SPD Osterfeld:

Europa stark machen

Das “rote Auto” steht wirbt seit Freitag für den Infostand der Osterfelder SPD am Samstag auf der Volksgartenwiese

Mit dem Spruch “musse mitmachen” wirbt der SPD-Ortsverein Osterfeld für seinen Stand zur Europawahl am morgigen Samstag, 4. Mai, zwischen 14 und 16 Uhr auf der Volksgartenwiese. “Ziel ist es, die Leute dazu zu bewegen, am 26. Mai wählen zu gehen”, erklärt der Osterfelder Vorsitzende Thorsten Kamps. Fragen beantworten an diesem Tag neben unserem Europaabgeordneten Jens Geier etwa die Stadtverordneten Silke Jacobs und Jörg Bischoff.

Die stellvertretende Vorsitzende des Ortsvereins, Helga Grothe, weist auf das auffällige Auto hin, welches mit einer roten Decke überzogen worden ist. “Dadurch wird man uns nicht übersehen können.” Mehr …


Bürgerversammlung im Kastell Holten:

Holtener diskutieren mit der SPD über ihren Stadtteil

Volle Hütte bei der SPD-Bürgerversammlung im Kastell Holten

Als viel zu klein hat sich das Kastell Holten jüngst bei der Bürgerversammlung des SPD-Ortsvereins Alsfeld-Holten erwiesen. Mehr als 160 Bürgerinnen und Bürger waren der Einladung des Stadtverordneten Helmut Brodrick gefolgt. Auf der Tagesordnung fanden sich die spannenden Themen “Masterplan Holten”, “Ansiedlung eines Vollsortimenters” sowie “Maßnahmen des Denkmalschutzes zur Sicherung des historischen Ortskerns”. Mehr …


Ulrich Real:

Kein Gift-Recycling am Waldteich!

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Eine mögliche Gewerbeansiedlung im Norden der Stadt sorgt bei Anwohnern bereits für Verunsicherung, ohne dass Details bislang an die Öffentlichkeit gelangt sind. Dem Vernehmen nach plant der Eigentümer eines Grundstücks im Gewerbepark Waldteich, eine Recyclinganlage für Giftstoffe zu erreichen und zu betreiben. So sollen dort Giftstoffe von ihren Behältnissen getrennt und außerhalb Oberhausens entsorgt werden.

Der planungspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ulrich Real, lehnt die Pläne strikt ab. “In unmittelbarer Nähe befindet sich ein großer Logistikstandort, von wo aus Lebensmittel in weite Teile des Ruhrgebietes verteilt werden. Dort darf nicht mit Giftstoffen gearbeitet werden”, erklärt der Sterkrader Bezirksbürgermeister. Mehr …


2019 zum 51. Mal:

Das traditionelle Ostereiersuchen der SPD Oberhausen-West für Kinder im Ruhrpark

Nach dem besonderen Jubiläum im letzten Jahr kommt der Osterhase natürlich auch 2019 wieder in den Ruhrpark, um den Kindern im Oberhausener Westen eine Freude zu bereiten. Am Ostersonntag, pünktlich um 10.00 Uhr, wird Sonja Bongers, Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Oberhausen-West, die traditionelle Ostereiersuche rund um den Spielplatz frei geben. Mehr …


Aufenthaltsstatus von Flüchtlingen:

Zimkeit unterstützt Initiative von Integrationsminister Stamp

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Ich fordere schon lange, dass Flüchtlinge, die schon seit Jahren hier leben und integriert sind, einen gesicherten Aufenthaltsstatuts bekommen müssen”, unterstützt Stefan Zimkeit (SPD) die jüngste Initiative von NRW Integrationsminister Joachim Stamp (FDP). Dieser hatte gefordert, den unsicheren Status vieler geduldeter Menschen zu beenden, die in ständiger Ungewissheit leben.

