SPD-Fraktion zur Neuorganisation des Kulturbereichs:

Institute sollen eigenbetriebsähnliche Einrichtungen werden

Manfred Flore ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Manfred Flore ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Die SPD-Mitglieder im Kulturausschuss sprechen sich dafür aus, die städtischen Kulturinstitute Stadtbibliothek, Musikschule, Galerie und VHS analog dem erfolgreichen Vorbild Stadttheater künftig als jeweils selbstständige eigenbetriebsähnliche Einrichtungen zu führen. Gleichzeitig soll die bisher favorisierte Umwandlung der Institute in eine privatrechtliche Organisationsform nicht weiter verfolgt werden. Dieses einstimmige Votum ist das wichtigste Ergebnis einer Klausurtagung des Arbeitskreises Kultur der SPD-Fraktion am letzten Wochenende. Fraktionschef Wolfgang Große Brömer kündigte an, dass die SPD in der März-Sitzung des Rates einer entsprechenden Verwaltungsvorlage zustimmen werde. In einem ersten Schritt sollten zunächst die Institute Stadtbibliothek und Musikschule in eine eigenbetriebsähnliche Einrichtung überführt werden.

Die Sozialdemokraten folgen damit der Empfehlung der Einigungsstelle, die nach intensiver Diskussion mehrheitlich von einer Überführung der Kultureinrichtungen in gemeinnützige Kultur-GmbHs abgeraten hatte. Auch die Bezirksregierung hatte in ihrer Stellungnahme die Gründung von Kultur-gGmbH&039;s unter den gegebenen Bedingungen für unzulässig erklärt.

Diese unterschiedlichen Rechtsauffassungen, so Manfred Flore, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, hätten sich aber nur verwaltungsgerichtlich klären lassen: “Ein möglicherweise jahrelanges Verfahren mit ungewissem Ausgang wäre die Folge gewesen. Diese Hängepartie wegen einer organisatorischen Frage wollen wir den Bürgerinnen und Bürgern und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Institute ersparen, zumal auch die Organisationsform der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung große Potenziale für selbstständigeres und flexibleres Arbeiten in den Instituten eröffnet, wie das Beispiel des Theaters seit etlichen Jahren eindrucksvoll beweist.”

Gegenüber der bisherigen Organisation als Fachbereiche der Verwaltung, so Manfred Flore weiter, ermöglichen eigenbetriebsähnliche Einrichtungen kürzere Entscheidungswege, die Aufstellung von institutsbezogenen Wirtschaftsplänen sowie eine eigene kaufmännische Buchführung. Eine Personalüberleitung sei bei diesem Modell hingegen nicht erforderlich, da die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Institute Beschäftigte der Verwaltung blieben. Die Funktion der Werksausschüsse soll nach den Vorstellungen der SPD-Fraktion wie beim Theater vom Kulturausschuss der Stadt wahrgenommen werden, so dass auch die politische Kontrolle durch die gewählten Repräsentanten der Bürgerschaft jederzeit sicher gestellt ist.

Manfred Flore betont, dass sich an der Rechtsform der Internationalen Kurzfilmtage, die aufgrund ihrer starken überregionalen Orientierung bereits seit einigen Jahren als gemeinnützige GmbH organisiert sind, natürlich nichts ändern werde.

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