Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Groschek aus Oberhausen / Dinslaken hat in der Februar-Ausgabe der sicherheitspolitischen Fachzeitschrift Strategie & Technik einen Artikel mit dem Titel „Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung – Grundlagen unserer Sicherheit“ veröffentlicht. Der Obmann der SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung setzt sich in dem Artikel mit der großen Bedeutung dieser Bereiche für unsere Sicherheit, insbesondere in Anbetracht neuerer Bedrohungen wie dem internationalen Terrorismus, failing states oder der Proliferation von Massenvernichtungswaffen, auseinander. Mehr …
Tag:
Dienstag, 08.Februar2011
LVR-Therapieeinrichtung in der JVA Oberhausen:
Rat der Stadt beschließt Resolution und besetzt Beirat
Mit den Stimmen von SPD, GRÜNEN und FDP hat der Rat der Stadt gestern die folgende Resolution zur geplanten Unterbringung von rückfallgefährdeten Straftätern in der JVA Oberhausen beschlossen:
„Die Zielrichtung des Therapieunterbringungsgesetzes, das auf Initiative der CDU/CSU/FDP-Fraktionen im Dezember 2010 im Deutschen Bundestag verabschiedet wurde, wird vom Rat der Stadt Oberhausen ausdrücklich begrüßt. Dadurch wird eine rechtliche Basis geschaffen, die die Allgemeinheit vor haftentlassenen, aber stark rückfallgefährdeten Straftätern schützt. Mehr …