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Zu einer Vereinbarung in der Großen Koalition im Bereich der Arbeitsmarktförderung erklären Michael Groschek MdL und Wolfgang Grotthaus MdB:

Michael Groschek MdL und Wolfgang Grotthaus MdB freuen sich darüber, dass es gelungen ist, in der großen Koalition in Berlin eine Vereinbarung zu treffen, dass zukünftig 10% der Maßnahmenmittel im Bereich der Arbeitsförderung bei den ARGEN als freie Spitze zur Stärkung örtlicher Initiativen verwendet werden können. Nach vielen Interventionen und intensiven Diskussionen, u.a. mit Andrea Nahles, ist diese neue Möglichkeit zur lokalen Profilierung zumindest ein Teilerfolg. Mehr …

Der Vorstand der Oberhausener AsF mit der langjährigen Bundesvorsitzenden der sozialdemokratischen Frauen Inge Wettig-Danielmeier

90 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland und 20 Jahre Quote in der SPD sind genug Grund, dass die ASF-Oberhausen sich mit diesem wichtigen Thema beschäftigt. Denn die SPD hat 1988 auf ihrem Parteitag in Münster die Quotenregelung in ihre Satzung aufgenommen und das aktive Wahlrecht der Frauen innerparteilich um ein neues Element ergänzt. Um sich über dieses Thema zu informieren und darüber zu diskutieren hat die Oberhausener ASF Inge Wettig-Danielmeier eingeladen. Die langjährige Schatzmeisterin der SPD und Bundesvorsitzende der ASF hat sich immer für Frauenfragen innerhalb der SPD eingesetzt und für die Gleichstellung von Männern und Frauen gekämpft. Mehr …

„Ziel der SPD ist es, einen tragfähigen Kompromiss zwischen den berechtigten Ansprüchen von Schulen und Sportvereinen und dem finanziell Machbaren zu erreichen.“ Dies erklärte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Stefan Zimkeit anlässlich der Vorstellung eines Positionspapiers zur Neuordnung des Haustechnischen Dienstes in Oberhausen. Er betonte, dass die SPD den bereits begonnenen Dialog mit den Betroffenen, insbesondere den Schulen und dem Betriebsrat der OGM, fortsetzen und die im Folgenden beschriebenen Eckpunkte weiter mit ihnen diskutieren werde. Mehr …

Von links: Kirsten Oberste-Kleinbeck (Vorsitzende des Sozialausschusses der Stadt), Stefan Zimkeit (schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion), Angelika Jäntsch, Walburga Grunauer. Rechts: Frau Barbara Raasch, zuständige Projektleiterin

„Welche Berufsbilder entsprechen meinen persönlichen Fähigkeiten und Neigungen am ehesten? Welche Anforderungen und Erwartungen werden an mich in den verschiedenen Ausbildungsberufen gestellt? Und in welchen Branchen hätte ich die größte Chance, einen Ausbildungsplatz zu erhalten?“ Nicht wenige Schülerinnen und Schüler tun sich schwer, diese wichtigen Fragen realistisch zu beantworten. Genau hier setzt ein neues Förderprogramm der Bundesregierung an. Mit dem Pilotprojekt „go for work“ unterstützt das Bundesbildungsministerium Maßnahmen zur Berufsorientierung von Jugendlichen in überbetrieblichen Berufsbildungsstätten. Erklärtes Ziel: Die Zahl der jungen Leute, die ihre Ausbildung abbrechen, deutlich zu reduzieren. Mehr …

Die St. Antonyhütte in Osterfeld: Wiege der Ruhrindustrie

Wie der Oberhausener SPD-Stadtverordneten Klaus Kösling mitteilt, wird in der heutigen Sitzung des Kulturausschusses des Landschaftsverbandes Rheinland eine für Oberhausen wichtige Angelegenheit beraten: In öffentlicher Sitzung wird die Überdachung für die Ausgrabungen an der Antony-Hütte auf den Weg gebracht, die die kürzlich entdeckten Relikte des ersten Eisenwerks im Ruhrgebiet dauerhaft schützen soll. „Mit der bevorstehenden Entscheidung“, so Klaus Kösling, „werden die Weichen so gestellt, das pünktlich zur Kulturhauptstadt 2010 ein industriehistorisch einmaliger Meilenstein in Oberhausen attraktiv präsentiert werden kann.“ Mehr …

