SPD-Landtagsfraktion:

Stefan Zimkeit wieder SPD-Fraktionssprecher für Haushalt und Finanzen

Dienstag, 16. August 2022

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken

Stefan Zimkeit ist auch in der neuen Wahlperiode haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Angesichts steigender Preise nicht nur beim Gas kommen auf die Politik viele Herausforderungen zu“, stellt Zimkeit fest, der gleichzeitig auch dem Fraktionsvorstand seiner Partei angehört.

„Wir haben die Pflicht und Verantwortung, die Menschen vor einem Abrutschen in die Armut zu schützen“, lautet seine Überzeugung. „Dazu muss auch das Land NRW seinen Beitrag leisten. Die schwarz-grüne Koalition muss damit aufhören, sich hinter Appellen an die Bundesregierung zu verstecken.“ Mehr …

Vom Kastell bis Alsfeld wissen wo der Schuh drückt:

SPD Alsfeld-Holten auf Sommertour

Mittwoch, 10. August 2022

„Das hat Sinn und Spaß gemacht. Das machen wir jetzt öfter“, so das einhellige Fazit der Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Sommer-Fahrradtour des Ortsvereins Alsfeld-Holten

„Ihr lasst euch ja immer nur zu Wahlkämpfen blicken.“ – Diesem Vorwurf wollte der SPD-Ortsverein Alsfeld-Holten begegnen und startete am vergangenen Samstag eine Radtour durch seine Stadtteile. Ausgerüstet mit roten Wimpeln, ein paar Aufmerksamkeiten und heißem Kaffee traf man sich an der Kirchhellenerstraße zu ersten Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern. Mehr …

Fraktion vor Ort:

SPD-Reihe informiert über Grundsteuerreform

Dienstag, 09. August 2022

Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 2018 müssen die Finanzämter Grundstückswerte für die Festlegung der Grundsteuer neu kalkulieren. Dies hat auch in Oberhausen zu vielen Fragen und Verunsicherung aufseiten der Hauseigentümerinnen und -eigentümer geführt.

Die SPD-Fraktion vor Ort und die Arbeitsgemeinschaft „60 plus“ der Sozialdemokraten haben auf die zahlreichen Fragen gerade älterer Bürgerinnen und Bürger reagiert und eine Veranstaltungsreihe ins Leben gerufen. „Grundlagenwissen für Hauseigentümer*innen“ startet am Donnerstag, 18. August, um 18.30 Uhr im Café und Bistro Jahreszeiten im Quartiersbüro An der Guten Hoffnung 8, 46145 Oberhausen. Mehr …

Abschluss der SPD-Sommerschule 2022:

Zwischen Koteletts und Kichererbsen

Donnerstag, 04. August 2022

Abschluss der diesjährigen SPD-Sommerschule in der Traditions-Fleischerei Bischoff

Sehr lehrreich, sehr lecker: So lässt sich der Abschluss der diesjährigen Sommerschule der SPD-Ratsfraktion kurz zusammenfassen. Die rund 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer konnten nun einen exklusiven Blick hinter die Kulissen der traditionsreichen Osterfelder Fleischerei Bischoff werfen.

Der Fachkräfte- und Auszubildendenmangel im Handwerk, galoppierende Energiepreise und der – für eine Metzgerei ambivalente – Trend zu vegetarischer Ernährung: Es sind herausfordernde Zeiten für die Branche. Doch Jörg Bischoff, Stadtverordneter der SPD und Kreisinnungsmeister, reagiert auf alles mit der ihm eigenen zupackenden, besonnenen Art. Das Energiesparen etwa sei schon lange auf der Agenda des bald 100-jährigen Familienbetriebs, erfuhren die Teilnehmer der Betriebsbesichtigung. Als im Jahr 2000 die Errichtung der aktuellen Betriebsstätte an der Fernewaldstraße angegangen wurde, dachten die Bischoffs an die Umwelt und die Energiekosten gleichermaßen. „Unter der Decke sind Isolierpaneele mit einem hohen K-Wert, also stark isolierend, verbaut“, so Bischoff. Mehr …

SPD-Sommerschule 2022:

Theater lockt Sommerschüler kurz vor Spielzeitbeginn

Donnerstag, 28. Juli 2022

Warfen einen hochinteressanten Blick hinter die Theaterkulissen: Die Sommerschülerinnen und Sommerschüler der Oberhausener SPD

Gemessen an der Resonanz der jüngsten SPD-Sommerschule scheint die Vorfreude kurz vor Beginn der ersten Spielzeit unter der neuen Theaterintendantin Dr. Kathrin Mädler schon recht groß zu sein. Gut 30 neugierige Gäste haben Kämmerer und Kulturdezernent Apostolos Tsalastras und die Verwaltungsdirektorin Doris Beckmann beim hochsommerlichen Blick hinter die Kulissen des Theaters am Mittwoch begrüßen können. Mehr …

