spd-oberhausen.de

OB Daniel Schranz will Bordell verlagern:

SPD-OB-Kandidat Berg empört über heimliche Bordell-Standortliste

Freitag, 18. September 2020

“Zum Themenkomplex ‘Verlagerung des Rotlichtbezirks’ habe ich nun Informationen erhalten, die mich fassungslos machen”, erklärt Thorsten Berg, Oberbürgermeisterkandidat der Oberhausener SPD. Nicht einmal eine Woche vor der Kommunalwahl habe der Oberbürgermeister via Zeitungsinterview behauptet, die Verwaltung arbeite Standortalternativen aus. “Die hat sie aber bereits gefunden”, weiß Berg, “diverse Standorte sind nach verschiedenen Kriterien ausgesucht und bereits bewertet worden.”

Sicher im Gespräch sind neben dem Gleisdreieck in Lirich Standorte an der Dorstener Straße kurz vor der Stadtgrenze zu Bottrop, der Weißensteinstraße in der Nähe des künftigen Edeka-Lagers, am Stahlwerksgelände gegenüber des Centro sowie auf einer weiteren Fläche in Lirich in Nähe zur Müllverbrennung, GMVA. Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

Bundestag beschließt beispiellose Entlastung der Kommunen – Oberhausen profitiert massiv

Freitag, 18. September 2020

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

“Ein guter Tag für die Kommunen in Deutschland! Der Bundestag hat mit überwältigender Mehrheit eine massive Entlastung der Städte und Gemeinden beschlossen. Dafür haben wir auch das Grundgesetz geändert. Auch Oberhausen profitiert davon kräftig”, erklärt MdB Dirk Vöpel. Der Bund erstattet gemeinsam mit den Ländern zum einen die pandemiebedingten Gewerbesteuerausfälle der Städte und Gemeinden im Jahr 2020 in Höhe von rund 11,8 Mrd. Euro.

Zum anderen entlastet der Bund die Kommunen dauerhaft und strukturell bei den Sozialausgaben, indem er seinen Anteil an den Kosten für Unterkunft und Heizung in der Grundsicherung um 25 Prozent erhöht. Entsprechend verringert sich der kommunale Anteil, wodurch für die kommunalen Haushalte zusätzliche finanzielle Spielräume von rund 3,4 Milliarden Euro jährlich entstehen. “Diese massive Unterstützung war nur möglich, weil die SPD an der Seite der Kommunen steht”, so Vöpel. Der kommunale Solidarpakt wurde auf Initiative von Olaf Scholz und der SPD als Teil des Konjunkturprogramms verankert. Mehr …

Förderantrag abgelehnt:

Oberhausen wird keine Smart City

Donnerstag, 17. September 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Oberhausen bleibt bei der Digitalisierung weiter auf dem Abstellgleis; mit zunehmendem Tempo fahren uns die anderen Städte immer weiter davon. Enttäuscht hat die Ratsfraktion der Oberhausener SPD registriert, dass unsere Stadt beim 820-Millionen-Euro schweren Förderprogramm der “Modellprojekte Smart Cities” des Bundesinnenministeriums erneut leer ausgegangen ist.

32 Projekte werden deutschlandweit gefördert, 86 Städte Gemeinden und Kreise hatten sich beworben. In Nordrhein-Westfalen freuen sich etwa Mönchengladbach und Iserlohn über Förderung, auch ins Ruhrgebiet fließt Geld – nur eben nicht nach Oberhausen: Die Stadt Gelsenkirchen, die längst eine Strategie für das Projekt “Vernetzte Stadt” erarbeitet hat, erhält vom Bund satte 11,5 Millionen für weitere Schritte in der Digitalisierung.

“Die Mitteilung über die ausgewählten Projekte auf der Homepage des Bundesinnenministeriums datiert vom 8. September, informiert wurde die Politik nicht”, so die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. “Die Nachricht hat wohl nicht ins Wahlkampfkonzept der CDU und ihres Oberbürgermeisters gepasst.” Während in Oberhausen der erste Glasfaseranschluss einer Grundschule kurz vor den Kommunalwahlen öffentlich zelebriert wurde, eilen andere Kommunen – auch im Ruhrgebiet – mit Riesenschritten davon. Mehr …

Polizei:

Konsequent gegen Rassismus vorgehen

Donnerstag, 17. September 2020

Die Vorgänge um ein rassistisches Netzwerk in der Polizei des Ruhrgebietes müssen umfassend aufgeklärt und die Beteiligten umgehend aus dem Dienst entfernt werden, fordern die Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit. Im Landtag berichtete der Innenminister über menschenverachtende Chatgruppen, die seit Jahren bestehen. In diesem Zusammenhang wurde auch eine Wohnung in Oberhausen durchsucht. Mehr …

Fünf Jahre Schranz:

