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MdL Stefan Zimkeit:

Zwei Talentschulen reichen nicht aus

Donnerstag, 12. Dezember 2019

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Zwei Talentschulen reichen nicht aus”, kommentiert Stefan Zimkeit die Entscheidung der Landesregierung, das Hans-Sachs-Berufskolleg und die Fasia-Jansen-Gesamtschule ab August 2020 in den Schulversuch aufzunehmen. “Dass ausgerechnet die Gesamtschule Osterfeld, die gerade ihr 50. Jubiläum gefeiert hat, nicht berücksichtigt wird, kann ich nicht nachvollziehen”, kritisiert der SPD-Abgeordnete.

Zimkeit hält die Beschränkung auf landesweit 60 Talentschulen für den grundlegend falschen Ansatz. “Wer etwas gegen Bildungsbenachteiligung machen möchte, muss 1000 Schulen besonders fördern. Diese Schulen müsste man mit einem Sozialindex objektiv auswählen, aber das hat die CDU/FDP-Landtagskoalition leider abgelehnt”, berichtet Zimkeit aus der heutigen Sitzung des Finanzausschusses, wo ein entsprechender SPD-Antrag keine Mehrheit fand. Mehr …

SPD-Ratsfraktion:

Weiterer Schritt für “Senioren im Mittelpunkt”

Mittwoch, 11. Dezember 2019

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Das Projekt “Senioren im Mittelpunkt – Förderung sozialer Teilhabe”, das auf Initiative der Sozialpolitiker der SPD-Ratsfraktion noch durch die Koalition mit Grünen und FDP in den Rat eingebracht worden war, ist wieder einen Schritt weiter. “Wir freuen uns, dass die geforderte Informationsoffensive mit dem personalisierten Schreiben an die Seniorinnen und Senioren der Stadt jetzt angelaufen ist”, erklärt Ercan Telli, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Mehr …

Polizeipräsidium:

Start der Baumaßnahme in 2020?

Montag, 09. Dezember 2019

Die Sanierung des Polizeipräsidiums Oberhausen kommt seit Jahren nur sehr schleppend voran

“Es bleibt weiterhin unklar, wann sich die Arbeitsbedingungen der Oberhausener Polizei endlich verbessern”, ärgert sich Stefan Zimkeit. Der SPD-Abgeordnete wollte von der Landesregierung wissen, wann es mit der Sanierung des Polizeipräsidiums weitergeht. Doch nach der Beantwortung der kleinen Anfrage ist Zimkeit auch nicht viel schlauer. “Es könnte im Jahr 2020 begonnen werden”, zitiert er die im Konjunktiv gehaltene Antwort des NRW-Finanzministeriums, “unmittelbar in Anschluss an die Umzüge in die Interimsflächen”.

Mit dieser “nichtssagenden” Auskunft werde ignoriert, dass die räumliche Unterbringung der Oberhausener Polizei kaum noch hinnehmbar ist, kritisiert Stefan Zimkeit. “Es ist nach dem ewigen Stillstand der Sanierungsarbeiten unzumutbar, dass es immer noch keinen wirklichen Terminplan gibt.” Mehr …

Mehrheit im Rat beschließt:

Hochbordradwege sollen weg, schlechte Radwege bleiben

Freitag, 06. Dezember 2019

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Für völlig unnötig hatte die SPD-Ratsfraktion einen Änderungsantrag der Grünen zum Haushalt befunden, doch die Mehrheit des Rates hat diesem zugestimmt. Er sieht vor, dass für den Um- und Rückbau nicht benutzungspflichtiger Hochbordradwege in den nächsten fünf Jahren finanzielle Mittel einzuplanen sind, im Haushaltsjahr 2020 bereits 100.000 Euro. Im Zweifel könnten nun also intakte Hochbordradwege, die von manchem Radfahrer ja gerne genutzt und sogar bevorzugt werden, zurückgebaut werden, um den Radverkehr auf die Fahrbahn zu leiten. Mehr …

Digitalstruktur:

Oberhausen nach unten durchgereicht

Donnerstag, 05. Dezember 2019

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die Zukunftsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Oberhausen will die SPD-Ratsfraktion in der kommenden Sitzung des Hauptausschusses diskutieren. “Die Situation ist, wie jüngste Erhebungen zeigen, nicht nur schlecht, sie ist dramatisch”, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. “Wir wollen von Oberbürgermeister Schranz endlich hören, ob es einen Plan gibt, Oberhausen für die digitale Zukunft aufzustellen. Die Zeit drängt.” Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Protest gegen die Schließung von Arbeitslosenzentren

Donnerstag, 05. Dezember 2019

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Der Abgeordnete Stefan Zimkeit protestiert gegen das von NRW-Sozialminister Franz Josef Laumann (CDU) angekündigte Aus für die Arbeitslosenzentren in NRW. Davon wären in Oberhausen die Ruhrwerkstatt und das Arbeitslosenzentrum “Kontakt e.V.” in Sterkrade betroffen. Die Auswirkungen auf die Erwerbslosenberatungsstelle der Starthilfe in Altenberg seien noch nicht abzusehen, so Zimkeit.

