Altes Rathaus Sterkrade
Über eine breite Palette von Themen, die für die Entwicklung des Stadtteils Sterkrade wichtig sind, ließen sich die SPD-Mitglieder in der Bezirksvertretung Sterkrade auf einer Klausurtagung am letzten Wochenende informieren. Als Referenten hatten die Sozialdemokraten die neue Beigeordnete für Jugend, Soziales, Gesundheit und Sport, Petra Kersten-Rettig, sowie den städtischen Planungsdezernenten Peter Klunk und Ordnungsdezernent Dirk Buttler eingeladen. Mehr …
Peer Steinbrück
Der Düsseldorfer Landtag hat am Mittwoch den SPD-Politiker Peer Steinbrück zum neuen Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen gewählt. Der bisherige Finanzminister erhielt bei der geheimen Wahl 120 Stimmen, nötig waren 116 Stimmen. Steinbrück ist damit Nachfolger von Wolfgang Clement (SPD), der als Minister für Wirtschaft und Arbeit in die Bundesregierung gewechselt ist. Mehr …
Rathaus Oberhausen
Noch näher zum Bürger sollen nach dem Willen der SPD-Bezirksvertretungsfraktionen Politik und Verwaltung aus den Stadtteilen rücken. Auf der gemeinsamen Klausurtagung der Bezirksvertretungsfraktionen aus Alt-Oberhausen, Osterfeld und Sterkrade wurde beschlossen, Bürgerfragestunden in den Bezirksvertretungssitzungen einzuführen. Bürgerinnen und Bürger sollen hier Gelegenheit bekommen, Politik und Verwaltung zu aktuellen Themen aus den Stadtteilen zu befragen. Mehr …
Der außerordentliche Parteitag der NRWSPD hat Peer Steinbrück zum Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten nominiert. Er erhielt 96 Prozent der Stimmen.
Abgegebene Stimmen: 438
Ja: 422
Nein: 10
Enthaltungen: 6 Mehr …
In einem feierlichen Rahmen haben Spitzenvertreter von SPD und Bündnis 90/Die Grünen am Mittwoch in der Neuen Nationalgalerie in Berlin den Koalitionsvertrag zwischen den beiden Parteien unterzeichnet. Die Vereinbarung steht unter dem Motto „Erneuerung – Gerechtigkeit ? Nachhaltigkeit“. „Wir haben es geschafft“, sagte Schröder vor der Unterzeichnung. „Wir haben einen neuen Koalitionsvertrag unter schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu Stande gebracht.“ Der Bundeskanzler unterstrich, dass jetzt Mut zu weiteren Veränderungen wichtig ist. Mehr …
Straßenbahn
„Mit den personellen Entscheidungen des Aufsichtsrates ist die STOAG für die schwierige Zukunft gut aufgestellt“, dies betont der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Stefan Zimkeit. Die Besetzung eines Vorstandspostens mit dem städtischen Planungsdezernenten Peter Klunk führe zum einen zu einer engeren Verzahnung zwischen der Stadt und der STOAG, zum anderen werde über diesen Weg das Ziel erreicht, auch bei den „Häuptlingen“ zu sparen, da Klunk die Aufgabe nur nebenamtlich wahrnimmt. Damit wird die Anzahl der hauptamtlichen Vorstandsmitglieder von zwei auf eins reduziert. Mehr …
Oberhausens SPD-Chef Hartmut Schmidt
Der Oberhausener SPD-Vorsitzende Hartmut Schmidt bewertet die Gerüchte um einen Wechsel von Oberbürgermeister Drescher in die Landesregierung NRW als reine Spekulation. Die Oberhausener SPD geht davon aus, dass Burkhard Drescher auch in den kommenden Jahren für unsere Heimatstadt als Oberbürgermeister tätig sein wird. Mehr …
Peer Steinbrück
Das Präsidium und der Landesvorstand haben heute einstimmig (bei einer Enthaltung) beschlossen, Peer Steinbrück am 2. November dem Landesparteitag der NRWSPD als Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vorzuschlagen. Mehr …
Wolfgang Clement
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Wolfgang Clement geht in die Bundesregierung. Clement will damit dem Angebot von Bundeskanzler Gerhard Schröder folgen, der ihn als „Superminister“ für die Bereiche Arbeit und Wirtschaft sieht. Mehr …
Logo Landschaftsverband Rheinland
Der Landschaftsverband Rheinland wird im nächsten Jahr knapp 380.000 Euro für die Beschäftigung Schwerbehinderter in Oberhausen zur Verfügung stellen. Diese gute Nachricht übermittelt der SPD-Stadtverordnete Thomas Dißelmeyer, der zugleich Mitglied im Sozialausschuss beim Landschaftsverband Rheinland ist. Noch im Oktober soll die Landschaftsversammlung über einen entsprechenden Verteilungsvorschlag entscheiden. Mehr …
