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Alter und neuer Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Oberhausen-Ost: Frank Motschull

Auf ein erfolgreiches Kommunalwahljahr 2004 blickte der SPD-Ortsverein Oberhausen-Ost bei seiner Jahreshauptversammlung am 18.01. zurück. Vor der mit 60 Teilnehmern sehr gut besuchten Versammlung dankte der Ortsvereinsvorsitzende Frank Motschull den zahlreichen engagierten Wahlhelfern für den großen Einsatz im zurückliegenden Kommunalwahlkampf. Motschull hob hervor, dass die Geschlossenheit der SPD vor Ort und die Präsenz für den Bürger wesentliche Voraussetzungen dafür gewesen seien, die absolute SPD-Mehrheit in Oberhausen zu verteidigen. Mehr …

Anne Janßen: Umweltpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion

Seit dem Jahreswechsel gelten aufgrund einer geänderten EU-Richtlinie europaweit neue Grenzwerte für Luftschadstoffe, insbesondere für Stickoxide und Stäube bzw. Dieselruß. In einigen Medienberichten wurde in den letzten Wochen über mögliche Verletzungen dieser Grenzwerte vor allem in städtischen Ballungsgebieten wie dem Ruhrgebiet spekuliert. Um eine fundierte Bewertung der Oberhausener Situation im Bereich Luftreinhaltung und Luftqualität zu ermöglichen, hat die SPD-Fraktion einen entsprechenden Tagesordnungspunkt für die März-Sitzung des Umweltausschusses beantragt und die Verwaltung mit umfassender Berichterstattung zur Thematik beauftragt. Mehr …

Manfred Flore ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Die SPD-Mitglieder im Kulturausschuss sprechen sich dafür aus, die städtischen Kulturinstitute Stadtbibliothek, Musikschule, Galerie und VHS analog dem erfolgreichen Vorbild Stadttheater künftig als jeweils selbstständige eigenbetriebsähnliche Einrichtungen zu führen. Gleichzeitig soll die bisher favorisierte Umwandlung der Institute in eine privatrechtliche Organisationsform nicht weiter verfolgt werden. Dieses einstimmige Votum ist das wichtigste Ergebnis einer Klausurtagung des Arbeitskreises Kultur der SPD-Fraktion am letzten Wochenende. Fraktionschef Wolfgang Große Brömer kündigte an, dass die SPD in der März-Sitzung des Rates einer entsprechenden Verwaltungsvorlage zustimmen werde. In einem ersten Schritt sollten zunächst die Institute Stadtbibliothek und Musikschule in eine eigenbetriebsähnliche Einrichtung überführt werden. Mehr …

Grundsätzlich begrüßt hat die SPD-Fraktion die Kommissionsergebnisse zur Neuordnung der Polizeiverwaltung in NRW. „Richtig ist,“ so die Sozialdemokraten in der ersten Bewertung, „dass dem Landtag keine Reduzierung der Einsatzkräfte in Oberhausen vorgeschlagen wird.“ Besonders wichtig ist für die Sozialdemokraten, dass mit der Neuordnung von Polizeiführung und -verwaltung in Oberhausen lediglich der Briefkopf und die Beschilderung von Polizeipräsidium in Polizeidirektion zu wechseln ist und nicht das Dienstleistungsangebot der Polizei für die Bürgerinnen und Bürger insgesamt auf den Prüfstand gestellt wird. Mehr …

Das Budget, das den Schulen von der Stadt zur Verfügung gestellt wird, müsse auch in diesem Jahr in voller Höhe erhalten bleiben. So reagierte die SPD-Ratsfraktion auf eine Mitteilung der Verwaltung, dass die Oberhausen Gebäudemanagement GmbH (OGM) zukünftig aus rechtlichen Gründen Mittel in Höhe von über 52.000 Euro nicht mehr an die Schulen auszahlen könne. Mehr …

Wolfgang Große Brömer ist Chef der Oberhausener SPD-Fraktion und Mitglied des Landtags von NRW

