Über einen Landeszuschuss von 20.000 Euro kann sich die Oberhausener Lichtburg, Spielstätte der NRW Kurzfilmtage, freuen. Wie heute bekannt gegeben wurde, erhält das Kino einen Investitionszuschuss in entsprechender Höhe von der Film- und Medienstiftung NRW, um die technischen Voraussetzungen für digitale Kinoqualität in seinen Sälen zu schaffen. Mehr …
Landschaftsverband Rheinland:
Klaus Kösling als Fraktionsvize bestätigt

Der Oberhausener Stadtverordnete Klaus Kösling ist erneut zum stv. Vorsitzenden der SPD-Fraktion beim LVR gewählt worden
Die SPD-Fraktion im Landschaftsverband Rheinland setzt auch zukünftig an zentraler Stelle auf den Oberhausener Stadtverordneten Klaus Kösling. Bei der turnusgemäßen Neuwahl des Fraktionsvorstandes wurde der 46-Jährige in dieser Woche erneut zum stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Landschaftsversammlung, dem Parlament des LVR, gewählt. Ebenfalls bestätigt wurde Kösling in seinem Amt als finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion. Mehr …
Sonntag, 17. Juli 2011, ab 11.00 Uhr:
Show, Prominenz und Unterhaltung beim SPD-Sommerfest im Kaisergarten

MdB Michael Groschek:
Städtebauförderung mit weniger Förderung des Bundes

Michael Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken
In den nächsten Jahren sollen die Mittel zur Städtebauförderung um bis 50 Prozent eingekürzt werden. Im Haushalt 2011 sind für 2012 nur noch gut 400 Mio. Euro vorgesehen. Experten halten 700 Mio. jährlich für geeignet und daher fordert ein Antrag der SPD-Bundestagsfraktion, der am Freitag den 8.7.2011 im Bundestag eingebracht wird, 610 Mio. Euro. „Für Städte wie Oberhausen sind diese Kürzungen ein Schlag ins Gesicht“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Groschek. Mehr …
Einladung zur Veranstaltung:
Ein Jahr Rot-Grün in NRW
„Ein Jahr Rot-Grün“ heißt die Diskussionsveranstaltung am Donnerstag, 14. Juli 2011, um 18 Uhr im ev. Gemeindezentrum Schmachtendorf (Forststraße 71 in Oberhausen). Genau ein Jahr nach der Wahl von Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin diskutieren Britta Altenkamp MdL, Jürgen Buchwald (Vorsitzender der SPD-Fraktion im Dinslakener Stadtrat) Dieter Hillebrand (DGB-Regionsvorsitzender Mülheim-Essen-Oberhausen) und Stefan Zimkeit (Wahlkreisabgeordneter für Dinslaken und Sterkrade). Mehr …
Rot-Grün hält Wort:
Mehr Mitbestimmung in der Stadtverwaltung
„NRW setzt ein deutliches politisches Zeichen“, stellt André auf der Heiden, Vorsitzender des Oberhausener Personalrats fest, nachdem der Landtag das neue Personalvertretungsgesetz beschlossen hat. „Der Trend zur Verschlechterung der Mitbestimmungsmöglichkeiten ist durchbrochen. Das im Wahlkampf gemachte Versprechen ist eingehalten worden.“ Die Oberhausener Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit sind sich mit André auf der Heiden einig. „Demokratie darf nicht an Behördentüren enden“, sagt Große Brömer. Mehr …
SPD-Fraktion:
Umbesetzungen in Ausschüssen und Aufsichtsräten
Der verstorbene Josef Loege hinterließ nicht nur bei seinen Freunden und seiner Familie eine große Lücke, sondern auch in der politischen Landschaft Oberhausens. Durch seinen frühen Tod wurden zahlreiche Umbesetzungen notwendig, die der Rat in seiner letzten Sitzung beschlossen hat. Gemäß der Reserveliste wurde Peter Koppers neues Fraktionsmitglied. Der Erste Bevollmächtigte der IG Metall hat dem Rat bereits zwischen 2004 und 2009 angehört. Mehr …
Rat der Stadt:
Oberhausen verzichtet auf Atomenergie
Der Rat der Stadt hat heute mit überwältigender Mehrheit den folgenden gemeinsamen Antrag von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP verabschiedet:
Die Katastrophe in Japan, verursacht durch den Tsunami und die Erdbeben und in ihrer Folge die atomare Katastrophe in Fukushima, hat auch in Oberhausen Fassungslosigkeit und Mitgefühl für die Opfer hervorgerufen. Die Nuklearkatastrophe in Japan mit ihren unabsehbaren Folgen zeigt darüber hinaus in dramatischer Weise, dass der Bau und Betrieb von Atomkraftwerken enorme Risiken bergen. Sie muss auch in Deutschland vor Ort, in den Kommunen, zu einer Neubewertung der Atomkraft in ihrer Rolle bei der künftigen Energieversorgung führen. Mehr …
Wolfgang Große Brömer MdL und Stefan Zimkeit MdL:
Oberhausen erhält über eine Million Euro für zusätzliche U3-Betreuungsplätze
„Oberhausen erhält noch in diesem Jahr über eine Million Euro für die Ausbau der Unter-Dreijährigen-Betreuung“, teilen die Oberhausener Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit und Wolfgang Große Brömer mit. „Schon in den nächsten Tagen wird das Jugendamt einen Förderbescheid über die zusätzlichen Landesmittel erhalten.“ Ab August 2013 bestehe für die Eltern von ein- und zweijährigen Kinder ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz, erläutert Stefan Zimkeit. Um die Kommunen bei der dafür erforderlichen Schaffung von Krippenplätzen zu unterstützen, werde die rot-grüne Landesregierung allein im Haushaltsjahr 2011 insgesamt 100 Millionen Euro bereitstellen. Mehr …
MdB Michael Groschek:
28 Prozent Einsparung in Oberhausen – Von der Leyen ist Schäubles Sparministerin
Zu den Mittelkürzungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende in 2011 erklärt der Bundestagsabgeordnete Michael Groschek:
Von der Leyen beschneidet die Lebenschancen der Menschen vor Ort. Es ist fatal, in welchem Umfang von der Leyen die Mittel für aktive Arbeitsmarktpolitik zusammengestrichen hat. Standen im Jahr 2010 noch insgesamt 6,6 Mrd. Euro für Arbeitsmarktpolitik zur Verfügung, so sind es in 2011 nur 5,3 Mrd. Euro. Das ist im Durchschnitt aller JobCenter eine strukturelle Mittelkürzung infolge des unsozialen Sparpaketes von sage und schreibe rund 20 %. Mehr …





