Diesen Vorschlag bringen die Oberhausener Jusos nun in die Diskussion ein. Nach Vorstellungen der Oberhausener Jungsozialistinnen und -sozialisten sei eine Kooperation mit den Studierendenwerken der umliegenden Hochschulen ebenso denkbar wie eine mit Ausbildungsbetrieben. Den Jusos ist es bewusst, dass diese Variante mit einem Neubau für den Standort mit Kosten verbunden ist, doch sie wollen früh und planbar steigenden Mieten entgegenwirken. So könnte vor allem Azubis, Studierenden, jungen Menschen in der Berufsschule oder im Schüler-BaföG ein attraktives und bezahlbares Dach über dem Kopf geboten werden. Die Kampagne “Kopf braucht Dach” der Deutschen Studierendenwerke zeige schließlich, wie angespannt sich die Wohnsituation für junge Menschen in Ausbildung oder Studium darstellt. Mehr …
Rückzug zum Jahresende:
MdL Stefan Zimkeit legt Mandate in Rat und Bezirksvertretung nieder
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Stefan Zimkeit legt seine Mandate im Stadtrat und in der Bezirksvertretung Osterfeld nieder. “Ich kann leider aus terminlichen Gründen die Ratstätigkeit nicht mehr so wahrnehmen, wie es aus meiner Sicht notwendig wäre”, begründet der Landtagsabgeordnete mit seinen Verpflichtungen in Düsseldorf die Entscheidung. Die sei ihm nicht leicht gefallen und sei über eine lange Zeit gereift.
“Insbesondere die Mitarbeit im Vorstand der SPD-Landtagsfraktion überschneidet sich häufig mit wichtigen Sitzungen in Oberhausen, und das kann ich auf Dauer nicht weiter verantworten. Denn um wirklich verantwortungsvoll für die Stadt entscheiden zu können, muss man mit allen Details vertraut sein”, sagt Stefan Zimkeit. Mehr …
Einladung zur Veranstaltung:
Arbeit wertschätzen – Für ein solidarisches Land
Informieren und diskutieren über die Politik der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer: Die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Vöpel und Ralf Kapschak
Der Arbeitsmarkt boomt: Noch nie waren so viele Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt wie heute. Darauf darf sich die Politik aber nicht ausruhen. Viele Menschen, auch in Oberhausen, haben das Gefühl, dass sich die gute wirtschaftliche Lage nicht angemessen in ihrem Einkommen niederschlägt. Unsichere Beschäftigungsverhältnisse führen dazu, dass die Zukunft nicht verlässlich planbar ist. Mit dem Umbruch der Arbeitswelt im Zuge der Digitalisierung verändern sich Berufsbilder und Qualifikationsanforderungen an die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Die SPD-Bundestagsfraktion hat im Koalitionsvertrag zahlreiche Maßnahmen durchgesetzt, um den Beschäftigten mehr Sicherheit zu geben und Leistung besser zu honorieren: Mehr …
Ex-NRW-Finanzminister zu Gast in Oberhausen:
Norbert Walter-Borjans liest aus seinem Buch “Der große Steuerbluff”
Norbert-Walter Borjans war von 2010 bis 2017 NRW-Finanzminister
Norbert Walter-Borjans diskutiert am Dienstag, 11. Dezember 2018, um 18.30 Uhr im Oberhausener Gdanska (Altmarkt 3) über sein Buch “Steuern – der große Bluff”. Walter-Borjans war von 2010 bis 2017 NRW-Finanzminister und hat sich in dieser Zeit als “Robin Hood der Steuerzahler“ einen Namen gemacht.
Moderiert wird die Lesung vom SPD-Abgeordneten und Finanzexperten Stefan Zimkeit, der Norbert Walter-Borjans nach Oberhausen eingeladen hat. “Mit seinem konsequenten Kampf gegen die Steuerkriminalität hat er bei vielen Menschen ein Umdenken bewirkt”, sagt Zimkeit. “Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt, sondern Betrug am ehrlichen Bürger und der ganzen Gesellschaft.” Mehr …
Am 2. Advents-Sonntag, 9. Dezember 2018:
Einladung zum Advents-Café mit Ausstellung und Vortrag
Die Adventszeit steht vor der Tür. Erstmals lädt der Vorstand der Oberhausener SPD Mitglieder und Interessierte zu einem Advents-Café am zweiten Advent in das SPD-Parteibüro, Schwartzstraße 52, ein. Bei Kaffee, Kuchen und Glühwein wollen wir ein paar gesellige Stunden miteinander verbringen. Es findet statt:
SO | 09.12.2018 | 14.00-17.00 Uhr
SPD-Parteibüro | Schwartzstr. 52 | 46045 Oberhausen
Umrahmt wird die Veranstaltung durch die Wanderausstellung “Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität – die Geschichte der SPD” des Archivs der sozialen Demokratie der Friedrich-Ebert-Stiftung, welche vom 03.12. bis 20.12.2018, montags bis freitags von 09.00 bis 13.00 Uhr (montags und donnerstags bis 17.00 Uhr) in der SPD-Geschäftsstelle besucht werden kann. Mehr …
MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:
CDU will Oberhausen bei Straßenbaubeiträgen benachteiligen
Sonja Bongers und Stefan Zimkeit lehnen es ab, den Städten die Verantwortung für die Abschaffung der Straßenbaubeiträge zuzuschieben. Ein entsprechender Antrag sei mit der Mehrheit von CDU und FDP per Hammelsprung im Landtag beschlossen worden.