“Es gibt geflüchtete Menschen, die seit 20 Jahren hier leben und arbeiten und deren Kinder hier geboren sind, die immer noch nur kurzfristige Duldungen bekommen und in ständiger Angst vor Abschiebung leben”, betont Zimkeit. Mehr …


Barmingholten:

Kooperation mit Dinslaken

Von links: Helmut Brodrick, Uli Real, Stefan Zimkeit, Peter Steinbeißer, Michael Heidinger, Christa Jahnke-Horstmann (Quelle: Büro Zimkeit)

Die Zusammenarbeit zwischen Dinslaken und Oberhausen ist im Bildungsbereich Barmingholtens vorbildlich, hielten Vertreter der SPD-Ratsfraktionen beider Städte bei einem gemeinsamen Ortstermin fest. Diese Kooperation soll bei der Moltkeschule im Sinne der Oberhausener Schülerinnen und Schüler fortgesetzt werden, forderten Bezirksbürgermeister Uli Real und der Stadtverordnete Helmut Brodrick.

Sie haben sich auf Einladung des für die beiden Städte zuständigen Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit ein Bild von dem Zustand der Barmingholtener Schulgebäude gemacht. “Investitionen in die Schule sind dringend notwendig, insbesondere im Hinblick auf die Container, in denen Unterricht stattfindet”, fasste Brodrick seinen Eindruck zusammen. Real und Brodrick appellieren an Oberbürgermeister Daniel Schranz, sicher zu stellen, dass auch zukünftig alle Barmingholtener Kinder unter vernünftigen Bedingungen unterrichtet werden können. Mehr …


Kommunalwahl:

SPD kämpft für Erhalt der Stichwahl

Im nordrhein-westfälischen Landtag ist in dritter Lesung von CDU und FDP die Novellierung des Kommunalwahlgesetzes beschlossen. Die verabschiedeten Gesetzesänderungen beinhalten insbesondere die Abschaffung der Stichwahlen von Bürgermeistern und Landräten sowie eine Neueinteilung der Kommunalwahlbezirke. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Jugend-Parlamentarier gesucht!

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Vom 04. bis 06. Juli 2019 wird in der Landeshauptstadt Düsseldorf der zehnte “Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen” stattfinden. Der Landtag Nordrhein-Westfalen möchte damit Jugendlichen die Möglichkeit geben, Politik und Demokratie hautnah zu erleben.

Die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) sucht hierfür einen jungen Menschen im Alter zwischen 16 bis 20 Jahren, der sie dann im Parlament drei Tage lang “vertreten” möchte. Sämtliche Kosten – auch Übernachtung und Verpflegung – werden vom Landtag übernommen (Fahrtkosten werden anteilig erstattet). Mehr …


Verwaltungsvorstand:

SPD-Fraktion stellt Antrag auf Abberufung von Dezernentin Elke Münich

Nach intensiven Beratungen hat sich die SPD-Ratsfraktion dazu entschlossen, einen Antrag auf Abberufung der Beigeordneten Elke Münich und dessen sofortige Vollziehung zu stellen. Dieser Antrag wird ebenfalls von der CDU-Fraktion getragen. Oberbürgermeister Daniel Schranz wird den Antrag und die Entscheidung über dessen sofortige Vollziehung auf die Tagesordnung des Rates am 20. Mai setzen. Mehr …


Manfred Flore:

SPD will mit Schülern zu “Fridays for future” diskutieren

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Für die nächste Sitzung des Umweltausschusses am Donnerstag kommender Woche hat die SPD eine Berichterstattung über das Gespräch zwischen Mitgliedern der städtischen Umwelt-Verwaltung und Schülerinnen und Schülern von “Fridays for future” erbeten. Umweltdezernentin Sabine Lauxen hatte vor dem Gespräch erklärt, dass es ein Ziel sei, “langfristig zusammenzuarbeiten und miteinander zu diskutieren”. Dem stimmt die SPD-Ratsfraktion zu, und will aus diesem Grund auch die Politik frühzeitig einbinden. Mehr …


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