spd-oberhausen.de

Manfred Flore ist der kulturpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion wird der NRW-Landtag in seiner heutigen Sitzung eine Finanzhilfe für die Realisierung von Kulturhauptstadt-Projekten im Ruhrgebiet beschließen. Der gemeinsam von allen Landtagsfraktionen getragene Antrag sieht Mittel in Höhe von mehr als zehn Millionen Euro vor. Mit diesem Geld können die Kommunen des Regionalverbunds Ruhr eigenverantwortlich Projekte im Rahmen des Kulturhauptstadtjahres 2010 finanzieren. Jede Gemeinde erhält pro Einwohner zwei Euro. Für Oberhausen macht das unter dem Strich 434.216 Euro. Mehr …

„Industriegeschichte vor Ort erleben!“ Das war das Motto einer weiteren Veranstaltung, zu der sich Mitglieder der SPD-Seniorenarbeitsgemeinschaft „60 plus“ im SPD-Ortsverein Sterkrade-Nord und einer Freizeitgruppe der Hermann- und Luise-Albertz- Altenwohnanlage der AWO am vergangenen Samstagmorgen an der Museums- und Ausgrabungsstätte der Antony-Hütte in Osterfeld getroffen hatten. Und dies auf den Punkt genau, da die MAN-GHH, deren Ursprünge in der Osterfelder Antony-Hütte liegen, ihr 250stes Jubiläum feierte, leider in München und nicht, wie Seniorenchef Rudi Hegenberg bedauernd feststellte, im heimischen Oberhausen. Mehr …

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags NRW

„Diese CDU-Aktion ist erschreckend platt und durchsichtig!“ Das ist das Fazit des SPD-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Große Brömer zum Düsseldorfer Gesprächsergebnis von Daniel Schranz und Dirk Buttler. In der Oberhausener CDU scheine die offene Panik ausgebrochen zu sein, so Große Brömer weiter. „Offensichtlich macht sich das Tandem Schranz – Buttler intensiv Sorgen, dass ihnen die eigene Landesregierung mit ihren angekündigten Zwangsmaßnahmen gegen die Stadt die Wahlchancen in Oberhausen gewaltig verhageln könnte.“ Mehr …

Rathaus Oberhausen

Der Rat der Stadt fordert die Landes- und Bezirksregierung auf, ihre Haushaltsverfügung vom 8. September 2008 zurückzunehmen. Es gilt uneingeschränkt: Wie alle Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen haben auch die Menschen in Oberhausen ein Recht auf vergleichbare Lebens-, Arbeits- und Wohnbedingungen. Bei Umsetzung der Haushaltsverfügung wäre dieses nicht mehr zu gewährleisten. Zudem würde durch die Umsetzung der Verfügung das von der Verfassung garantierte Recht auf kommunale Selbstverwaltung ausgehebelt. Mehr …

Stellungnahme der Oberhausener Jungsozialisten zur Haushaltsverfügung der Bezirksregierung:

Nachdem wir Jusos schon seit geraumer Zeit den Sparprozess in Oberhausen kritisch verfolgt haben, sahen wir zuletzt in der geplanten Einsparung von mittelfristig ca. 50 Millionen Euro einen gangbaren Weg, die Gemeindefinanzen schrittweise zu ordnen. Umso überraschter müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass diese Vereinbarung nun seitens der Bezirksregierung aufgekündigt wurde und die Stadt somit kaum mehr Spielraum hat, den Sparprozess sozial verträglich zu gestalten. Mehr …

Wolfgang Große Brömer

Als inhaltlich völlig unbegründet und in der Form nicht akzeptabel weist Wolfgang Große Brömer in seiner Funktion als Vorsitzender des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Oberhausen die CDU-Kritik an dem Verdi-Pressegespräch zum geplanten Sparkassengesetz zurück. Große Brömer: „Karlheinz Merzig hat nicht nur das Recht, sondern sogar die Pflicht, als Vorstand vor der Gefährdung „seiner“ Sparkasse durch das Sparkassengesetz der Regierung Rüttgers zu warnen!“ Mehr …

