„Gesamt- und Hauptschulen bleiben Teil unseres bewährten Schulsystems.“ Mit diesen Worten reagiert der Oberhausener SPD- Landtagsabgeordnete Wolfgang Große Brömer auf den Plan der NRW-CDU, Gesamt- und Hauptschulen abzuschaffen. Große Brömer, Mitglied des Schulausschusses des Landtages und des Rates, beruhigte betroffene Eltern und Schüler: „Mit der SPD wird es keine bildungspolitischen Abenteuer geben, wie die CDU sie nun fordert.“ Mehr …
Michael Groschek:
Land steht zu seiner finanzpolitischen Verantwortung für die Kommunen
Wenn sich Kommunalpolitiker mit dem nordrhein-westfälischen Finanzminister treffen, dann geht es allemal um Geldfragen. So standen denn auch die Auswirkungen des NRW-Haushaltsentwurfs 2002 auf die Finanzausstattung der Kommunen im Mittelpunkt des jüngsten Treffens der SPD-Fraktionsvorsitzenden im Ruhrgebiet. Mehr …
Hausmeistersituation am Elsa-Brändström-Gymnasium:
SPD drängt auf schnelle Lösung
„Die besondere räumliche Situation des Elsa-Brändström-Gymnasiums muss auch beim Einsatz von Hausmeistern berücksichtigt werden.“ Das erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Stefan Zimkeit angesichts der jüngsten Debatte um den Einsatz von Hausmeistern an dieser Schule. Mehr …
MdL Wolfgang Große Brömer:
Metrorapid nicht durch Alstaden führen
Die aktuelle Berichterstattung über die Metrorapid-Planung in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen nimmt MdL Wolfgang Große Brömer zum Anlass, einen eindringlichen Appell an Ernst Schwanhold, den Verkehrsminister von NRW, zu richten. In dem Brief, der in Durchschrift auch an die SPD-Mitglieder im Unterausschuss Metrorapid gesandt wurde, heißt es wörtlich: „Grundprinzip verantwortungsbewusster Politik war und ist die Akzeptanz von Entscheidungen in der betroffenen Bevölkerung. Ein innovatives Projekt wie der Metrorapid verliert diese Akzeptanz, wenn es zu unzumutbaren Belastungen der Anwohner im Trassenbereich führt.“ Mehr …
SPD-Fraktion:
Brief- und Sofortwahl auch bei Bürgerentscheiden in Oberhausen
Bürgerentscheide sollen nach dem Willen der SPD unter größtmöglicher Beteiligung der Bevölkerung durchgeführt werden. Deshalb werden alle Bürgerinnen und Bürger bei Bürgerentscheiden in Oberhausen auch die Möglichkeit zur Brief- bzw. Sofortwahl haben. Das beschlossen die SPD-Ratsmitglieder auf ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause. Mehr …
Theater Oberhausen:
Zum vierten Mal beste Bühne im Rheinland
Bereits zum vierten Mal in Folge kürten die Fachkritiker das Theater Oberhausen zur besten Bühne im Rheinland. Die alljährlich in der Zeitschrift „Neues Rheinland“ veröffentlichte Kritikerumfrage belegt: Auch in der abgelaufenen Spielzeit hatten Klaus Weise und sein Team bei fast allen Abfragekriterien die Nase vorn. Wir gratulieren! Mehr …
Groschek zu ZöD:
Höchstmaß an Transparenz und Beteiligung sicherstellen
„ZöD ist nicht die Quadratur des Kreises, sondern ein Zielbündel, das wir als originär Oberhausener Hausaufgabe abzuarbeiten haben. Nur wenn wir diese Hausaufgaben ordentlich erledigen, können wir glaubwürdig ein Mehr an Hilfe von außen einfordern, den Beschäftigten auch künftig sichere Arbeitsplätze und der Bürgerschaft eine moderne, kundenfreundliche Verwaltung garantieren.“ Mehr …
Ruhrstadt:
Vom politischen Schlagwort zum konkreten Projekt
Die Oberhausener Sozialdemokraten gehen beim Thema „Ruhrstadt“ in die Offensive. In einem Grundsatzpapier, das am Montag abend vom UB-Vorstand verabschiedet wurde, formuliert die SPD weitreichende Zukunftsperspektiven für das Ruhrgebiet. Mehr …
Olympia in NRW:
Beirat soll Oberhausener Interessen bündeln
Olympische Sommerspiele in NRW: Das wäre auch eine ganz große Chance für die Sportregion Ruhrgebiet und die Stadt Oberhausen. Deshalb regt die SPD-Fraktion die Gründung eines parteiübergreifenden Olympia-Beirates an, der den vor Ort vorhandenen Sachverstand bündelt und die Oberhausener Interessen in die geplante Olympia-Bewerbung aus Nordrhein-Westfalen einbringt. Einen entsprechenden Antrag wollen die Sozialdemokraten auf der Ratssitzung am 2. Juli verabschieden. Mehr …
Ab in die Mitte:
Stadtgespräch Innenstadt am 21. Mai
Die Stärkung der Stadtteile bleibt ganz oben auf der kommunalpolitischen Tagesordnung in Oberhausen. Mit einer Reihe öffentlicher Veranstaltungen setzt die SPD-Fraktion in den kommenden Monaten ihren Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort fort. Den Anfang macht am 21. Mai das „Stadtgespräch“ zum Thema „Stand und Perspektiven der Innenstadt Alt-Oberhausen“. Mehr …