaden für Oberhausen

“Damit kann der städtische Haushalt wieder tief in die roten Zahlen geraten”, kommentiert Stefan Zimkeit die Vorschläge der schwarz-gelben Landesregierung zur Veränderung der Kommunalfinanzen. “Die nun vorgelegten Pläne aus Düsseldorf treffen vor allem die Menschen aus den Ruhrgebietsstädte und dürfen so nicht umgesetzt werden.”

Der SPD-Finanzexperte kritisiert besonders den Plan, die Soziallasten weniger zu berücksichtigen. “Nachdem wir den Oberhausener Haushalt in den letzten Jahren endlich in Ordnung gebracht und ausgeglichen haben, droht jetzt ein Minus in Höhe von 7 bis 10 Millionen Euro”, schätzt Stefan Zimkeit. Mehr …


Klausurtagung der SPD-Fraktion:

Alleinerziehende loben SPD-Vorstoß bei den Kita-Gebühren

Der “Verband alleinerziehender Mütter und Väter NRW” hat das Vorhaben der SPD-Ratsfraktion, arme Familien komplett von Kindergarten-Gebühren und Kosten für die Nachmittagsbetreuung an Grundschulen zu befreien, gelobt. Die Sozialdemokraten, die sich über dieses Lob sehr gefreut haben, hatten sich auf ihrer Fraktionsklausur jüngst dafür ausgesprochen, die Einkommensgrenze für eine Gebührenbefreiung von 15.000 auf 20.000 Euro Jahreseinkommen anzuheben. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

SPD-Bundestagsabgeordnete aus dem Ruhrgebiet kritisieren Tarifflucht der Supermarktkette “real”

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Die Supermarktkette “real” plant, ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter künftig mit schlechteren Arbeitsverträgen auszustatten. Das betrifft auch die Filiale in Dinslaken. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel kritisiert die Pläne des Unternehmens scharf.

“Tarifflucht und Lohndumping sind keine Lösung für die wirtschaftlichen Probleme des Einzelhandels. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollten als wichtige Ressource und nicht als lästiger Kostenfaktor betrachtet werden”, so MdB Dirk Vöpel. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Das Ruhrgebiet braucht einen sozialen Arbeitsmarkt

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Im Juni erreichen die Arbeitslosenzahlen ein Rekordtief, gleichzeitig macht die Langzeitarbeitslosigkeit große Sorgen”, sagt Stefan Zimkeit. “Wir brauchen jetzt einen sozialen Arbeitsmarkt, damit das Ruhrgebiet nicht abgehängt wird”, unterstützt der Oberhausener Landtagsabgeordnete die Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil.

Zimkeit bezeichnet es als erfreulich, dass auch in Oberhausen die Erwerbslosigkeit rückläufig ist. “Aber es gibt bei uns zu viele Menschen, die einfach schon zu lange arbeitslos sind, um die Chance auf einen regulären Job zu haben. Sie müssen schrittweise an ein Berufsleben herangeführt werden und brauchen dabei eine umfassende Unterstützung”, stellt Stefan Zimkeit fest. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Neue Pflegeausbildung nimmt weitere Hürde

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Der Bundestag hat jetzt endgültig den Weg für die Reform der Pflegeausbildung freigemacht. Nachdem im letzten Jahr mit dem Pflegeberufereformgesetz die berufsrechtlichen Grundlagen für die neue Ausbildung gelegt wurden, regelt die jetzt verabschiedete Ausbildungs- und Prüfungsverordnung die Umsetzung durch die Schulträger und Ausbildungsbetriebe.