Noch viele Fragezeichen bei Lärmschutz, Trassenverlauf und Zeitplan: Abschnitt der Betuwe-Linie in Oberhausen

Der seit Jahren von Anwohnern und Stadt geforderte Lärmschutz entlang der Betuwe-Linie wird konkreter. Erste Vorplanungen der Bahn AG zum Ausbau der Eisenbahnlinie Oberhausen-Emmerich auf Oberhausener Gebiet waren Anfang September Gegenstand der Diskussion sowohl im städtischen Planungs- als auch im Umweltausschuss. Dabei zeigte sich: Langsam bewegt sich was, aber zahlreiche Fragen sind nach wie vor ungeklärt. Wesentliche Voraussetzung für die Errichtung von Lärmschutzwänden entlang der Betuwe-Linie ist der Bau eines dritten Gleises. Dieses soll nach den Vorstellungen der Bahn AG ab dem Hauptbahnhof zunächst östlich der bestehenden Gleise verlegt werden. Problematisch erscheint, dass der Bau einer Lärmschutzwand erst ab dem Streckenkilometer 2,8 vorgesehen ist und auch dann zunächst nur als einseitiger Schutz entlang der westlichen Trassenseite. Ab Kilometer 3,6 sollen dann Lärmschutzwände auf beiden Seiten der Strecke die Anwohner vor unzumutbaren Lärmbelästigungen schützen. Mehr …

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Der Vorwurf, das Gesamtschulabitur sei zweitklassig, ist angesichts der Fakten unverschämt und ein erneuter Beleg dafür, dass das einzig Zweitklassige im Bildungssystem von NRW die Schulministerin selbst ist. Im Gegenteil: Die Leistung der Gesamtschulen beim Zentralabitur, das für alle Schüler in Nordrhein-Westfalen gleich schwer war, belegt die besondere fachliche wie soziale Qualität dieser Schulform. Mehr …

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Vor dem Hintergrund der aktuellen Bürgerproteste hat sich die SPD-Fraktion in ihrer gestrigen Sitzung erneut mit der Ansiedlung eines Röhren-Logistikcenters auf dem Waldteich-Gelände beschäftigt. Dabei hält die SPD-Fraktion an ihrer Grundsatzentscheidung fest, im Interesse der weiteren wirtschaftlichen Entwicklung Oberhausens die rechtlichen Voraussetzungen für die Ansiedlung von Thyssen-Krupp-Materials auf dem Waldteichgelände zu schaffen. „Allerdings nehmen wir auch die Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger im Umfeld der geplanten Ansiedlung sehr ernst und möchten daher im Rahmen des eingeleiteten Planverfahrens weitere Antworten auf bestehende Fragen“, so der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer. Mehr …

Logo der SPD Oberhausen

Eine bis unmittelbar vor den Sommerferien wirklich arbeitsreiche Zeit liegt hinter uns. Noch in der vergangenen Woche hat der Rat der Stadt in einer wirklichen Marathon-Sitzung entscheidende Weichen für die Entwicklung des Haushaltes der Stadt gestellt. Mit einem ausgewogenen und mit breiter Beteiligung entwickelten Sparkonzept haben wir dafür gesorgt, dass Oberhausen handlungs- und zukunftsfähig bleibt. Ob im Sozial-, Jugend-, Schule-, Sport-, Umwelt- und Kulturetat: Mit uns ist ein Kaputtsparen wichtiger Infrastruktur- und Dienstleistungsangebote nicht zu machen. Wie in jedem Jahr wollen wir die Ferienzeit auch wieder für eine Sommerschule nutzen. Hierzu haben wir einen „Stundenplan“ konzipiert, der an einigen beispielhaften Projekten belegt: Die sinnvolle Weiterentwicklung Oberhausens geht trotz aller Sparzwänge voran. Mehr …