Thorsten Berg:

Diskussion um Trinkerszene belegt sozialpolitische Versäumnisse

Dienstag, 03. Juni 2025

Mit Kopfschütteln hat der SPD-Spitzenkandidat Thorsten Berg auf die von der CDU wieder einmal begonnene Debatte über die Trinkerszene an der Marktstraße reagiert. „Frau Stehr springt hier auf einen längst fahrenden Zug“, erklärt Berg.

Dass das Thema nun ausgerechnet im Rahmen einer CDU-Klausurtagung aufgewärmt wurde, sei überraschend – nicht zuletzt, weil die Situation seit Jahren bekannt ist und trotz regelmäßiger Bürgerforen sowie einer CDU-geführten Stadtspitze bislang keine ernsthaften oder nachhaltigen Lösungsansätze präsentiert wurden. Mehr …

Demokratie erleben:

Jetzt für den Jugendlandtag bewerben!

Dienstag, 03. Juni 2025

Die SPD-Abgeordneten Sonja Bongers, Frederick Cordes und Stefan Zimkeit laden drei Jugendliche dazu ein, vom 13. bis 15. November 2025 ihre Plätze im Parlament einzunehmen. An diesem Wochenende soll in Düsseldorf der dreitägige Jugendlandtag stattfinden.

Diskutiert werden in unterschiedlichen Sitzungen aktuelle Themen, um die parlamentarischen Abläufe realitätsnah zu simulieren. „Das ist eine tolle Möglichkeit, Demokratie hautnah zu erleben“, sagt Sonja Bongers. Und Frederick Cordes meint: „Unsere Demokratie lebt von jungen Menschen, die engagiert für ihre Positionen einstehen und Lust haben, sich für die Zukunft in NRW einzusetzen.“ Mehr …

OV West:

SPD wieder auf Dialogtour durch Alstaden und Lirich

Samstag, 24. Mai 2025

Der SPD-Ortsverein Oberhausen-West ist wieder unterwegs und setzt seine traditionelle Dialogtour durch Alstaden und Lirich fort. Waren während des Winterwahlkampfs zur Bundestagswahl noch Mütze und Handschuhe erforderlich, freuen sich die Genossinnen und Genossen jetzt auf einen Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern bei angenehmen Frühlingstemperaturen.

Am kommenden Freitag, 23.05.2025, stehen die Oberhausener Landtagsabgeordnete Sonja Bongers und der Ortsvereinsvorsitzende Alexis Heitmann allen Interessierten ab 16 Uhr an der Duisburger Straße, Höhe Hausnummer 537, vor Matus Burritos zum Austausch zur Verfügung.

Am Samstag, 31.05.2025, ist die SPD unter anderem mit der Alstadener Stadtverordneten Dagmar Heitmann sowie mit Jutta Kluß, Mitglied der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen, ab 9 Uhr auf der Bebelstraße in Alstaden, Höhe Hausnummer 212, vor dem Netto-Markt ansprechbar.

Fr23Mai16:00OV West: Infostand der Dialog-Tour in LirichUnter anderem mit der Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und dem Ortsvereinsvorsitzenden Alexis Heitmann16:00 Uhr Duisburger Str., vor "Matus Burritos"Veranstalter: OV West,SPD-Unterbezirk Oberhausen

Sa31Mai9:00OV West: Infostand der Dialog-Tour in AlstadenUnter anderem mit der Stadtverordneten Dagmar Heitmann und der Bezirksvertreterin Jutta Kluß9:00 Uhr Bebelstr., bei NETTOVeranstalter: OV West,SPD-Unterbezirk Oberhausen

Rat der Stadt entscheidet am Montag:

OB-Kandidat Berg wirbt für Neugestaltung umstrittener Kreuzungen

Donnerstag, 22. Mai 2025

Kurz vor der entscheidenden Ratssitzung, in der über das weitere Vorgehen an den umstrittenen Kreuzungen entlang der Bebel- und Concordiastraße entschieden wird, hat SPD-Spitzenkandidat Thorsten Berg an den Rat appelliert, die offenkundige Fehlplanung zu korrigieren: „Mit der Zustimmung zum Antrag von SPD und FDP, der kurzfristige Nachbesserungen und später die Neugestaltung der Kreuzungsbereiche vorsieht, würde die Politik im Sinne der Menschen handeln: Wenn man eine Fehlentscheidung getroffen hat, muss man diese auch korrigieren. Es sollte niemand Beharrlichkeit mit Sturheit verwechseln“, so der OB-Kandidat.