“Endlich steht der längst überfälligen Weiterentwicklung der Pflegeberufe nun nichts mehr im Wege”, freut sich Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken. “Die Rechtsverordnung beinhaltet detaillierte Vorgaben für Ausbildungsziele und Stundenaufteilung der künftig zusammengelegten Ausbildung in der Kinderkranken-, Kranken- und Altenpflege und schafft die Voraussetzung, damit die neue Pflegeausbildung pünktlich zum 01.01.2020 starten kann.” Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

7,25 Millionen Euro für die Sanierung des Gasometers

Gute Nachricht für Oberhausen: Der Bund fördert die Sanierung des Gasometers mit mehr als 7 Millionen Euro

Gemeinsame Stellungnahme von Michelle Müntefering, MdB Herne/Bochum II und Staatsministerin für Internationale Kulturpolitik im Auswärtigen Amt, und Dirk Vöpel, Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken, zum heutigen Beschluss des Haushaltsausschusses, die Sanierung des Oberhausener Gasometers finanziell zu fördern:

“Wir freuen uns über die Förderung des Gasometers Oberhausen, die am Mittwoch (27.6.2018) vom Haushaltsausschuss beschlossen wurde. Mit der Entscheidung, die dringend notwendige Sanierung des Gasometer Oberhausen mit 7,25 Mio. Euro aus dem Bundeshaushalt zu unterstützen, wird die Bedeutung des Ruhrgebiets in der deutschen und europäischen Kulturlandschaft unterstrichen. Der Gasometer Oberhausen ist ein Ort, an dem die Menschen sich mit der industriekulturellen Vergangenheit und dem Strukturwandel im Ruhrgebiet auseinandersetzen können. Zugleich bildet es einen wichtigen Ankerpunkt auf der europäischen Route der Industriekultur. Mehr …


Ulrich Real:

Rat beschließt Planungsvereinbarung für den Sterkrader Bahnhof

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause hat der Rat den Abschluss einer Planungsvereinbarung mit der DB Netz AG zum Umbau des Sterkrader Bahnhofs beschlossen. In dieser Vereinbarung erklärt sich die Deutsche Bahn bereit, das Gewinnerkonzept “Lichtwelten” bei der Neugestaltung des Bahnhofs umzusetzen.

Für den Sterkrader Bezirksbürgermeister Ulrich Real ist dieser Beschluss ein wichtiger Mosaikstein in der Weiterentwicklung des Stadtteils. “Das bedeutet nicht nur Licht am Ende des Tunnels, sondern endlich auch Licht im Tunnel”, freut sich der SPD-Stadtverordnete. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Rastplatz “Schwarze Heide” vor der Fertigstellung?

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Der Rastplatz “Schwarze Heide” soll zum Ende des Schuljahres fertig gestellt sein. Das hat Stefan Zimkeit (SPD) von der Landesregierung erfahren. “Damit würde der Parkplatz rechtzeitig zu den Sommerferien wieder zur Verfügung stehen”, stellt Sterkrades Landtagsabgeordneter fest. “Das entlastet die an die A2 angrenzenden innerstädtischen Straßen, auf die viele Lkw-Fahrer bei der Parkplatzsuche ausweichen mussten.” Mehr …


Ausbildungszentrum der Bauindustrie:

SPD freut sich über späte Einsicht der CDU

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Besser spät als nie: Die Euphorie, die CDU-Politiker bei einem Ortstermin im ehemaligen HDO-Gebäude und künftigen Ausbildungszentrum der Bauindustrie offenbar erfasst hat, ist von SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer erleichtert zur Kenntnis genommen worden: “Ich kann die Begeisterung der CDU verstehen, uns haben die Pläne im Rahmen unserer Sommerschule im vergangenen Jahr ebenso beeindruckt.” Mehr …


Zum 39. Mal:

Oberhausens SPD lädt ein zum Familienfest im Kaisergarten

Die Oberhausener SPD lädt am Sonntag, 8. Juli zum 39. Familienfest in den Kaisergarten – Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat ihr Kommen zugesagt.

Das Familienfest der Oberhausener SPD im Kaisergarten ist aus dem Veranstaltungskalender der Stadt Oberhausen nicht wegzudenken. Bereits zum 39. Mal lädt Sie zum großen Familienfest ins “grüne Herz” der Gasometer-Stadt. Als besonderen Gast können wir in diesem Jahr Bundesumweltministerin Svenja Schulze begrüßen, die ab 14.00 Uhr gemeinsam mit unserem Europaabgeordneten Jens Geiermsowie den Oberhausener Abgeordneten Dirk Vöpel (Bundestag) und Sonja Bongers und Stefan Zimkeit (Landtag) auf der Bühne sein wird. Mehr …


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