“Mit der Streichung dieser Gelder durch die NRW-Landesregierung würde ein wichtiges Angebot für Arbeitslose in Oberhausen wegfallen. Besonders für Langzeitarbeitslose sind diese Zentren als Begegnungs- und Beratungsstellen unverzichtbar”, sagt der SPD-Finanzexperte. “Es ist nicht hinnehmbar, wenn die Landesregierung ausgerechnet an dieser Stelle den Rotstift zückt.” Mehr …

Gegen den Protest der Betroffenen:

Schwarz-gelbe Mehrheit beschließt Kita-Gesetz

Freitag, 29. November 2019

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Leider sind alle Bemühungen, im Interesse der Kinder für ein besseres Kita-Gesetz zu sorgen, an der CDU-FDP-Mehrheit gescheitert”, berichtet Stefan Zimkeit von den Beratungen über das veränderte Kinderbildungsgesetz (KiBiz) im Landtag. Viele Erzieherinnen und Erzieher, die Träger der Kindergärten und Eltern hatten gegen das Gesetzesvorhaben protestiert, auch auf zwei Veranstaltungen mit Fachleuten aus Dinslaken und Oberhausen, die bei der AWO stattfanden.

Stefan Zimkeit, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, hatte die vor Ort geäußerten Bedenken in der Landtagsdebatte vorgetragen. Er wies auf die Großdemonstration zehntausender Erzieherinnen und Erzieher hin, die bereits im Sommer gegen das KiBiz-Gesetzesvorhaben protestierten. Mehr …

"Fifty/Fifty" kommt nicht:

Bedenkenträger setzen sich durch

Donnerstag, 28. November 2019

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Das von der SPD vorgeschlagene Projekt “Fifty/Fifty”, das Jugendliche zu Energie- und Ressourcenersparnis ermutigen sollte, wird nicht umgesetzt. Für die Realisierung sprach sich neben der SPD nur die Gruppe FD 14/20 (ehemals FDP-Ratsgruppe) aus. Eine breite Front von den Linken über die Grünen bis zur CDU sprach sich gegen den Antrag aus.

Das Projekt hätten die Sozialdemokraten gerne an allen Schulen, Kindertageseinrichtungen und Jugendzentren installiert. Einrichtungen, die ihren Strom-, Wärme- oder Wasserverbrauch reduziert hätten, sollten einen Anteil von 50 Prozent der finanziellen Einsparung zur freien Verfügung erhalten. Doch daraus wird nun nichts. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Haushalte sind in Zahlen gegossene Politik

Donnerstag, 28. November 2019

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

“Haushalte sind in Zahlen gegossene Politik”, kommentiert die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) die derzeitige Haushaltdebatte im Landtag. Während dieser Plenarwoche werden dort die Einzelpläne für den nordrhein-westfälischen Haushalt behandelt, wobei sich Frau Bongers als rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion den Einzelplan für den Bereich der Justiz vorgenommen hat. Mehr …

Eine Milliarden Frauen sind Opfer von Gewalt!
70 Prozent findet in der eigenen Wohnung statt!

Oberhausener SPD-Frauen zeigen Flagge gegen Gewalt an Frauen: Aktion am 30. November in der Sterkrader Innenstadt

Dienstag, 26. November 2019

Ute Jordan-Ecker ist Vorsitzende der Oberhausener SPD-Frauen

Am 30. November 2019 möchten die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) Oberhausen um 10.00 Uhr mit einem Infostand in der Sterkrader Mitte auf der Bahnhofstraße im Bereich des Center Points das wichtige Thema “Gewalt gegen Frauen” in die Öffentlichkeit rücken.

Unter dem Motto “Gewalt kommt nicht in die Tüte” werden die SPD-Frauen Brötchen in eigens dafür vorbereitete Tüten mit Infomaterial an Frauen verteilen. Im Rahmen des Informationsstandes wird über das Thema “Häusliche Gewalt” informiert. Mehr …

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