Coronavirus:

Landesregierung muss Pläne vorbereiten

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Die Landesregierung muss jetzt gut vorbereitet die nächsten Schritte planen, wenn sich die Situation weiter verschärft”, sagt Stefan Zimkeit. “Insbesondere müssen Notfallpläne vorliegen, falls Kitas und Schulen flächendeckend geschlossen werden. Viele Kinder müssen weiterhin betreut werden”, betont Oberhausens Landtagsabgeordneter.

“Denn es darf nicht passieren, dass anschließend weite Teile der öffentlichen Versorgung zusammenbrechen”, weist er auf Feuerwehren, Rettungswesen und die allgemeine Gesundheitsversorgung als besonders drastische Beispiele hin.

Stefan Zimkeit fordert von den Verantwortlichen in Bund und Land, auch vor unpopulären Entscheidungen nicht zurückzuschrecken, wenn dies die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus deutlich reduzieren oder verlangsamen könnte. Mehr …


Osterfeld:

Schlupfloch am Marktplatz wird geschlossen

Silke Jacobs, die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Osterfeld, Ricarda Mauksch, zuständig für Verkehrsplanung, und Aref Sarsour (Schnittstelle zur WBO, vorne, von links) im Gespräch am “Schlupfloch” zwischen Parkplatz und Gildenstraße. Eine Lösung scheint nun gefunden.

Vertreterinnen und Vertreter der Bezirksvertretung Osterfeld sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Bereich Tiefbau und der WBO haben sich jüngst auf dem Osterfelder Marktplatz getroffen, um sich selbst ein Bild von dem “Schlupfloch” zwischen Parkplatz und Gildenstraße zu machen.

Diese Lücke ist eine der Ursachen für den Durchgangsverkehr in der Fußgängerzone. Zwar war schon ein Poller zwischen der Absperrung und dem Bistro Jederman aufgestellt worden, um genau diesen zu verhindern. Doch offensichtlich war die Lücke noch groß genug für einige uneinsichtige Autofahrer, die sich mit ihrem Pkw bislang hindurchschlängeln konnten. Mehr …


Schlichten statt richten:

Mdl Sonja Bongers besucht Oberhausener Schiedsfrau

Sonja Bongers besuchte Dagmar Heitmann, die Schiedsfrau für die Oberhausener Stadtteile Alstaden und Lirich

Die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) besuchte Dagmar Heitmann, die Oberhausener Schiedsfrau für den Schiedsbezirk Alstaden und Lirich.

“Schlichten statt richten”, unter diesem Motto kümmern sich Schiedsleute außergerichtlich um Streitfälle. Dagmar Heitmann wurde im Jahr 2014 vom Rat der Stadt Oberhausen zur Schiedsfrau für den Bezirk Alstaden und Lirich gewählt und 2019 in diesem Ehrenamt bestätigt. Seitdem bearbeitet sie rund 15 bis 20 Fälle pro Jahr.

“Wir wissen alle, dass die Gerichte in Nordrhein-Westfalen stark überlastet sind. Vor diesem Hintergrund ist es absolut zu fördern, Streitigkeiten außergerichtlich zu regeln,” sagt die Juristin Sonja Bongers, “Deshalb habe ich die Gelegenheit gerne genutzt, mich aus erster Hand über das Schiedswesen in Oberhausen zu informieren.” Mehr …


Manfred Flore:

Anwohner der Lanterstraße wollen Klarheit

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Der Verein Netzwerk Buschhausen hat sich nun mit einer Frage an den SPD-Stadtverordneten Manfred Flore gewandt. Mitgliedern war aufgefallen, dass neben den vielen Pkw auch zahlreiche große Lkw die Lanterstraße passieren. Mitglieder des Netzwerks sprachen einen Lkw-Fahrer an, warum dies so sei, und der erklärte ihnen, dass die Lanterstraße in Navigationssystemen als Umgehungsstraße angezeigt wird.

Anwohnerinnen und Anwohner der Straße befürchten nach Informationen vom Netzwerk Buschhausen nun, dass die Straße dieser Auslastung nicht standhält. Sie vermuten, dass die Fahrbahndecke vorzeitig erneuert werden muss. Mit diesem Problem konfrontiert, hat Manfred Flore nun eine kleine Anfrage an die Verwaltung gestellt. Mehr …


Treffen im Landtag:

Personalrat und Abgeordneter für Schuldenschnitt

André auf der Heiden und der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit

André auf der Heiden und der Abgeordnete Stefan Zimkeit appellieren gemeinsam an die Landesregierung, sich an einem Altschuldenfonds für die Ruhrgebietsstädte zu beteiligen. Auf der Heiden, Personalratsvorsitzender der Stadtverwaltung, befürchtet, dass Oberhausen ansonsten wieder in die Abwärtsspirale der letzten Jahrzehnte gerät. “Mir geht es nicht nur um die Beschäftigten der Stadt, sondern um alle Bürgerinnen und Bürger.”