Die beiden SPD-Abgeordneten sehen hingegen das Land NRW in der Pflicht, die Beteiligung der Anlieger an den Sanierungskosten finanziell zu übernehmen. “Die SPD hält deshalb an ihrem Gesetzentwurf fest, die Straßenausbaubeiträge landesweit zu beseitigen”, sagt Zimkeit. Der CDU-Fraktionschef habe die SPD-Forderung aber als “Freibier für alle” bezeichnet. Mehr …
Jahresklausur des SPD-Ortsvereins West:
SPD will Lebensqualität in Alstaden und Lirich weiter verbessern
Werden sich weiter mit ganzer Kraft für Alstaden und Lirich einsetzen: Mitglieder des SPD-Ortsvereins Oberhausen-West bei ihrer Jahrestagung in Goch.
Für die SPD in Alstaden und Lirich steht die weitere Verbesserung der Lebensqualität in den beiden Stadtteilen ganz oben auf der kommunalpolitischen Tagesordnung. Auf ihrer Jahresklausur Mitte November in Goch waren sich die Mitglieder des SPD-Ortsvereins West einig: Sporthallen, Sportplätze, Bürgerzentren oder andere Einrichtungen der Daseinsvorsorge müssen wohnortnah erhalten bleiben oder wo nötig neu entstehen und möglichst vielen Menschen zugänglich gemacht werden. Dazu gehören auch öffentliche Plätze, wo sich Menschen treffen und ihre Freizeit miteinander gestalten können. Doch in einer Zeit, in der städtischer Freiraum immer knapper wird und die Konsolidierung des Haushalts im Vordergrund steht, weichen bisherige Freiflächen immer häufiger privaten Bauprojekten. Mehr …
Oberhausener Familienstudie:
Informationsstrategie der Stadt ist völlig unzureichend
Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion
“Das Informationsdefizit etlicher Bürgerinnen und Bürger über Hilfs-, Kultur- und Freizeitangebote ist so katastrophal wie unnötig”, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer zu einem Ergebnis der neuen Oberhausener Familienstudie. “Dass die Spielräume einer finanziell gebeutelten Stadt wie Oberhausen nicht so groß sind, wie wir uns das alle wünschen, ist schon schlimm genug”, so Große Brömer weiter. “Dass die Angebote, die wir dennoch finanziell stemmen, teils bei der Klientel, die der Hilfe bedürfen, nicht einmal bekannt sind, ist nicht tragbar.” Mehr …
Haushaltsdebatte im Landtag:
Sonja Bongers kritisiert Personalpolitik der Landesregierung
Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen für Alt-Oberhausen und Osterfeld
“Haushaltsberatungen sind immer auch der Moment, um Zwischenbilanz zu ziehen. Und die Zwischenbilanz über Minister Biesenbach fällt mehr als ernüchternd aus!”, so die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) zum Haushaltsentwurf für den Justizbereich. Die rechtspolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion sprach in der heutigen Plenarsitzung zum Haushaltseinzelplan 04, wobei sie sich vor allem über die Stellenbesetzungen im Bereich der Justiz sorgt.
“Meine Fraktion hat ja bereits vor einem Jahr zugesagt, dass sie die Landesregierung unterstützt, wenn sich diese ehrlich für mehr Ressourcen für die Justiz in Form von ausreichend Personal einsetzt. Allerdings wurden hier im vergangenen Jahr virtuell Stellen geschaffen, die niemals besetzt wurden.” Mehr …
Strafvollzug in NRW:
Im Kittchen ist kein Zimmer frei
Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen für Alt-Oberhausen und Osterfeld
Einem internen Bericht des Justizministeriums zufolge herrschen katastrophale Zustände im Justizvollzug. Die Bediensteten in den Gefängnissen haben eine halbe Million Überstunden angehäuft. Fingerabdruckscanner liegen seit einem Jahr ungenutzt herum. Haftplätze stehen nicht zur Verfügung. Und bis zu 500 Stellen allein im Strafvollzug sind unbesetzt. Dazu erklärt Sonja Bongers, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
“Für diesen katastrophalen Zustand ist Minister Biesenbach höchstpersönlich verantwortlich. 1.135 neue Stellen waren mit dem Haushalt 2018 für Justiz und Strafvollzug vorgesehen. Aber stattdessen herrscht Aderlass. Das ist das Ergebnis eines völlig verfehlten Managements im Justizwesen. Mehr …