SPD-Ratsfraktionen Dinslaken und Oberhausen:

Bei der Moltkeschule sind wir auf einem gutem Weg

Stefan Zimkeit ist schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Oberhausen

Stefan Zimkeit ist schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Oberhausen

„Unser gemeinsames Ziel, die Moltkeschule in Barmingholten als Schule im Stadtteil zu erhalten, ist auf einem gutem Weg“, so kommentieren die SPD-Ratsfraktionen aus Dinslaken und Oberhausen den vorliegenden Entwurf zu einer entsprechenden Vereinbarung zwischen den Städten, die zur Entscheidung ansteht. Die Sozialdemokraten sind sich mit der Schulleitung und den Elternvertreten einig, dass die vorgeschlagenen Sanierungsmaßnahmen die räumliche Situation der Schule erheblich verbessern. Mehr …


Wolfgang Grotthaus, MdB:

Wir kämpfen!

Die Initiative „Wir kämpfen!“ ist eine Aktion von Bürgerinnen und Bürgern, denen Deutschland am Herzen liegt. Denn es geht bei der kommenden Bundestagswahl um eine Richtungsentscheidung in Deutschland. Einen Entscheidung zwischen einem solidarischen Deutschland unter einer von Gerhard Schröder geführten Bundesregierung und einem neoliberalen Merkel-Deutschland. Mehr …


Programmdebatte:

Kommunalpolitik soll ins neue SPD-Grundsatzprogramm

Von links: Karsten Bron, Kerstin Griese (MdB) und Stefan Zimkeit

Von links: Karsten Bron, Kerstin Griese (MdB) und Stefan Zimkeit

Das neue SPD-Grundsatzprogramm „Unser Weg in die Zukunft“ war Thema einer Veranstaltung der Oberhausener SPD mit der Bundestagsabgeordneten Kerstin Griese, die auch Mitglied des SPD-Parteivorstandes der SPD ist. Karsten Bron, Leiter der Oberhausener Arbeitsgruppe zur Programmdiskussion, wies in seiner Moderation darauf hin, dass die SPD in Oberhausen ganz bewusst trotz des bevorstehenden Wahlkampfs ihre Programmdiskussion fortsetzen wird. Auf der einen Seite sei jetzt der Schulterschluss aller Sozialdemokraten gefordert, um deutlich zu machen, worum es in den nächsten Wochen gehe; auf der einen Seite müsse nun dringlich aufgezeigt werden, dass dieser Bundestagswahlkampf bereits eine Richtungsentscheidung bedeutet. Mehr …


SPD-Senioren in Sterkrade-Nord:

Einladung zu drei interessanten Tagesfahrten

Mit einem spannenden Mitreise-Programm tritt die SPD-Seniorenarbeitsgemeinschaft 60 plus im Ortsverein Sterkrade-Nord in diesen Tagen an die Öffentlichkeit. Wichtig ist uns – so Senioren-Vorsitzender Rudi Hegenberg – , dass sich dies Angebot nicht nur an die eigenen Mitglieder richtet, sondern auch an alle Mitbürger, die interessiert sind. Mehr …


Oberhausens SPD-Chef Hartmut Schmidt zum geplanten Wahlbündnis von PDS und WASG:

Namensvorschlag: SED

Hartmut Schmidt: UB-Vorsitzender der Oberhausener SPD

Hartmut Schmidt: UB-Vorsitzender der Oberhausener SPD

Jetzt also ist es amtlich. Die WASG gründet sich auch in Oberhausen als Partei und gleichzeitig beschließt ihr Bundesvorstand in den nächsten 2 Jahren eine gemeinsame Partei mit der PDS zu gründen. Als SPD-Vorsitzender von Oberhausen habe ich zu konstatieren, dass einige Gewerkschaftsfunktionäre und ehemalige SPD-Mitglieder die WASG gegründet haben, um als Sozialpartei Zeichen zu setzen. Das respektiere ich, auch wenn ich festzustellen habe, dass die Politik links von den Konservativen und Neoliberalen dadurch erheblich geschwächt wird und ein Eintreten für eine soziale Reformpolitik innerhalb der SPD für Deutschland besser ist. Mehr …