Das „Europahaus“ im Herzen der Oberhausener City besitzt nach Ansicht der SPD-Ratsfraktion eine Schlüsselstellung für die erfolgreiche Umsetzung des Masterplans Innenstadt. Die Verwaltung soll deshalb konkrete Kaufverhandlungen mit dem Eigentümer des Gebäudes aufnehmen und ein tragfähiges Konzept für eine attraktive Nutzung dieser Immobilie vorlegen. Dabei müsse vor allem das vorhandene Potenzial städtischer Unternehmen effektiv genutzt werden. Dies erklärte SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer nach Abschluss der fraktionsinternen Beratungen zum Haushalt 2005. Falls erforderlich sei die SPD auch bereit, zusätzliches Geld für dieses wichtige Projekt bereit zu stellen. Mehr …

Wir wünschen ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2005!

ein ereignisreiches Jahr 2004 neigt sich seinem Ende entgegen. Ein Jahr, in dem es in unserer Heimatstadt viele Anlässe zu feiern, aber auch zur Rückbesinnung gab: Oberhausen in seinen heutigen Grenzen wurde 75 Jahre, einrucksvoll dokumentiert in der Ausstellung „Parkstadt“. Das Wahrzeichen unserer Stadt, der Gasometer, kann auf die gleiche Anzahl von Jahren zurückblicken und die Internationalen Kurzfilmtage haben zum 50. Mal stattgefunden. Und noch ein wichtiges Ereignis stand im Jahr 2004 an: Bei der Kommunalwahl am 26. September haben Sie unserem Oberbürgermeister Klaus Wehling und uns eindrucksvoll Ihr Vertrauen ausgesprochen. Dieser Auftrag ist Verpflichtung für uns, sowohl in den Bezirksvertretungen, im Rat der Stadt als auch an der Spitze der Verwaltung die erfolgreiche Politik der letzten Jahre fortzusetzen. Mehr …

Wolfgang Grotthaus: Für Oberhausen im Bundestag

Zum Jahreswechsel 2005 tritt die letzte Stufe der großen SPD-Steuerreform in Kraft. Oberhausens SPD-Bundestagsabgeordneter Wolfgang Grotthaus freut sich über die „größte Steuersenkung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“. Wolfgang Grotthaus wörtlich: „Jeder Steuerpflichtige hat heute netto deutlich mehr Geld in der Tasche als unter der Regierung Kohl. Ein verheirateter Arbeitnehmer mit zwei Kindern und 2.500 Euro brutto im Monat hat beispielsweise 2.400 Euro (rund 4.700 DM) im Jahr mehr als 1998. Im Vergleich zwischen SPD- und CDU-Regierung zahlen die Menschen in Deutschland jetzt jedes Jahr rund 38 Milliarden Euro weniger Steuern.“ Mehr …

Klaus Kösling: Mitglied der Verbandsversammlung beim Landschaftsverband Rheinland

Wichtige personelle Weichenstellungen für die Arbeit in der bevorstehenden Legislaturperiode hat die SPD-Fraktion im Landschaftsverband Rheinland in einer Klausurtagung am vergangenen Wochenende getroffen. Der Oberhausener SPD-Stadtverordnete Klaus Kösling wird danach wichtige und zentrale Funktionen übernehmen. Neben der Wahl zum Mitglied des Vorstandes seiner Fraktion im Landschaftsverband wurde Klaus Kösling mit einer weiteren wichtigen Aufgabe betraut: Als Arbeitskreisleiter „Bau“ wird Kösling auch Sprecher für die SPD-Fraktion im Bauausschuss werden. Mehr …

Eine von mittlerweile 17 offenen Ganztagsgrundschulen in Oberhausen: Die Knappenschule

Die SPD will sicherstellen, dass weiterhin alle Kinder – unabhängig vom Einkommen der Eltern – an der offenen Ganztagsgrundschule teilnehmen können. Dies erklärte der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Stefan Zimkeit. Um dies zu erreichen, wird die SPD im nächsten Schulausschuss beantragen, Empfänger von Arbeitslosengeld II von Elternbeiträgen für die offene Ganztagsgrundschulen frei zu stellen. Mehr …