Klaus Kösling ist Stadtverordneter für den Wahlbezirk Alsfeld und Mitglied der Verbandsversammlung des Landschaftsverbandes Rheinland LVR

Eine erfreuliche Nachricht hat der SPD-Stadtverordnete Klaus Kösling für die Autofahrer in Sterkrade: Zwischen Ende Januar und Ende Februar des kommenden Jahres wird der Fahrbahnbelag der vielbefahrenen Jägerstraße im Bereich zwischen Laubstraße und Autobahnbrücke komplett erneuert. Mehr …

Hannelore Kraft ist Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Chefin der NRWSPD

Ausgangslage:
Die Verschuldung der 396 Kommunen in Nordrhein-Westfalen hat trotz guter Konjunkturlage und hoher Steuereinnahmen dramatische Züge angenommen. Dies lässt sich allein an der Tatsache festmachen, dass 45 Prozent der bundesweiten Kassenkredite durch NRW-Kommunen aufgenommen wurden. In einer ganzen Reihe von nordrhein-westfälischen Städten und Gemeinden ist durch das neue kommunale Finanzmanagement (NKF) jetzt sichtbar geworden, dass eine Überschuldung eingetreten ist, die von den betroffenen Kommunen alleine nicht mehr zu bewältigen ist. Ursächlich sind mangelnde Finanzausstattung und großes Aufgabenspektrum, weniger mangelnde Sparsamkeit. Bei sinkenden Steuereinnahmen droht die vollständige Insolvenz einzelner Gemeinden in Nordrhein-Westfalen. Daher muss das Land NRW seiner verfassungsrechtlichen Verpflichtung gegenüber den Kommunen nachkommen. Mehr …

Klaus Wehling: Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen und erneut Spitzenkandidat der Oberhausener SPD

Mit dem Traumergebnis von 98,71 Prozent haben die Oberhausener Sozialdemokraten am Montag abend Klaus Wehling zu ihrem Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl 2009 nominiert. Der amtierende Oberbürgermeister erhielt auf einem Unterbezirks-Parteitag im Rheinischen Industriemuseum 153 von 155 Stimmen. Lediglich zwei Delegierte votierten mit Nein. Minutenlange stehende Ovationen gab es für Klaus Wehlings leidenschaftliche und kämpferische Rede, mit der er die Oberhausener Sozialdemokraten auf den bevorstehenden Wahlkampf einschwor. Mehr …

Stefan Zimkeit ist stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion

Enttäuscht zeigt sich die SPD-Ratsfraktion über die Mitteilung der Landesregierung, dass keine Oberhausener Schule aus dem Förderprogramm zur energetischen Sanierung öffentlicher Gebäude gefördert wird. Während andere Kommunen wie Gescher, Baesweiler und Blankenheim mit Millionensummen unterstützt werden, soll Oberhausen in den nächsten beiden Jahren gerade einmal knapp 500.000 Euro für die Kindertageseinrichtung Vennepoth und die Sporthalle am Förderturm erhalten. Insgesamt hatte Oberhausen einen Zuschuss von 7,4 Millionen Euro beantragt. Besonders enttäuscht zeigt sich Stefan Zimkeit als schulpolitischer Sprecher, dass der Antrag zur Förderung der Sanierung des Hans-Sachs-Berufskollegs nicht berücksichtigt wurde. Hier hatte die Stadt einen Zuschuss von 2,4 Millionen Euro beantragt, um gemeinsam mit der Schule in beispielhafter Weise Energiesparmaßnahmen umzusetzen. Mehr …

Anne Janßen ist stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Vorsitzende des Umweltausschusses der Stadt Oberhausen

Gegen die von Rechtsdezernent Dirk Buttler (CDU) geforderte Schließung von Friedhöfen in Oberhausen spricht sich die SPD-Ratsfraktion aus. „Wir haben in Oberhausen einen umfangreichen Friedhofsbedarfsplan auf den Weg gebracht, durch den Friedhofsflächen abgebaut wurden, ohne Friedhöfe zu schließen“, so Anne Janßen, die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion. Dadurch seien die Bürgerinnen und Bürger in Oberhausen über die Senkung der Friedhofsgebühren um mehr als 30 % entlastet worden. Deshalb sei die SPD gegen die von Dirk Buttler auf einer CDU-Veranstaltung im Ebertbad geäußerte Forderung, Friedhöfe zu schließen. Mehr …