Klaus Kösling und Hans-Otto Runkler:

Geld vom LVR für die Burg Vondern und den Museumsbahnsteig am Hauptbahnhof

In seiner heutigen Sitzung hat der Kulturausschuss des Landschaftsverbandes über die Verteilung der Mittel aus der regionalen Kulturförderung beraten. Wie die Oberhausener Mitglieder aus der Koalition beim Landschaftsverband, Klaus Kösling für die SPD und Hans-Otto Runkler für die FDP, mitteilen, werden auch Oberhausener Projekte gefördert. Mehr …


Baustraßen:

SPD-Fraktion beantragt Ausbauprogramm

Karl-Heinz Emmerich: Planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Karl-Heinz Emmerich: Planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Nachdem sich die SPD-Fraktion in ihrer Klausurtagung mit einem Einstieg in die Thematik beschäftigt hatte, hat der Fraktionsarbeitskreis Planen in seiner gestrigen Sitzung grünes Licht für ein neu zu konzipierendes Programm gegeben: Vorhandene Baustraßen sollen nach und nach ausgebaut werden. „Durch die Auflagen der Bezirksregierung zur Kreditlinie im Haushalt,“ so der Arbeitskreisleiter Karl-Heinz Emmerich, „ist die Stadt gerade im investiven Bereich ständig gefordert, das Wünschbare vom Machbaren zu unterscheiden.“ Dies hat insbesondere für den Oberhausener Norden zur Folge, dass zunächst provisorisch eingerichtete Baustraßen nicht zeitnah ausgebaut werden können. Ein Fakt, der zunehmend durch Bürgerinnen und Bürger kritisiert wird, die den fehlenden Straßenausbau mit Bürgersteigen, Radfahranlagen und Parkplätzen beklagen. Mehr …


MdB Wolfgang Grotthaus:

Unter 116 116 wird Ihnen geholfen – Mehr Schutz für VerbraucherInnen

Wolfgang Grotthaus: MdB für Oberhausen und Dinslaken

Wolfgang Grotthaus: MdB für Oberhausen und Dinslaken

Zur Einführung einer neuen Notrufnummer für abhanden gekommene Karten erklärt das Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Grotthaus:
Deutschland führt als erstes EU-Land eine spezielle Notrufnummer zum Sperren abhanden gekommener Bankkarten, Mobilfunkkarten und anderer elektronischer Berechtigungen ein. Unter der Rufnummer 116 116 wird schon bald am 1. Juli 2005 ein bundesweiter Sperrdienst eingerichtet, der aus dem Inland entgeltfrei erreichbar ist. Mehr …


Bundestagswahl:

SPD Osterfeld schlägt Stefan Zimkeit als Kandidaten vor

Stefan Zimkeit ist stellvertretender Vorsitzender und schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Stefan Zimkeit ist stellvertretender Vorsitzender und schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Stefan Zimkeit, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, wird von der Osterfelder SPD als Kandidat für den Bundestag vorgeschlagen. Der Vorstand des Ortsvereins votierte am Dienstag in geheimer Abstimmung einstimmig für Zimkeit, nachdem der Ortsvereinsvorsitzende Karl Heinz Pflugbeil einen entsprechenden Vorschlag unterbreitet hatte. Fraktionschef Wolfgang Große Brömer hatte diesen Personalvorschlag mit einer umfassenden Darstellung der ausgezeichneten kommunalpolitischen Arbeit, die Stefan Zimkeit in den letzten Jahren geleistet habe, untermauert. Mehr …


SPD-Oberhausen:

Fahrdienst zur Landtagswahl am 22. Mai

Für den Wahltag am Sonntag, 22. Mai bietet die SPD wieder ihren Fahrdienst für gehbehinderte Mitbürgerinnen und Mitbürger zum Wahllokal an. Anmeldungen können an die SPD-Geschäftsstelle, Schwartzstraße 52, Telefon: 2 33 34, gerichtet werden. Mehr …


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