MdL Stefan Zimkeit:

Übergewinnsteuer ist nur gerecht

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade

„Wenn Markt und Wettbewerb nicht funktionieren, muss der Staat eingreifen“, begründet Stefan Zimkeit seine Forderung nach einer Übergewinnsteuer. „Insbesondere die Mineralölkonzerne machen sich seit dem russischen Angriff auf die Ukraine die Taschen voll“, kritisiert Zimkeit. Der Sterkrader Landtagsabgeordnete wurde von der SPD-Fraktion in seinem Amt als finanzpolitischer Sprecher vorläufig bestätigt – die endgültige Wahl findet Ende des Monats statt. Mehr …


AG 60 plus:

Oberhausener SPD-Senioren wählen neuen Vorstand

Von links: Wolfgang Tzscheppan, Karin Tysiak, Hans-Günter Wrobel und Peter Blanke

Am 31. Mai hat die Arbeitsgemeinschaft der Senioren „AG 60 plus“ im Unterbezirk Oberhausen ihren neuen Vorstand gewählt. Der bisherige Vorsitzende Hans-Günter Wrobel bleibt für weitere 2 Jahre im Amt. Ihn unterstützen die beiden stellvertretenden Vorsitzenden Karin Tysiak und Wolfgang Tzscheppan. Ebenso wurden gewählt als Schriftführer Peter Blanke, stellvertretende Schriftführerin Rita Angenendt und als Bildungsbeauftragter Günter Claßen. Mehr …


Manfred Flore:

SPD-Umweltpolitiker diskutieren auch Stadtsauberkeit

Umweltpolitiker der SPD-Ratsfraktion und ihre Gäste aus der Stadtverwaltung sind im Haus Union zur Jahresklausur des Arbeitskreises Umwelt zusammengekommen

Nach einer Corona-Pause sind nun die Umweltpolitiker der SPD-Ratsfraktion wieder zu ihrer Klausur zusammengekommen und haben über verschiedene, aktuelle Themen aus ihrem Verantwortungsbereich diskutiert. Ein Schwerpunkt war einmal mehr die Stadtsauberkeit, die nicht nur in den Augen der Stadtverordneten deutlich verbesserungswürdig ist. Mehr …


WBO:

Struktur der Wirtschaftsbetriebe bleibt bestehen – Mitarbeiterwille war wichtiges Kriterium

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Mit den Stimmen der SPD-Fraktion hat der Rat in seiner Sitzung am Montag den Weg freigemacht für die Fortsetzung der Leistungsbeziehungen von den Wirtschaftsbetrieben Oberhausen (WBO) und auch der aktuellen Gesellschafterstruktur mit dem Entsorgungsunternehmen Remondis.

Zuvor hatten sich die Umwelt- und Finanzpolitiker mit dem Gutachten einer Wirtschaftsberatung befasst, auch die Stimmung unter den Beschäftigten der WBO war den Sozialdemokraten für ihre Entscheidungsfindung wichtig. „Dass die Belegschaft mit der WBO als Arbeitgeber zufrieden ist, war ein wichtiger Beweggrund für unsere Zustimmung“, erklärt der Umweltpolitische Sprecher der SPD, Manfred Flore. Mehr …


SPD Alsfeld-Holten:

Bewährtes Team setzt Arbeit fort

Jörg Chlebowski, Norbert Nadolski, Lena Kamps-Engel, Hans-Günter Wrobel, Helmuth Eidam, Karsten Jurzik, Uschi Dorroch, Kai Wesely, Helmut Brodrick, Matthias Brodrick.

