Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags NRW
„Es ist empörend, dass die CDU die Menschen in Oberhausen so dreist täuschen will“, so reagiert Stefan Zimkeit, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, auf eine Stellungnahme der CDU zum Scheitern des Gesundheitsprojektes O.Vision auf dem Stahlwerksgelände. Die SPD kritisiert, dass der CDU-Vorsitzende Hausmann in Verdrehung der Tatsachen versucht, der Stadt Oberhausen die Schuld am Scheitern des O.Vision-Projektes zu geben. Tatsache sei, so Wolfgang Große Brömer (MdL), dass dieses für Oberhausen und das Ruhrgebiet wichtige Projekt gescheitert sei, weil die CDU-geführte Landesregierung sich Anfang 2006 geweigert hat, die notwendige Förderung zu gewähren, und damit O-Vision „gekillt“ hat.
Dies ist auch in einer Ratsresolution festgehalten worden, der die CDU zugestimmt hat. Der Rat erklärte am 23. Januar 2006, dass er mit Unverständnis und Bestürzung auf die Entscheidung des Landes reagiere, O.Vision nicht zu fördern. Damit sei eines der größten und wichtigsten Projekte des Strukturwandels im Ruhrgebiet gescheitert. Zudem forderte der Rat die Landesregierung auf, die Entscheidung gegen O.Vision umgehend zurück zu nehmen.
Durch diesen Ratsbeschluss wurde seinerzeit mit den Stimmen der CDU die Verantwortung der CDU-Landesregierung für das Scheitern des Projektes O.Vision deutlich gemacht und scharf kritisiert. Dass die CDU heute das Gegenteil behauptet und sich einmal mehr aus der Verantwortung stehlen möchte, ist aus Sicht der SPD ein weiterer Beweis für deren opportunistischen Kurs.
Große Brömer: „Wir haben uns ja inzwischen daran gewöhnen müssen, dass der Oberhausener CDU im Gegensatz zu den Christdemokraten in anderen Städten jedes Mal der Mut dazu fehlt, die kommunalen Interessen gegen ihre eigene Landesregierung zu vertreten! Dass sich Herr Hausmann jetzt aber schon im Nachhinein von kritischen Ratsbeschlüssen distanziert, das ist in der Tat eine neue Qualität von Katzbuckelei.“ Damit beschreite die CDU endgültig den Weg weg von der Interessensvertretung für unsere Stadt und hin zu einer Lobbyisten-Truppe der Landesregierung.
Die SPD fordert die CDU auf, sich nicht von gemeinsamen Ratsbeschlüssen zu distanzieren, sondern sich bei ihren Parteifreunden in Düsseldorf für Oberhausener Projekte einzusetzen. Eine gute Gelegenheit wäre die der Landesregierung vorliegende Absichtserklärung der Stadt zur Einrichtung einer Fachhochschule für Gesundheit zu unterstützen und die Landesregierung aufzufordern, endlich genaue Anforderungen an einen Standort für eine entsprechende Einrichtung zu formulieren.
Die Oberhausener SPD, so Wolfgang Große Brömer abschließend, unterstützt weiterhin das Projekt einer Fachhochschule in Oberhausen. „Es wäre ein wichtiges Projekt zur Fortsetzung des Strukturwandels in Oberhausen und für die Landesregierung die Möglichkeit, ihre Fehlentscheidung bei der Ablehnung von O.Vision zu korrigieren.“