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Ausbildungsstart am 1. September:

Freddy Cordes und MdL Stefan Zimkeit fordern landesweites Azubi-Ticket

Donnerstag, 30. August 2018

Frederick “Freddy” Cordes ist seit 2014 Landesvorsitzender der NRW-Jusos

Zum Ausbildungsstart am 1. September bekräftigen der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit und Frederick Cordes, Vorsitzender des Juso-Landesverbandes NRW, ihre Forderung nach der Einführung eines landesweiten Azubi-Tickets.

“In NRW gibt es noch immer einen verheerenden Unterschied zwischen Studierenden und Auszubildenden”, so Freddy Cordes. “Während Studierende mit ihren Semestertickets kostengünstig durch ganz Bundesland fahren können, zahlen Auszubildende für ein vergleichbares Ticket wesentlich mehr. Die Landesregierung ist gefragt, diese Ungleichheit zu beenden.” Mehr …

Schließung Anschlussstelle Grafenbusch:

Osterfelder SPD steht an der Seite der Bürger

Mittwoch, 29. August 2018

Die Osterfelder SPD will im Streit um die beabsichtigte Schließung der Anschlussstelle Grafenbusch der B 223 / A 516 den Bürgern, die sich gegen die Schließung zur Wehr setzen, weiterhin zur Seite stehen. “Wir werden die Initiative vor Ort unterstützen und uns weiterhin dafür einsetzen, die Verantwortlichen zum Gespräch zu bewegen”, heißt es in einer Erklärung des Ortsvereins.

Die Gründe für die geplante Schließung, die der Landesbetrieb Straßen NRW in einem Schreiben an die Osterfelder Sozialdemokraten noch einmal erläutert hat, können diese nicht nachvollziehen. Dass seit nunmehr 20 Jahren laut Straßen NRW zwar schon eine Lösung gesucht werde, nun aber plötzlich schnellstmöglich gehandelt werden müsse, erschließt sich dem Ortsverein nicht. Mehr …

Treffen mit Betriebsräten:

NRW-Oppositionsführer Thomas Kutschaty besucht MAN Energy Solutions

Dienstag, 28. August 2018

Der Chef der SPD-Landtagsfraktion Thomas Kutschaty besuchte mit den beiden Oberhausener Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit die MAN Energy Solutions in Sterkrade – Gruppenfoto mit Betriebsräten und Werksleitung

NRW-Oppositionsführer Thomas Kutschaty hat gemeinsam mit den Oberhausener Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit MAN Energy Solutions in Sterkrade besucht. Dort haben sie sich mit Betriebsräten von MAN und der Nachbarfirma GHH Rand getroffen, die vor der Schließung steht.

SPD-Fraktionschef Kutschaty ließ sich von den Arbeitnehmervertretern um Betriebsratschef Guido Marx schildern, welche Perspektiven für die Beschäftigten von GHH Rand bestehen, wie der Sozialplan aussieht und wie die vereinbarte Transfergesellschaft funktionieren soll. Mehr …

Unverzichtbar:

Schulsozialarbeit in Oberhausen

Montag, 27. August 2018

Die Schulsozialarbeit muss in Oberhausen weiterentwickelt werden. Dies ist das Ergebnis eines Treffens, zu dem die “Kurbel” den Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit, die Schulen und Trägerverbände eingeladen hatte. “Der Bedarf für sozialpädagogische Angebote wächst”, fasst Daniela Ostermann, die beim katholischen Jugendwerk “Die Kurbel” für Schulsozialarbeit zuständig ist, die Diskussion zusammen. In den letzten Jahren seien bei den Schülerinnen und Schülern immer mehr soziale Probleme zu beobachten, erläuterten die fünf Schulformsprecherinnen und -sprecher der Oberhausener Grundschulen, Gesamtschulen, Realschulen, Gymnasien und Berufskollegs die Notwendigkeit der Schulsozialarbeit. Mehr …

Bloß "fiktiv":

Landesregierung verweigert Antwort auf finanzielle Einschnitte

Montag, 27. August 2018

Sehr ärgerlich findet Stefan Zimkeit die Antwort der Landesregierung auf seine kleine Anfrage, wie sehr Oberhausen durch die Neuverteilung der Kommunalfinanzen benachteiligt wird. Dazu hatte der Landtagsabgeordnete um Vergleichsdaten für 2018 und 2019 gebeten. “Die Beantwortung der Fragen erfordert zwei Fiktionsrechnungen”, lautet die Stellungnahme des Kommunalministeriums. “Solche fiktiven Rechnungen werden von der Landesregierung bzw. IT.NRW üblicherweise nicht erstellt.”

