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Dorothee Radtke rückt für Elke Kemper in den Rat der Stadt nach

Aus persönlichen Gründen hat die SPD-Stadtverordnete Elke Kemper ihren Rückzug aus allen kommunalpolitischen Funktionen erklärt. „Mit großem Bedauern,“ so der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer, „habe ich die für mich nachvollziehbare Entscheidung von Elke Kemper in einem persönlichen Gespräch entgegen nehmen müssen.“ In weit mehr als zwei Jahrzehnten ehrenamtlicher Tätigkeit hat sich Elke Kemper zunächst in der Bezirksvertretung Sterkrade und ab 1985 im Rat der Stadt kommunalpolitisch engagiert. Im Mittelpunkt stand dabei der unermüdliche Einsatz für „ihren“ Stadtteil Schmachtendorf. Mehr …

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags NRW

„Es ist empörend, dass die CDU die Menschen in Oberhausen so dreist täuschen will“, so reagiert Stefan Zimkeit, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, auf eine Stellungnahme der CDU zum Scheitern des Gesundheitsprojektes O.Vision auf dem Stahlwerksgelände. Die SPD kritisiert, dass der CDU-Vorsitzende Hausmann in Verdrehung der Tatsachen versucht, der Stadt Oberhausen die Schuld am Scheitern des O.Vision-Projektes zu geben. Tatsache sei, so Wolfgang Große Brömer (MdL), dass dieses für Oberhausen und das Ruhrgebiet wichtige Projekt gescheitert sei, weil die CDU-geführte Landesregierung sich Anfang 2006 geweigert hat, die notwendige Förderung zu gewähren, und damit O-Vision „gekillt“ hat. Mehr …

Das Oberhausener Rathaus

Auf seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause hat der Rat der Stadt Oberhausen mit den Stimmen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP die folgende Resolution zur Lage der Kommunalfinanzen beschlossen:

Die Stadt Oberhausen kann – wie andere Städte im Ruhrgebiet – seit Jahren ihren Haushalt nicht mehr ausgleichen. Als Folge sind die Schulden hier auf über 1,6 Milliarden Euro angestiegen. Der wesentliche Teil der bestehenden finanziellen Probleme wurde verursacht durch Folgekosten des Strukturwandels, Veränderungen der Steuergesetzgebung sowie weitere Entscheidungen verschiedener Landes- und Bundesregierungen. Auch die Umsetzung sämtlicher Untersuchungsergebnisse zur derzeitigen Finanzsituation der Stadt Oberhausen durch die Gemeindeprüfungsanstalt und die Beratungsgesellschaft BPG würden nicht zu einer grundlegenden Lösung des kommunalen Finanzproblems führen. Mehr …

Angelika Jäntsch, Vorsitzende des Ortsvereins Oberhausen-Mitte, mit Karlheinz Merzig, „Innenstadtmensch des Jahres 2008“

Am 8.Juni 2008 fand erneut der Innenstadtempfang des SPD Ortsvereins Oberhausen-Mitte statt. Neben Oberbürgermeister Klaus Wehling, dem Sparkassenverwaltungsdirektor Herrn Karlheinz Merzig und dem Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer konnte die Ortsvereinsvorsitzende Angelika Jäntsch zahlreiche Gäste, die als Innenstadtakteure bekannt sind, begrüßen. Im Mittelpunkt des Empfangs stand die Ehrung von Herrn Karlheinz Merzig mit dem Titel „Innenstadtmensch des Jahres 2008“. Der SPD Ortsverein Oberhausen-Mitte würdigte damit das große Engagement der Stadtsparkasse Oberhausen für die Innenstadt, die die neue Hauptgeschäftsstelle in Alt-Oberhausen errichten ließ. Das bedeutet nach Auffassung des SPD-Ortsvereins eine positive Aufwertung und große Entwicklungschancen für die Innenstadt. Mehr …