Viele Fragen, wenige Antworten

Freitag, 11. September 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

“Man kommt sich ein wenig vor wie in einer Zeitmaschine”, kommentiert die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers die jüngsten Ankündigungen des Oberbürgermeisters, das Rotlichtviertel von der Flaßhofstraße weg verlagern zu wollen. “Exakt das gleiche Versprechen gab es 2015. Es folgte ein Prüfauftrag, dessen Resultate mehr Fragen aufgeworfen als beantwortet haben”, so die Landtagsabgeordnete, “und danach herrschte wieder Schweigen im Walde – bis wenige Tage vor der Kommunalwahl.” Nun würden erneut Erwartungen geschürt, die angesichts der immensen Kosten einer Verlagerung nahezu zwangsläufig enttäuscht werden müssen. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

CDU und FDP lassen Karnevalsvereine in Oberhausen im Stich

Freitag, 11. September 2020

CDU und FDP verweigern den Karnevalsvereinen die notwendige Unterstützung, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Finanzausschuss des Landtags. Sein Antrag, das NRW-Hilfsprogramm für ehrenamtliche Vereine bis März 2021 zu verlängern, ist an der Ablehnung von Schwarz-Gelb gescheitert.

“Das laufende Hilfsprogramm ist bis zum 31. Oktober befristet. Es hilft für die unmittelbar darauf beginnende Session gar nicht”, erläutert Zimkeit. “Die Vereine brauchen jetzt eine Zusage, um Klarheit zu haben. CDU und FDP lassen die Karnevalsvereine im Stich.” Mehr …

SPD:

Armutsbekämpfung steht weiter auf der Agenda

Donnerstag, 10. September 2020

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der Appell der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände (AWG), die Sozialpolitik trotz Wirtschaftskrise nicht zu vernachlässigen, wird von der SPD-Fraktion im Rat ausdrücklich unterstützt. “Dass Caritas-Direktor Michael Kreuzfelder Gesellschaft und Politik mahnt, das Thema Armut nicht aus den Augen zu verlieren, ist richtig und wichtig”, sagt Ercan Telli, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

Die Sozialdemokraten seien sich der Tatsache bewusst, dass Probleme wie Armut und Arbeitslosigkeit auch zukünftig mit Wille und kreativen Konzepten angegangen werden müssen. “Darauf können sich die Menschen in Oberhausen und die AWG verlassen”, verspricht Telli. Mehr …

Mehr Klimaschutz und Arbeitsplätze:

Oberhausen braucht eine Wasserstoff-Strategie

Mittwoch, 09. September 2020

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit wirft der CDU vor, den Weg in die grüne Wasserstoff-Wirtschaft zu verpassen. Sein Antrag, dafür ein Maßnahmenpaket auf den Weg zu bringen, das 750 Millionen Euro umfasst, ist an der CDU-Landtagsfraktion gescheitert. “Die Blockade durch die Regierung Laschet ist insbesondere für Oberhausen und die Arbeitsplätze in unserer Stadt sehr schädlich”, stellt Zimkeit fest und verweist unter anderem auf die Situation der GHH in Sterkrade und die Forschungskapazitäten des Institutes Umsicht. Mehr …

Antwort auf steigende Schülerzahlen:

SPD beantragt neue Gesamtschule für Oberhausen

Dienstag, 08. September 2020

Die SPD-Ratsfraktion will in der kommenden Ratssitzung am Montag die Verwaltung beauftragen, die Maßnahmen für die Errichtung einer neuen Gesamtschule in Oberhausen umgehend einzuleiten. Einen entsprechenden Antrag haben die Sozialdemokraten eingereicht. Grundlage dafür bildet das Resultat der anlassbezogenen Schulentwicklungsplanung. Mehr …

Solebad muss erhalten bleiben:

SPD fordert Investitionen in Vonderort

Dienstag, 08. September 2020

Das Bild zeigt (von links) Osterfelds Bezirksbürgermeister Thomas Krey, die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers, Bottrops Oberbürgermeister Bernd Tischler, den OB-Kandidaten der Oberhausener SPD, Thorsten Berg, und den Vorsitzenden der Bottroper SPD-Ratsfraktion, Thomas Göddertz, anlässlich ihres Treffens vor dem Revierpark Vonderort. (Foto: privat)

“Wir halten zusammen – wir handeln zusammen.” Unter diesem Motto trafen sich die SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende im Oberhausener Stadtrat, Sonja Bongers, der OB-Kandidat der SPD Thorsten Berg und Osterfelds Bezirksbürgermeister Thomas Krey mit dem Bottroper Oberbürgermeister Bernd Tischler und dem SPD-Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden der Bottroper Ratsfraktion Thomas Göddertz vor dem Solebad in Vonderort. Bereits im Februar hatten sich die Beteiligten dafür eingesetzt, dass die damaligen Pläne der Geschäftsführung der Freizeitmetropole Ruhr, die einen Umbau des Solebads zu einem Fitnesscenter vorsahen, nicht weiterverfolgt wurden. Mehr …

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