Ulrich Real:

„Stadt muss sich besser abstimmen“

Mittwoch, 13. Juli 2022

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Immer wieder ist die Rede von Masterplänen, Machbarkeitsstudien oder Konzepten, die in Oberhausen für positive Veränderungen sorgen sollen. Ulrich Real, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, weist jedoch auf einen Umstand hin, der durch die Politik in jedem Fall beobachtet werden muss: „Schaut man sich das Wirtschaftsflächenkonzept an, fallen sofort einige Punkte auf, die im Masterplan Neue Mitte bereits anders vom Rat der Stadt beschlossen wurden“. Mehr …

Jörg Schröer:

SPD OV Sterkrade-Süd setzt sich für den Erhalt des Sterkrader Hallenbades ein

Freitag, 08. Juli 2022

Jörg Schröer ist Vorsitzender des Ortsvereins Sterkrade-Süd und Mitglied des Rates

Mit großem Bedauern hat der Ortsverein Sterkrade-Süd die Nachricht über den Sanierungsbedarf des Hallenbades Sterkrade festgestellt. Generationen von Sterkradern haben hier schwimmen gelernt und stärken nach wie vor ihre Gesundheit im Freizeitbad. Umso wichtiger ist auch der Schul- und Vereinssport. Der bundesweite Trend der Schließung der Wasserflächen darf nicht in Oberhausen Einzug erhalten.

Statistiken der DLRG sagen, dass immer weniger Menschen schwimmen können. Dazu Jörg Schröer, OV-Vorsitzender und SPD-Ratsherr: Mehr …

Wochenvorschau 2022/11:

Diese Woche im Bundestag

Dienstag, 05. Juli 2022

 

MI | 06. Juli 2022 | 46. Sitzung

ZP

Deutschland befürwortet NATO-Beitritt von Finnland und Schweden

NATO

Sicherheit in Europa ist seit dem Überfall Russlands gegen die Ukraine nicht mehr selbstverständlich. Auch deshalb haben Finnland und Schweden nach einer breiten Beteiligung von Gesellschaft und Parlament im Mai 2022 den Beitritt zur NATO beantragt. Damit beide Länder NATO-Mitglied werden können, unterzeichnet jedes NATO-Mitglied formal jeweils ein Beitrittsprotokoll für beide Länder.

TOP 3 a)

Investitionen in Forschung und Innovation auf hohem Niveau

Forschung

Alle zwei Jahre informiert die Bundesregierung über die Forschungs- und Innovationspolitik von Bund und Ländern, so sieht es ein Beschluss des Bundestags von 2006 vor. Die Ergebnisse des diesjährigen Bundesberichts Forschung und Innovation (BuFI) werden in dieser Woche dem Bundestag vorgestellt. Sie sind als Antwort auf das Gutachten der Expert:innenkommission Forschung und Innovation zu verstehen.

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Demokratie erleben:

Jetzt für den Jugend-Landtag bewerben!

Freitag, 01. Juli 2022

Die SPD-Abgeordneten Sonja Bongers, Frederick Cordes und Stefan Zimkeit laden drei Jugendliche dazu ein, vom 27. bis 29. Oktober 2022 ihre Plätze im Parlament einzunehmen. An dem Wochenende soll in Düsseldorf der dreitägige Jugend-Landtag stattfinden.

Diskutiert werden in unterschiedlichen Sitzungen aktuelle Themen, um die parlamentarischen Abläufe realitätsnah zu simulieren. „Das ist eine klasse Möglichkeit, Demokratie hautnah zu erleben“, sagt Sonja Bongers. Und Frederick Cordes meint: „Unsere Demokratie lebt von jungen Menschen, die engagiert für ihre Positionen einstehen und Lust haben, sich für die Zukunft in NRW einzusetzen.“ Mehr …

Silke Jacobs:

„Bedarfshaltestelle für Klosterhardter Straße einrichten“

Dienstag, 28. Juni 2022

Silke Jacobs ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen für Klosterhardt-Süd und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzender SPD im Rat der Stadt Oberhausen, Silke Jacobs, hat sich dafür ausgesprochen, eine Bedarfshaltstelle am AWO-Seniorenwohnheim an der Klosterhardter Straße einzurichten.

„Wir brauchen diese Haltestelle, damit die Menschen weiterhin ihre Einkäufe ohne großen Aufwand erledigen können. Hier gibt es leider keine Einkaufsmöglichkeiten für den täglichen Bedarf mehr, die ältere Menschen fußläufig bequem erreichen können. Sie sind auf die Linie Richtung Osterfeld und mit Umstieg Richtung Sterkrade angewiesen. Das muss sich verbessern“, sagte Jacobs. Mehr …