Dass die derzeitige Gestaltung der Kreuzungen ein Fehler war, steht außer Frage. „Das hören Politikerinnen und Politiker in Gesprächen vor Ort, der Oberbürgermeister zum Beispiel Ende März beim Bürgerdialog in Lirich“, so Berg. „Es reicht dann einfach nicht, dass der OB erklärt, die Kreuzungen seien angeblich nach neuesten Erkenntnissen gestaltet worden. Die Menschen wollen keine Belehrungen, die wollen eine Verbesserung der Situation“, sagt der OB-Kandidat. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

NRW muss mobil bleiben

Donnerstag, 22. Mai 2025

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Mobilität ist ein Grundrecht und eine Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe – besonders für berufstätige Familien. Die Anlässe sind ganz unterschiedlich, sei es der Weg, zur Arbeit, zur Kita, Schule oder Ausbildung, zum Einkaufen, Sport, Familie, Freundinnen und Freunden oder Ehrenamt. Diese und auch andere Wegstrecken legen wir als Gesellschaft zurück.

„In den vielen unterschiedlichen Lebensrealitäten muss jede und jeder von uns selbst entscheiden können, wie der Weg von A nach B gestaltet wird“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. Ob zu Fuß, mit dem Fahrrad, dem ÖPNV, dem Auto oder einer Kombination daraus: Die Mobilitätskette richte sich in der Realität neben persönlichen Vorlieben und finanziellen Möglichkeiten ganz häufig nach den Anlässen, Verfügbarkeit und Wegstrecken, die zurückgelegt würden, so Bongers weiter. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Lokale medizinische Versorgung gewährleisten

Donnerstag, 22. Mai 2025

Eine wohnortnahe Gesundheitsversorgung ist eines der zentralen Anliegen der Menschen in NRW. Ziel aller Akteurinnen und Akteure muss es daher sein, die Gesundheitsversorgung durch gezielte Maßnahmen zu verbessern und sicherzustellen, dass alle Bürgerinnen und Bürger einen Zugang zu erreichbaren medizinischen Dienstleistungen haben.

Eine gezielte Quartierentwicklung ist essenziell, um die Gesundheitsversorgung vor Ort zu stärken. Durch die Schaffung von gesundheitsfördernden Infrastrukturen kann die Lebensqualität der Bewohnerinnen und Bewohner in Quartieren und Stadtteilen enorm gesteigert werden. Wohngebiete müssen so gestaltet werden, dass ein niedrigschwelliger und barrierefreier Zugang zu medizinischen Einrichtungen wie Hausarztpraxen, ambulante Tagespflegen oder der Apotheke vor Ort ermöglicht wird. Mehr …

Chance für die Wissenschaft:

Nordrhein-Westfalen muss starker Partner für Forschende und Wissenschaftsinstitutionen auf der ganzen Welt sein

Donnerstag, 22. Mai 2025

Wissenschaft lebt von Vielfalt. Die Diskussion über verschiedene Ansätze, der Austausch von Erkenntnissen aus unterschiedlichen Disziplinen und über Ländergrenzen hinweg ist seit vielen Jahrzehnten der Schlüssel für erfolgreiche Forschung auf der ganzen Welt. Seit Gründung der Bundesrepublik steht die Freiheit von Wissenschaft und Forschung in Deutschland deshalb unter dem besonderen Schutz des Grundgesetzes.

