Wichtige personelle Weichenstellungen für die Arbeit in der bevorstehenden Legislaturperiode hat die SPD-Fraktion im Landschaftsverband Rheinland in einer Klausurtagung am vergangenen Wochenende getroffen. Der Oberhausener SPD-Stadtverordnete Klaus Kösling wird danach wichtige und zentrale Funktionen übernehmen. Neben der Wahl zum Mitglied des Vorstandes seiner Fraktion im Landschaftsverband wurde Klaus Kösling mit einer weiteren wichtigen Aufgabe betraut: Als Arbeitskreisleiter „Bau“ wird Kösling auch Sprecher für die SPD-Fraktion im Bauausschuss werden. Mehr …
Offene Ganztagsgrundschule:
Keine Elternbeiträge für Empfänger von Arbeitslosengeld II
Die SPD will sicherstellen, dass weiterhin alle Kinder – unabhängig vom Einkommen der Eltern – an der offenen Ganztagsgrundschule teilnehmen können. Dies erklärte der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Stefan Zimkeit. Um dies zu erreichen, wird die SPD im nächsten Schulausschuss beantragen, Empfänger von Arbeitslosengeld II von Elternbeiträgen für die offene Ganztagsgrundschulen frei zu stellen. Mehr …
Neue Gestaltungsmehrheit im Landschaftsverband:
Zurück zur sozialen Gerechtigkeit
Nach fünf Jahren absoluter CDU-Mehrheit in der Landschaftsversammlung haben sich die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP zu einer Gestaltungsmehrheit zusammengefunden. Klaus Kösling, Oberhausener SPD-Mitglied im Landschaftsverband, sieht mit der Unterzeichnung dieser Vereinbarung eine Umkehr der Politik des Sozialabbaus der CDU in der vergangenen Legislaturperiode. „Besonders wichtig“, so Klaus Kösling, „ist, dass Eltern, deren behinderte Kinder eine integrative Gruppe in einem normalen Kindergarten besuchen, nicht mehr zur Kasse gebeten werden sollen.“ Mehr …
Wahlen zum Migrationsrat:
SPD unterstützt Internationale Liste
„Wir wollen nach den Wahlen zum Migrationsrat am 21. November die gute Zusammenarbeit mir der Internationalen Liste / türkisch-muslimischen Liste fortsetzen“, erklärte der Oberhausener SPD-Vorsitzende Hartmut Schmidt. Gemeinsam wollen sich die SPD und die Liste 2 für ein friedliches Zusammenleben in Oberhausen und gegen jede Form von Diskriminierung einsetzen, erläuterte Schmidt die Ziele. Weitere wichtige Forderungen seien die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, insbesondere bei Jugendlichen und bessere Bildungschancen, auch durch eine Verstärkung der Sprachförderung. Beides soll durch die Umsetzung eines städtischen Integrationskonzeptes erreicht werden. Mehr …
AG 60 plus in Sterkrade-Nord bewertet Ergebnis der Kommunalwahl:
Höchste Wahlbeteiligung bei Seniorinnen und Senioren
„Wie bei allen früheren Wahlen haben sich die Oberhausener Senioren auch bei der Kommunalwahl im September wieder vorbildlich verhalten: Sie liegen mit 2/3 Wahlbeteiligung an der Spitze aller Altersgruppen, während sich der Durchschnitt nur bei 49,5 % belief.“ Dieses Kompliment machte Dr. Ernst-Joachim Richter, Leiter des Oberhausener Amtes für Statistik und Wahlen, der älteren Generation, als er im Rahmen einer Informationsveranstaltung der SPD-Senioren Sterkrade-Nord zum Thema „Kommunalwahl und Oberbürgermeisterwahl 2004 – Ergebnisse und Konsequenzen“ referierte. Mehr …
Frank Motschull:
Kompetenz von „Go for work“ auch in Zukunft nutzen
Die Kompetenzen und die Infrastruktur der Einrichtung „Go for work“ müssen nach Auffassung der SPD-Ratsfraktion auch in Zukunft zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in Oberhausen genutzt werden. Frank Motschull, sozialpolitischer Sprecher der SPD, reagierte damit auf Meldungen, dass diese Einrichtung zur Unterstützung Arbeitsloser ihre Öffnungszeiten einschränken muss. Mehr …
Wolfgang Große Brömer:
Karstadt-Manager lenken ab
Die Karstadt-Manager sollten sich mit ihren eigenen Fehlern auseinandersetzen und für den Erhalt der Arbeitsplätze im Konzern sorgen, statt die Stadt Oberhausen zu kritisieren. So reagierte der SPD-Ratsfraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer auf Kritik von Karstadt an der Erweiterung des Centros. Dies gelte insbesondere, da Karstadt selbst ein großes neues Einzelhandelsprojekt in Essen plane. Mit solchen Äußerungen solle augenscheinlich vom Versagen der Karstadtführung, das zu der aktuellen Krise des Konzerns geführt hat, abgelenkt werden. Mehr …
Wählen und Gewinnen:
Preisübergabe bei der SPD Oberhausen

Freuten sich mit den Gewinnern des Preisausschreibens: SPD-Chef Hardy Schmidt (2. v. l.) und Oberbürgermeister Klaus Wehling (rechts)
Die drei Hauptgewinner des Preisausschreibens der Oberhausener SPD zur Kommunalwahl kamen am heutigen Donnerstag in die Geschäftsstelle, um aus den Händen von Oberbürgermeister Klaus Wehling und SPD-Chef Hartmut Schmidt die ersten drei Preise in Empfang zu nehmen. Die Freude war groß. Mehr …
MdB Wolfgang Grotthaus zum "Wirtschafts-Strategiepapier" der Bundes-CDU:
CDU gibt Sozialstaat komplett auf

Wolfgang Grotthaus ist Mitglied des Deutschen Bundestags für den Wahlkreis Oberhausen und stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD
Die neoliberalen Vorschläge aus dem Lager der CDU sind eigentlich nichts Neues. Nur hat man diese Themen in den Wahlkämpfen, insbesondere im Kommunalwahlkampf NRW, nicht an die große Glocke gehängt. Die Vorschläge der Union sind klare Signale dafür, dass man den Sozialstaat komplett aufgibt. Im Gegensatz zu den SPD-Reformen wird hier nichts mehr verändert, sondern nur noch abgeschafft. Betriebliche Mitbestimmung, Tarifautonomie, 70-Stunden-Woche, Wegfall des Kündigungsschutzes, Lohndumping, Abschaffung eines Anspruchs auf Teilzeitarbeit, die Liste ließe sich fortführen. Mehr …
SPD-Fraktion hat sich konstituiert:
Wolfgang Große Brömer als Vorsitzender eindrucksvoll bestätigt
Auf ihrer konstituierenden Sitzung hat die SPD-Fraktion heute die personellen Weichen für die Arbeit der nächsten fünf Jahre gestellt. Die wichtigste Entscheidung: Wolfgang Große Brömer heißt der alte und neue Spitzenmann der Fraktion für die neue Wahlperiode. Der 52-jährige Große Brömer ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und führt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt seit Dezember 2001. Durchaus bemerkenswert in diesem Zusammenhang: Er ist nach Willi Meinicke, Heinz Schleußer und Michael Groschek erst der vierte Fraktionsvorsitzende der Oberhausener SPD seit dem Krieg. Mehr …