Zum 29. Mal heißt es: „Das Fest ist eröffnet!“ Das bunte SPD-Sommerfest im Oberhausener Kaisergarten bietet auch in diesem Jahr einen ganzen Sonntag lang ein Show- und Bühnenprogramm für Jung und Alt mit vielen Attraktionen. Diesen 22. Juni sollte man sich rot im Kalender anstreichen. Denn die Oberhausener SPD lädt ganz herzlich zu ihrem traditionsreichen Sommerfest ein. Mehr …

Wer einen Austauschschüler aufnimmt, wird reich belohnt: Mit Sprachkenntnissen, interkulturellem Know-how und einem bunten Familienleben. Im September 2008 startet das neue Gastfamilienprogramm von AFS: Mit mehr als 700 Jugendlichen ist es das größte in Deutschland. Im sechzigsten Jahr ihres Bestehens konstatiert Deutschlands älteste Jugendaustauschorganisation AFS Interkulturelle Begegnungen e.V. erfreut: Immer mehr Familien sind bereit, einen Austauschschüler bei sich aufzunehmen. Engagierten sich im Jahr 2000 deutschlandweit noch 414 Gastfamilien bei AFS, so bieten heute schon 766 Familien Schülern aus aller Welt ein Zuhause auf Zeit. Mehr …

Wolfgang Grotthaus ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in dieser Woche ein Positionspapier zu fairen Regeln für Praktika beraten und beschlossenen. Hierzu erklärt der stellvertretende sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Wolfgang Grotthaus, MdB:

Die SPD-Bundestagsfraktion sieht dringenden gesetzlichen Handlungsbedarf. Sie fordert den Stopp von Missbrauch und Ausbeutung junger Menschen beim Berufseinstieg. Nach jahrelangem Studium und Ausbildung ist die Hürde in das Berufsleben für viele junge Menschen noch lange nicht geschafft. Eine aktuelle Studie, die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Auftrag gegeben wurde, bestätigt, dass jeder Fünfte der heute 18- bis 34-Jährigen mindestens ein Praktikantenverhältnis o.ä. nach Abschluss der beruflichen Ausbildung absolviert hat. Mehr als 80% der freiwilligen Praktikanten werden in mindestens der Hälfte der Arbeitszeit wie normale Arbeitskräfte eingesetzt. Die Hälfte, konkret 51% aller Berufseinstiegsverhältnisse, erhalten keine Bezahlung oder nur ein geringes Entgelt und dies, ohne eine Aussicht auf eine reguläre Anstellung. Die erhoffte Brückenfunktion in ein reguläres Arbeitsverhältnis erfüllt sich nur in 22 % der Fälle. Mehr …

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

„Die aktuellen Meldungen der Jugendämter zeigen, dass das Kinderbildungsgesetz hinsichtlich der Zahl der Plätze für Unterdreijährige, der Kindergartenplätze und der Ganztagsplätze völlig unterfinanziert ist. Dabei ist es an Dreistigkeit nicht zu überbieten, dass der zuständige CDU-Landesminister Laschet in Düsseldorf das KiBiz als Erfolg feiert, ohne zu erläutern, wie denn der nun belegte finanzielle Mehraufwand gedeckt werden soll“, so reagieren die beiden Landtagsabgeordneten Michael Groschek und Wolfgang Große Brömer auf aktuelle Äußerungen der jugendpolitischen Sprecherin der Oberhausener CDU-Ratsfraktion Ulrike Willing-Spielmann. „Frau Willing-Spielmann versucht offensichtlich, eine Pusteblume als Orchidee zu verkaufen.“ Mehr …

Anne Janßen ist stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion und Vorsitzende des Umweltausschusses der Stadt Oberhausen

„Die weitere Verbesserung der Sauberkeit im Oberhausener Stadtbild bleibt auch in den kommenden Jahren ein wichtiger Schwerpunkt unserer kommunalpolitischen Arbeit.“ Dies bekräftigte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Vorsitzende des Umweltausschusses Anne Janßen anlässlich der Vorstellung der jüngsten SPD-Initiative zum Thema „Sauberkeit“, mit der sich der Umweltausschuss in der nächsten Woche beschäftigen wird. Mehr …