Auch SPD-Finanzexperte Zimkeit warnt davor, dass die Stadt erneut ins finanzielle Abseits geraten könnte. “Der Stärkungspakt Stadtfinanzen hat Oberhausen wieder handlungsfähig gemacht. NRW darf diesen Erfolg nicht aus Spiel setzen.” Finanzminister Olaf Scholz (SPD) habe angeboten, sich zur Hälfte an der Entschuldung der Kommunen zu beteiligen. Mehr …


Corona-Virus wird Thema im Sozialausschuss:

SPD setzt auf Information gegen Verunsicherung

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Wie die Stadt Oberhausen mit möglichen Fällen von Corona-Infektionen umgeht, wird auf Antrag der SPD im Sozialausschuss am kommenden Mittwoch thematisiert. Nachdem das Thema in der Öffentlichkeit immer präsenter geworden ist und es nun mindestens einen Infektionsfall in Nordrhein-Westfalen gibt, haben sich die Sozialdemokraten für diesen Antrag entschieden.

“Wir müssen feststellen, dass viele Menschen sehr verunsichert sind und dass dazu auch Gerüchte beitragen, die oft jeder Grundlage entbehren. Das beste Mittel dagegen ist zielgerichtete Information auf sachlicher Grundlage, und dafür wollen wir sorgen”, erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ercan Telli. Mehr …


Arbeitslosenzentren in Oberhausen:

Unverzichtbare Angebote

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Die schwierige Situation arbeitsloser Menschen darf einem nicht so gleichgültig sein”, kritisiert Stefan Zimkeit (SPD) die Zustimmung der AfD zu Plänen der schwarz-gelben Landesregierung, die Förderung von Arbeitslosenzentren einzustellen. Der Landtagsabgeordnete Zimkeit begrüßte es ausdrücklich, dass sich im Stadtrat auch die CDU gegen die Entscheidung von Arbeits- und Sozialminister Laumann (CDU) gestellt hat, Mittel für die Ruhrwerkstatt und das Arbeitslosenzentrum Kontakt zu streichen. Mehr …


Resolution an die Landesregierung:

Rat der Stadt fordert finanzielle Sicherheit für Arbeitslosenzentren

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

In einer gemeinsam verabschiedeten Resolution fordert der Rat der Stadt die schwarz-gelbe Landesregierung auf, die Finanzierung der Arbeitslosenzentren über das Jahr 2020 hinaus sicherzustellen. Die SPD-Ratsfraktion hatte die Resolution initiiert, da das Land die Förderung der 79 eigenständigen Zentren ab 2021 einstellen will. Zwei Einrichtungen in Oberhausen wären davon betroffen.

“Die Zentren sind so wichtig, weil sie neben der umfangreichen, fachlichen Beratung vor allem Begegnungsmöglichkeiten und soziale Kontakte bieten”, erklärt der Sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Ercan Telli. Oft seien sie auch Treffpunkte mit kostengünstigen oder freien Angeboten zur sozialen Teilhabe gegen die Vereinsamung von Menschen in prekären Lebenslagen. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

“CDU und FDP zeigen Pflegepersonal im Justizvollzug die kalte Schulter”

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die Koalitionsabgeordneten von CDU und FDP haben den Antrag der SPD-Fraktion (Drs. 17/8105) abgelehnt, mit dem die Landesregierung aufgefordert werden sollte, dass das angestellte Pflegepersonal im Justizvollzug genauso wie die beamteten Pflegekräfte eine Zulage bekommen sollen. Dazu erklärt Sonja Bongers, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

“Beide Gruppe leisten die gleiche Arbeit und müssen deshalb gleichgestellt werden. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit muss selbstverständlich sein. Es ist niemandem zu erklären, warum auf einer Station die beamteten Kräfte eine Zulage erhalten und die Angestellten nicht. Es geht hier um Anerkennung der schweren und wichtigen Arbeit. Diese Menschen sind es wert, dass man sie finanziell genauso mit der Zulage ausstattet, wie die Beamten. Mehr …


Helau zum dritten:

Einladung zur Karnevalsfeier der Oberhausener SPD

Aller guten Dinge sind (mindestens) drei – und so laden wir in diesem Jahr bereits zur dritten Karnevalsfeier der Oberhausener SPD ein. Wir setzen damit eine schöne neue Tradition für unsere Mitglieder und Freunde fort. Die Feier findet statt am

Karnevalssonntag | 23. Februar 2020 | ab 13.11 Uhr
im SPD-Parteibüro | Schwartzstr. 52.
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