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Corona-Krise:

Reisebüros brauchen schnelle unbürokratische Hilfe

Dienstag, 12. Mai 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Zur Existenz-Krise der kleinen und mittelständischen Reisebüros wegen der Corona-Pandemie erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers:

Die Corona-Krise bringt die kleinen und mittelständischen Reisevermittler in absolute Existenznot. Die zahlreichen Reisebüros in den Städten haben nicht die finanzielle Stärke oder die Unterstützung des Staates wie TUI, Alltours oder Schauinsland-Reisen – sie kämpfen ums Überleben ohne große Rettungsschirme. Aber gerade diese kleineren Unternehmen brauchen öffentliche finanzielle Hilfe”, sagt Sonja Bongers. Mehr …

Öffnung der Kitas:

Eltern und Träger sind besorgt

Dienstag, 12. Mai 2020

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Viel Skepsis wurde auf der Videokonferenz deutlich, zu der Stefan Zimkeit die örtlichen Kita-Trägerverbände und Elternbeiräte eingeladen hatte. Anika Michaelis, die dem Oberhausener und dem NRW-Elternbeirat angehört, bezeichnete die Ankündigungen des Landesfamilienministeriums als “einen Schlag ins Gesicht”. Denn bis zu den Sommerferien solle jedes Kind gerade mal für zwei Tage in die Kita dürfen. “Das ist keine Entlastung, weil die Kinder darunter leiden”, betonte Kathrin Hitzmann vom Dinslakener Elternbeirat. “Die Eltern sind am Ende”, beschrieb sie die Situation nach acht Wochen Homeoffice.

Der Abgeordnete Stefan Zimkeit hält es für völlig unverständlich, dass der Landeselternbeirat vom Familienministerium überhaupt nicht in die Beratungen zu den Kindergartenöffnungen involviert wird. Auch die nicht ausreichend fundierten Informationen zum Gesundheitsschutz kritisiert er. Obwohl jeder wisse, dass man in Kitas keine Abstandsregeln einhalten kann, würden die Erzieherinnen und Erzieher einem hohen Risiko ausgesetzt. Mehr …

75 Jahre Kriegsende in Europa:

“Den 8. Mai als Tag der Befreiung angemessen würdigen”

Freitag, 08. Mai 2020

Die Gedenkhalle am Schloss Oberhausen

Heute vor 75 Jahren endete der 2. Weltkrieg in Europa. Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers:

Häuserruinen neben dem schwedischen Bunker, Berlin, Mitte Mai 1945 (Quelle: Gedenkstätte Deutscher Widerstand)

“Als der damalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker in seiner Rede vor dem Deutsche Bundestag am 8. Mai 1985 sagte: ‘Der 8. Mai war ein Tag der Befreiung. Er hat uns alle befreit von dem menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft’, herrschte erst einmal bedrückendes Schweigen im Plenarsaal in Bonn. Heute sind sich alle demokratischen Parteien im Bundestag, in den Landtagen und den Kommunen darüber einig, dass dieser Tag ein Tag der Befreiung war. Mehr …

Internationaler Tag der Hebammen:

Nordrhein-Westfalen gehen die Hebammen aus – Besonders die Corona-Krise setzt den Fachkräften zu

Dienstag, 05. Mai 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Zum heutigen Internationalen Tag der Hebammen erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers:

Gerade jetzt in Zeiten von Corona ist die Arbeit von zahlreichen Hebammen deutlich eingeschränkt. Viele der Frauen gehören selber zur Risikogruppe und können daher derzeit nicht arbeiten. Auch hatten zahlreiche Krankenhäuser während der Krise die Begleitung im Kreißsaal untersagt. Das bedeutet für die meisten Hebammen einen erheblichen finanziellen Einschnitt”, sagt Sonja Bongers.

Anders als Pflegekräfte sind Hebammen häufig freiberuflich tätig. Eine Abfrage des Deutschen Hebammenverbands (DHV) ergab nun, dass ein Großteil der Hebammen derzeit Umsatzeinbußen von mindestens 50 Prozent verzeichnen muss. “Freiberuflerinnen könnten zwar die Soforthilfe für Kleinunternehmer beantragen. Allerdings darf die Soforthilfe nicht für den Lebensunterhalt genutzt werden”, so Sonja Bongers. Mehr …

Ulrich Real:

Kritik am Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen wenig verständlich

Montag, 04. Mai 2020

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Für Irritationen beim Sterkrader Bezirksbürgermeister Ulrich Real (SPD) hat die vereinzelte Kritik gesorgt, die in jüngster Zeit das Planfeststellungsverfahren um das Autobahnkreuz Oberhausen begleitet hat.

