spd-oberhausen.de

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken

Wie schon in den vergangenen Jahren, wird es auch im Jahr 2011 wieder eine Europawoche geben. Sie wird gemeinsam von den Ländern, der Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament und der Bundesregierung durchgeführt. Vom 6. bis 16. Mai 2011 sollen Workshops, Seminare, Tagungen, Konferenzen, Lesungen, Gesprächsrunden oder andere innovative Projekte die Bürgerinnen und Bürger in ganz Deutschland anregen, sich mit Europa zu beschäftigen. Das Land Nordrhein-Westfalen lädt deshalb Vereine, Kommunen, Kammern, Verbände, Schulen, Hochschulen und viele andere Institutionen ein, sich an der Europawoche mit Veranstaltungen zur gemeinsamen Zukunft Europas zu beteiligen. Das Anliegen ist es, dass diese Veranstaltungen möglichst viele Menschen erreichen. Mehr …

Die Ratsfraktionen von SPD und GRÜNEN haben die Landesregierung aufgefordert, schnellstmöglich und umfassend die zahlreichen offenen Fragen im Zusammenhang mit der geplanten Unterbringung von rückfallgefährdeten Straftätern in der JVA Oberhausen zu beantworten. Ein entsprechender Fragenkatalog, der eine Fülle bisher ungeklärter Punkte auflistet, ist der Landesregierung heute zugeleitet worden. Mehr …

Wir wünschen allen Oberhausenerinnen und Oberhausenern ein gutes Jahr 2011

für Oberhausen war 2010 in jeder Hinsicht ein Jahr voller Herausforderungen – kulturell, wirtschaftlich und politisch. Es ist vor allem dem großen Engagement vieler Bürgerinnen und Bürger zu verdanken, dass wir heute eine positive Bilanz der zurückliegenden Monate ziehen können. Mehr …

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags NRW

„Die Reform des Gemeindewirtschaftsrechts beseitigt die wirtschaftlichen Fesseln, die CDU und FDP den kommunalen Unternehmen auferlegt haben.“ Mit diesen Worten kommentierte der Oberhausener Landtagsabgeordnete Wolfgang Große Brömer die am vergangenen Donnerstag vom Landtag beschlossenen Neuregelung des Paragrafen 107 der Gemeindeordnung. Im Jahr 2007 hatte die damalige schwarz-gelbe Landesregierung die im bundesweiten Vergleich restriktivsten Wettbewerbsregeln für kommunale Unternehmen durchgesetzt. Die Novellierung des Gemeindewirtschaftsrechts stellt deren unternehmerische Freiheit nun wieder her. Mehr …

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Die Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren in der Waldorf-Kindertageseinrichtung in Osterfeld wird vom Land gefördert. Eine entsprechende Mitteilung erhielten die Oberhausener SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit auf Anfrage nun von der Landesregierung. Damit sei sicher gestellt, dass der Umbau der Kindertageseinrichtung in Osterfeld kurzfristig beginnen könne und die zusätzlichen Plätze für Kinder unter drei Jahren zum nächsten Kindergartenjahr zur Verfügung stehen. Mehr …

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Im Rahmen einer Aktuellen Stunde im Landtag kündigte Landesfinanzminister Norbert-Walter Borjans (SPD) angesichts der Vorgänge um das Landesarchiv in Duisburg eine umfassende Aufklärung der in den letzten Jahren erfolgten Grundstücksgeschäfte des Landes an. Die Zustimmung der zuständigen Staatsanwaltschaft vorausgesetzt, werde er die entsprechenden Vorgänge ergänzend zu den bereits laufenden staatsanwaltlichen Ermittlungen von unabhängigen Wirtschaftsprüfern untersuchen lassen. Mehr …

Der Deutsche Bundestag

Der Deutsche Bundestag hat Donnerstagabend über die Verlängerung von drei Bundeswehr-Einsätzen abgestimmt. Neben den EU-Einsätzen „Atalanta“ am Horn von Afrika und „Althea“ in Bosnien-Herzegowina, stimmten die Abgeordneten über die Verlängerung der NATO-Anti-Terrorismus-Mission „Operation Active Endeavour“ (OAE) im Mittelmeer ab. Michael Groschek und die SPD-Bundestagsfraktion sprachen sich bei der namentlichen Abstimmung für die beiden EU-Einsätze aus. Mehr …

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Wie bereits im letzten Jahr drohte den Internationalen Kurzfilmtagen (KuFiTa) 2011 die Streichung der Förderung von 10.000 Euro durch das Auswärtige Amt (AA). Die SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag setzten sich erneut gegen die Streichung durch die Bundesregierung ein. Heute meldete sich der Staatsminister im AA, Dr. Werner Hoyer, persönlich bei dem Oberhausener Bundestagsabgeordneten Michael Groschek und gab ihm die Zusage, dass die Finanzierung der KuFiTa für das Jahr 2011 zugesichert werden kann. Mehr …

Am 1. Dezember ist Welt-Aids-Tag

Aus Anlass des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember 2010 erklärt Michael Groschek, SPD-Bundestagsabgeordnete für Oberhausen / Dinslaken:

Am 12. Welt-Aids-Tag erinnern wir an alle HIV-infizierten und an Aids erkrankten und gestorbenen Menschen. HIV und Aids werden immer weniger als ein gesellschaftliches Problem wahrgenommen. Gerade jüngere Menschen nehmen HIV und Aids als „nicht so gefährlich“ wahr oder glauben, es betreffe sie nicht. Dies stellt die Erfolge bei der Stabilisierung der Infektionsraten und der Behandlung infrage und fördert die Entsolidarisierung mit den Betroffenen. Mehr …

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

In dieser Woche wurde die Kürzung des Etats Städtebau von 90 Millionen auf 28 Millionen Euro beschlossen. Dies betrifft besonders das Konzept der sozialen Stadt und die Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf. Dies ist eine politische Doppelmoral, findet der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Michael Groschek. „Auf der einen Seite wird öffentlichkeitswirksam ein Integrationsgipfel inszeniert, auf der anderen Seite wird in der Realität ein Streichkonzert bespielt, unter dem die Bürger dieser Stadtteile leiden.“ Mehr …