Für die Menschen in Alsfeld und Holten: Anfang Mai wählte der gleichnamige SPD-Ortsverein seinen neuen Vorstand. Mit dabei viele bekannte Gesichter, die auch in den letzten Jahren gut zusammen gearbeitet haben. „Wir wollen gerne weiterhin als Gemeinschaft den Menschen hier vor Ort zuhören und uns dann für sie einsetzen. Besonders in der Stadtentwicklung gibt es in unserem Bereich noch einiges zu tun. Zum Beispiel zum Stichwort ‚Rahmenplan Holten‘, an dem unsere Mitglieder aus Holten in ihren verschiedenen Funktionen ganz intensiv mitgearbeitet haben und der nun verabschiedet wurde“, so die neue Vorsitzende Lena Kamps-Engel. Mehr …


Schulministerin Gebauer:

Verzögerungstaktik bei Niederrhein-Kolleg

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Das Versprechen von Schulministerin Gebauer, die Schließung des Niederrhein-Kollegs noch einmal zu prüfen, war ein Wahlkampfmanöver“, stellt Stefan Zimkeit fest. „Denn bis heute ist kein Gesprächstermin zwischen der Spitze des Ministeriums und der Stadt zustande gekommen. Zunächst wurde wochenlang kein Termin angeboten, und nun ist das anberaumte Treffen vom Ministerium kurzfristig abgesagt worden.“ Das zeige, dass seitens der Landesregierung kein wirkliches Interesse am Erhalt der Bildungseinrichtung in Oberhausen besteht, sagt der Landtagsabgeordnete. Mehr …


MdL Frederick Cordes:

Heimat- und Kommunalministerin Scharrenbach lässt die Stadt Oberhausen allein

Frederick Cordes ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Die CDU will die Benachteiligung von Oberhausen und des Ruhrgebietes fortsetzen“, reagiert der SPD-Landtagsabgeordnete Frederick Cordes auf die Aussagen von Ministerin Ina Scharrenbach (CDU) in Oberhausen. „Die Heimatministerin ließ die Frage nach einer Altschuldenlösung unbeantwortet“, so Cordes. Das macht deutlich, dass die CDU unsere Stadt mit ihren Schulden allein lässt.“ Während Bundesländer wie Rheinland-Pfalz und Hessen längst gehandelt haben, lasse NRW die hochverschuldeten Städte im Regen stehen. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Ministerin Scharrenbach – Politik zulasten des Ruhrgebiets

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die CDU-Heimatministerin Scharrenbach hat das Ruhrgebiet im Stich gelassen“, wundert sich Stefan Zimkeit darüber, dass Oberhausens CDU sie als Wahlkämpferin eingeladen hat. „In ihrer Amtszeit wurde schrittweise immer mehr Geld von den Großstädten des Ruhrgebiets in die flächengroßen Gemeinden des ländlichen Raums umgelenkt. Oberhausen würde allein in diesem Jahr mehr als drei Millionen Euro mehr bekommen, wenn Scharrenbach nicht an den Verteilschlüsseln geschraubt hätte“, sagt der SPD-Finanzexperte. Mehr …


VRR:

Stefan Zimkeit weist angebliche Klarstellung zurück

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit hält an seiner Forderung fest, die Walsum-Bahn möglichst schnell zu reaktivieren. „Die Behauptung des VRR-Vorstands, ich hätte irgendetwas falsch dargestellt, weise ich zurück. Fakt ist, dass die Machbarkeitsstudie Stand November 2021 eine Wirtschaftlichkeitsberechnung auf der Basis von längst überholten Baukosten vorgenommen hat. Das hat der VRR selbst eingestanden und die Kostensteigerungen sind vom Gutachter erst im Nachhinein berechnet worden.“

Im aktuellen Sachstandsbericht schreibe der VRR jetzt selbst von „erheblichen Risiken“, die sich aus den bis zu 48 Millionen Euro höheren Investitionskosten ergeben. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Bessere Perspektiven für Langzeitarbeitslose schaffen

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Trotz insgesamt guter Zahlen vom Arbeitsmarkt, sind in Nordrhein-Westfalen derzeit über 300.000 Menschen als Langzeitarbeitslose gemeldet. „Das sind 300.000 Schicksale von Menschen, die abgekoppelt ihr Dasein fristen. Sie leben von sehr wenig Geld und sind ohne Perspektive. Wir müssen hier entgegensteuern“, sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers nach Bekanntwerden der Zahlen. Mehr …


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