SPD-Fraktion verabschiedet Haushaltsanträge:

Offensive für die City – Sparen mit Augenmaß

Wolfgang Große Brömer ist Chef der Oberhausener SPD-Fraktion und Mitglied des Landtags von NRW

Wolfgang Große Brömer ist Chef der Oberhausener SPD-Fraktion und Mitglied des Landtags von NRW

Das “Europahaus” im Herzen der Oberhausener City besitzt nach Ansicht der SPD-Ratsfraktion eine Schlüsselstellung für die erfolgreiche Umsetzung des Masterplans Innenstadt. Die Verwaltung soll deshalb konkrete Kaufverhandlungen mit dem Eigentümer des Gebäudes aufnehmen und ein tragfähiges Konzept für eine attraktive Nutzung dieser Immobilie vorlegen. Dabei müsse vor allem das vorhandene Potenzial städtischer Unternehmen effektiv genutzt werden. Dies erklärte SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer nach Abschluss der fraktionsinternen Beratungen zum Haushalt 2005. Falls erforderlich sei die SPD auch bereit, zusätzliches Geld für dieses wichtige Projekt bereit zu stellen.

Nicht kleckern, sondern klotzen und Dampf machen will die SPD-Fraktion auch in Sachen Südbad: “Wir werden die Verwaltung auffordern, in enger Kooperation mit der WBO einen Fahrplan zur schnellstmöglichen Wiedereröffnung des Südbades zu erarbeiten”, so Fraktionschef Große Brömer. “Wenn es anders nicht geht, ist die SPD-Fraktion auch hier bereit, zusätzliche Mittel in den Haushalt einzustellen.”

Nicht mittragen wird die SPD die von der Verwaltung vorgeschlagenen Kürzungen im Schulbereich: “Das wären kurzsichtige Sparmaßnahmen, die auf die Dauer teuer bezahlt werden müssten. Einschnitte bei der Bildung und Ausbildung von Kindern und Jugendlichen können wir uns weder ökonomisch noch sozial leisten”, so der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Stefan Zimkeit. Im Rahmen der jetzt beginnenden kommunalen Haushaltsplanberatungen werde die Fraktion deshalb beantragen, die Vorjahresansätze bei der Schulbausanierung und bei der Ausstattung der Schulbibliotheken wiederherzustellen. Außerdem wollen die Sozialdemokraten die Mittel für die Sprachförderung in den mittlerweile 17 Oberhausener Ganztagsgrundschulen mehr als verdoppeln.

Keine Kürzungen soll es im Beschaffungsbereich der Stadtbibliothek für Bücher und Medien geben. Der seit 2002 auf absolutem Niveau “gedeckelte” Theateretat wird erstmals nach drei Jahren moderat angehoben, um die Qualität der künstlerischen Arbeit in einem der nach wie vor besten Schauspielhäuser im Ruhrgebiet nicht zu gefährden.

Kaum noch Konsolidierungsspielräume sieht die SPD im investiven Bereich. Der Schwerpunkt der diesjährigen Haushaltsanträge der SPD-Fraktion liegt laut Fraktionschef Große Brömer denn auch konsequent im Vermögenshaushalt, der von zusätzlichen Einschnitten weitgehend verschont bleiben soll. Die SPD werde dafür sorgen, dass für die notwendigsten Investitionsmaßnahmen auch im laufenden Jahr genau so viel Geld zur Verfügung steht wie 2004. Das gelte sowohl für die Sanierung von Straßen und Kindertageseinrichtungen wie für die Instandhaltung von Sport- und Grünanlagen.

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