Neue EU-Luftqualitätsrichtlinie:

SPD-Fraktion beantragt Sachstandsbericht zur Luftqualität in Oberhausen

Anne Janßen: Umweltpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion

Anne Janßen: Umweltpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion

Seit dem Jahreswechsel gelten aufgrund einer geänderten EU-Richtlinie europaweit neue Grenzwerte für Luftschadstoffe, insbesondere für Stickoxide und Stäube bzw. Dieselruß. In einigen Medienberichten wurde in den letzten Wochen über mögliche Verletzungen dieser Grenzwerte vor allem in städtischen Ballungsgebieten wie dem Ruhrgebiet spekuliert. Um eine fundierte Bewertung der Oberhausener Situation im Bereich Luftreinhaltung und Luftqualität zu ermöglichen, hat die SPD-Fraktion einen entsprechenden Tagesordnungspunkt für die März-Sitzung des Umweltausschusses beantragt und die Verwaltung mit umfassender Berichterstattung zur Thematik beauftragt.

Anne Janßen, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, erwartet von der Verwaltung neben einer Darstellung der veränderten Rechtsgrundlagen auf EU-Ebene vor allem Auskünfte über die tatsächliche Luftbelastung in Oberhausen. Außerdem soll die Verwaltung den möglicherweise erforderlichen Handlungsbedarf sowie kommunalpolitische Handlungsansätze aufzeigen.

Als wesentliche Ursache für Luftbelastungen mit Stickoxiden und Feinstäuben wird vor allem der zunehmende PKW- und LKW-Verkehr genannt. Dieser ist aber zugleich einer der Hauptverursacher von Lärmbelästigungen. Deshalb sei es in diesem Zusammenhang sinnvoll, so Anne Janßen, auch das Problem der Lärmimmissionen zu behandeln. “Unser Ziel ist die Erarbeitung ein Fahrplan mit konkreten Schritten zur nachhaltigen Bewältigung von Luft- und Lärmbelastungen im Stadtgebiet.”

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