“Wenn man die ersten Planungen zum Umbau mit dem aktuellen Plan vergleicht, wird sehr deutlich, dass der Eingriff in die Natur sehr moderat ausfällt”, erklärt Real. Dies sei zu großen Teilen der Bürgerinitiative “Sterkrader Wald Süd West” zu verdanken, die mit Bekanntgabe der ersten Planungen in einen konstruktiven Dialog mit Straßen NRW getreten ist. “Vor drei Jahren hat der Rat der Stadt erklärt, dass er den Umbau des Kreuzes für geeignet hält, Immissionsbelastungen und innerstädtischen Verkehr zu verringern”, erinnert der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, “auch die Grünen haben diesem interfraktionellen Antrag zugestimmt.” Mehr …

SPD Oberhausen:

Mobile Endgeräte für Schülerinnen und Schüler finanziell fördern

Montag, 04. Mai 2020

Die Oberhausener SPD findet den Umgang mit Schülern und Lehrern in Zeiten von Corona mehr als undurchsichtig.
Während weiterhin Rätselraten darüber besteht, wann und unter welchen Umständen Schülerinnen und Schüler wieder zur Schule gehen dürfen, sitzen diese zu den unterschiedlichsten Bedingungen zu Hause und arbeiten an Aufgaben, die die Lehrer auf verschiedensten Wegen zur Verfügung stellen müssen. Vom Postweg über Telefonketten, E-Mail, WhatsApp bis hin zur digitalen Plattform ist alles dabei, je nachdem, wie Lehrer und Schüler ausgestattet sind. Dabei könnte es so einfach sein, im digitalen Zeitalter über digitale Lernplattformen den Unterricht modern zu gestalten. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

NRW-Schulpolitik derzeit nicht erstligareif

Montag, 04. Mai 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers kritisiert die Schulpolitik der Landesregierung:

“Was die schwarz-gelbe Landesregierung derzeit in der Schulpolitik abliefert, kann nur noch mit einem Kopfschütteln bedacht werden. Anstatt Schülerinnen und Schülern, Lehrerinnen und Lehrern und den Eltern Sicherheit und eine klare Struktur bezüglich des Unterrichts für die kommenden Monate zu geben, inszeniert sich Ministerpräsident Armin Laschet permanent selbst und beschädigt dabei das Ansehen von Schulministerin Yvonne Gebauer immer weiter.

Nun wurde die heutige Schulöffnung, zu der Laschet vorpreschen wollte, für Viertklässler auf den 7. Mai und für die Klassen 1 bis 3 auf den 11. Mai verschoben. Viele Eltern fühlen sich vom ewigen Hin und Her des CDU-Ministerpräsidenten verschaukelt. Mehr …

Theater:

SPD wünscht sich Öffnung des Hauses

Donnerstag, 30. April 2020

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Die SPD-Ratsfraktion fordert die Leitung des Theaters auf, ein Konzept zur schrittweisen Öffnung des Hauses in Zusammenarbeit mit dem Oberhausener Krisenstab zu erarbeiten. “Wir schließen uns da einer Forderung des Deutschen Bühnenvereins an, der sich Konzepte hin zu einer schrittweisen Normalisierung wünscht – immer unter der Berücksichtigung gesundheitsschützender Aspekte”, erklärt Manfred Flore, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion.

Das Theater sollte den Menschen als Ort des Austausches bald wieder offenstehen, gerade weil davon auszugehen ist, dass das öffentliche Leben noch lange eingeschränkt sein wird. “In solch einer Situation kann und muss das Theater seinen Beitrag dazu leisten, dass die Gesellschaft nicht vereinsamt und auseinanderbricht”, so Flore. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Hilfe für ehrenamtliche arbeitende Vereine

Donnerstag, 30. April 2020

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit (SPD) kritisiert, dass NRW-CDU und FDP mit ihrem Plan für ein “Sofortprogramm für Heimat und Brauchtum” die Vereine gegeneinander ausspielen. “Warum werden nicht alle ehrenamtlichen Vereine gleichbehandelt?”, bemängelt der Abgeordnete das mit der schwarz-gelben Mehrheit beschlossene Programm.

“Nicht nur die Heimat- und Brauchtumspflege sind von der Corona-Pandemie betroffen. Abgesagte oder verschobene Veranstaltungen und zurückgehende Spenden belasten die Finanzen auch anderer Vereine”, erinnert Stefan Zimkeit unter anderem an Gesangsvereine, die Tafeln und die Kleingärtner. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Sportminister planen Start für Vereinssport

Mittwoch, 29. April 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die Sportminister der Bundesländer haben sich für eine schrittweise Wiederaufnahme des Sport- und Trainingsbetriebes ausgesprochen. Der Beschluss soll Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder am 30. April zur Abstimmung übergeben werden. Bei Zustimmung soll ab dem 4. Mai ein stufenweiser Einstieg in den Trainings- und Wettkampfbetrieb erfolgen. Mehr …

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