Chance für US-Wissenschaftler ermöglichen

Unter dem Deckmantel der Haushaltskonsolidierung erleben wir dieser Tage in einem für Deutschland und Nordrhein-Westfalen unverzichtbaren Partner eine dramatische Schwächung von Forschung und Wissenschaft: Die US-Administration unter der Führung von Präsident Donald J. Trump betreibt derzeit einen ideologisch getriebenen Kahlschlag der wissenschaftlichen Institutionen in den Vereinigten Staaten von Amerika. Mehr …

Überlastete Justiz:

Immer mehr Strafverfahren und Ordnungswidrigkeiten bleiben unbearbeitet

Donnerstag, 22. Mai 2025

Die Justiz in Nordrhein-Westfalen ist an ihre Grenzen gekommen. Zahlreiche Akten bleiben unbearbeitet, Termine werden nicht eingehalten, das Vertrauen in den Rechtsstaat wird brüchig. Die Zahl unerledigter Fälle bei den Staatsanwaltschaften in Nordrhein-Westfalen ist im vergangenen Jahr weiter gestiegen. Ende 2023 waren im Bundesland noch 242.677 Verfahren offen. Damit ist innerhalb von zwei Jahren die Anzahl unerledigter Fälle demnach um fast 27 Prozent (2021: 191.604) angestiegen, heißt es in einem Antrag im Landtag NRW.

Dazu sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers: „Die Überlastung der Justiz – wie oft wurde das in diesem Hohen Hause schon angemerkt. Und solange sich nichts ändert, müssen wir leider auch immer wieder darauf hinweisen. Der Personalmangel in den Geschäftsstellen der Gerichte und Staatsanwaltschaften ist so gravierend, dass Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren teilweise nicht mehr fristgerecht bearbeitet werden können. Das geht mittlerweile auch so weit, dass Fristen verjähren und Fälle gar nicht mehr zum Abschluss kommen. Dieses hat ebenfalls die Deutsche Justizgewerkschaft bemängelt.“ Mehr …

Thorsten Berg:

Landesbaugesellschaft für bezahlbaren Wohnraum in Oberhausen

Dienstag, 20. Mai 2025

Thorsten Berg schließt sich der Forderung der SPD nach einer Landeswohnungs­baugesellschaft an. „In Oberhausen wird viel zu wenig gegen die Wohnungsnot getan. Nirgends sind die Mieten zuletzt so explodiert wie bei uns“, beklagt Oberbürgermeisterkandidat Berg. Er sieht in einer Landeswohnungs­baugesellschaft eine Chance für die Stadt.

„Die Wohnungsnot hat längst das Ruhrgebiet erreicht. An allen Ecken und Enden fehlt bezahlbarer Wohnraum, und die dafür Verantwortlichen in Düsseldorf und Oberhausen schauen tatenlos zu. Die CDU hofft offenbar immer noch, dass der Markt das regelt“, sagt Thorsten Berg. „Doch der Markt hat versagt. Deshalb benötigen wir eine öffentliche Wohnungsbaugesellschaft, die das Gemeinwohl im Blick hat. Diese wäre eine wichtige Ergänzung zu unseren gemeinnützigen Wohnungsbaugenossenschaften.“ Mehr …

Lachgas-Konsum:

SPD fordert Präventionskonzept

Montag, 19. Mai 2025

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Nachdem die Grünen einen Antrag zum Verbot der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid („Lachgas“) an Minderjährige für die kommende Ratssitzung eingereicht hatten, ist die SPD-Ratsfraktion mit einem Änderungsantrag einen Schritt weitergegangen. „Wir folgen den Grünen bei der Forderung des Verbots der Ab- und Weitergabe natürlich“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. „Doch uns fehlt der vorbeugende Gedanke.“

Ergänzend zur ordnungsbehördlichen Verordnung fordern die Sozialdemokraten die Entwicklung eines Präventionskonzepts zum Thema „Lachgas-Konsum“. Dies umfasst neben Workshops an Schulen und Jugendzentren sowie der Verteilung von Info-Materialien auch eine Social-Media-Aufklärungskampagne in Kooperation mit der Oberhausener Jugendförderung. Mehr …