Für Oberhausen seien die drohenden finanziellen Einschnitte überhaupt nicht “fiktiv”, betont Stefan Zimkeit. Er vermutet, dass die CDU-FDP-Koalition das Ausmaß der finanziellen Umverteilung zulasten des Ruhrgebiets verheimlichen möchte. “Schwarz-Gelb möchte lieber ihre Klientel im ländlichen Raum bedienen”, ist sich Stefan Zimkeit sicher. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Oberhausen erhält Beratungsstelle gegen gewaltbereiten Salafismus

Mittwoch, 22. August 2018

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit freut sich, dass an diesem Freitag eine Beratungsstelle des Programms “Wegweiser – gemeinsam gegen gewaltbereiten Salafismus” in der Ruhrwerkstatt eröffnet wird. “Ich habe mich seit Jahren für dieses vorbeugende Projekt eingesetzt und dafür geworben, es schrittweise auszubauen”, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete. “Es ist gut, dass die CDU ihren Widerstand aufgegeben hat und Innenminister Reul die neue Beratungsstelle eröffnet, um damit die Präventionsarbeit gegen islamistische Extremisten zu unterstützen.” Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Schwarz-gelbe Landesregierung reißt riesiges Loch in Oberhausener Haushalt

Dienstag, 24. Juli 2018

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Die schwarz-gelbe Landesregierung reißt ein riesiges Loch in den Oberhausener Haushalt” so kommentiert der Oberhausener Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit die aktuellen Zahlen zur Gemeindefinanzierung 2019. “Die vom Land angekündigten Zuweisungen liegen um 9 Millionen Euro unter den auf Grundlage von Landesangaben erstellten Planungen der Stadt. Dies liege daran, dass CDU und FDP in Düsseldorf die Verteilung der Mittel zu Lasten des Ruhrgebiets und zu Gunsten des ländlichen Raums verändert habe”, so der Finanzexperte.

“Es ist grundfalsch, dass nun soziale Belastungen bei der Mittelverteilung eine geringere Rolle spielen und die Fläche der Gemeinden eine größere”, kritisiert der SPD-Abgeordnete die Entscheidungen der Landesregierung zu Lasten von Oberhausen. Deshalb falle das Plus der Stadt von 1,7 Millionen Euro mit unter einem Prozent angesichts der Rekordsteuereinnahmen des Landes sehr bescheiden aus. Allein die viel kleinere Stadt Wesel erhalte 7,4 Millionen Euro mehr. Mehr …

Raser in Sterkrade?

Uschi Dorroch fragt nach

Freitag, 13. Juli 2018

Uschi Dorroch ist Mitglied der Bezirksvertretung Sterkrade

Über etliche zu schnell fahrende Verkehrsteilnehmer im Bereich der Kreuzung Mathilden- und Oskarstraße haben sich nun Anwohner bei der Bezirksvertreterin Ursula Dorroch (SPD) beschwert. “Dabei haben wir dort eine Tempo-30-Zone, außerdem ist direkt im Kreuzungsbereich der katholische Kindergarten Herz-Jesu”, erklärt Dorroch, die sich gleich mit der Verwaltung in Verbindung gesetzt hat – mit Erfolg: “Die Verkehrsplanung wird die Situation am Herz-Jesu-Kindergarten vor Ort überüberprüfen, nach den Ferien geht die Verwaltung der Frage auf den Grund, ob dort zu schnell gefahren wird”, erklärt Ursula Dorroch.

Klaus Kösling:

SPD hinterfragt Ende der Akustischen Wochenzeitung

Donnerstag, 12. Juli 2018

Klaus Kösling ist Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Sportausschuss und im Beirat für Menschen mit Behinderung

Der SPD-Stadtverordnete Klaus Kösling hatte sich in einer Kleinen Anfrage an den Oberbürgermeister nach den Gründen der Einstellung der “Akustischen Wochenzeitung” erkundigt. Das Angebot für sehbehinderte und blinde Menschen des Paritätischen Oberhausen soll, so die Information der Verwaltung, Ende des Jahres eingestellt werden. Grund für die Kündigung sei ein “drastischer Rückgang des Hörerstamms”, heißt es in der Antwort, sieben ehrenamtlichen Leserinnen und Lesern ständen sechs Personen gegenüber, die dieses Angebot nutzten. Mehr …

Bahnhof Sterkrade:

Bahnsteigdach wird provisorisch wieder hergestellt

Donnerstag, 12. Juli 2018

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Die alte Überdachung des Sterkrader Bahnhofs, von der nur noch das Gerippe steht, wird in Teilen provisorisch wieder hergestellt”, teilt Stefan Zimkeit mit. “Voraussichtlicher Baubeginn ist laut Bahn spätestens in der vierten Juliwoche.”

Der SPD-Landtagsabgeordnete hatte nach den Beschädigungen durch den Orkan “Friederike” in mehreren Briefen und Gesprächen auf die unhaltbare Situation hingewiesen. “Hartnäckigkeit zahlt sich aus”, sagt Zimkeit. “Ich war nicht bereit, den zusätzlichen Wetterschutz für gerade mal vier Sitzplätze als Lösung zu akzeptieren. Das war ein schlechter Scherz.” Mehr …

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