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Michael Groschek ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

„Wo ein Wille, da ein Weg“, dies gilt laut Michael Groschek, den Bundestagsabgeordneten und Mitglied des Bundesvorstandes der SPD, auch für die dringende Finanzhilfe der Kommunen. Die Landesregierung in NRW hat bereits rund 1 Mrd. Euro zusätzlich für Städte und Gemeinden mobilisiert, jetzt legt die SPD im Bund nach. Insgesamt 27 Mrd. Euro für Bildung und Kommunen finanziert aus Einsparungen und Wiedereinführung der Vermögenssteuer sind laut Groschek als Investitionsprogramm zu bündeln, wenn der politische Wille da ist. Mehr …

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Das beharrliche Verhandlungsgeschick der SPD zum Bildungs- und Teilhabepaket im Bundesrat trägt erste Früchte. Dank der Initiative der Sozialdemokraten im Bund, darf sich die Stadt Oberhausen über 26 neue Sozialarbeiterstellen freuen, die voraussichtlich schon zum 1. Januar 2012 ihre Arbeit aufnehmen werden. Möglich wird dies trotz knapper Stadtkassen durch Bundesgelder, die erstmals für diese Stellen fließen. Nach dem Wunsch der Oberhausener Sozialdemokraten sollen vor allem die städtischen Grundschulen sowie die Schulstandorte mit besonderem Unterstützungsbedarf von den zusätzlichen Kräften profitieren. Mehr …

Jens Geier ist Mitglied des Europäischen Parlaments für des westliche Ruhrgebiet und den nördlichen Niederrhein

Zum Inkrafttreten der nächsten Stufe des Glühbirnenverbots in der Europäischen Union erklärt der für Oberhausen zuständige Europaabgeordnete Jens Geier:

Die nächste Stufe des Glühbirnenverbotes in der Europäischen Union ist in Kraft. Die klassischen 60-Watt-Glühbrinen dürfen nun also weder gehandelt noch weiterhin produziert werden. Damit wird sie in den nächsten Monaten auch aus den Leuchten nach und nach verschwinden, wesentlich umweltfreundlichere Alternativen halten Einzug in die europäischen Haushalte.
Die Debatte, auch um den zweiten Schritt des Glühbirnenverbots lief in den letzten Monaten sehr kontrovers. Ich freue mich, dass dieser wichtige Schritt jetzt gemacht wird. Mehr …

Politisch ist der Herbst oft die heißeste Jahreszeit. Und auch in Oberhausen stehen uns arbeitsreiche Wochen bevor. Allen voran muss der Rechtsstreit um die Abfallgebühren nachhaltig und gerecht gelöst werden. Das beanstandete Berechnungsverfahren wird derzeit von externen Gutachtern überprüft. Sobald deren Stellungnahmen vorliegen, muss die Gebührenordnung auf eine neue Grundlage gestellt werden, die Bürgern und Stadt dauerhaft Rechtssicherheit gibt. Mehr …

Wer wie die diesjährige Stipendiatin des Bundestagabgeordneten Michael Groschek, die 15-jährige Schülerin Johanna, ein Jahr in den USA verbringen will, sollte sich beeilen. Nur noch wenige Tage bleiben, um sich bis zum 2. September für das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) 2012/2013 zu bewerben. Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige können sich direkt beim Deutschen Bundestag für ein Austauschjahr in den USA bewerben. Michael Groschek übernimmt für die jungen Deutschen Botschafter in den USA die Patenschaft. Mehr …

Auch Oberbürgermeister Klaus Wehling gehörte zu den SPD-Sommerschülern, die sich über den Baufortschritt beim Sportzentrum Buschhausen informierten

Alles im Zeitplan, alles im Lot: Zügig voran geht es mit dem Umbau der beiden Fußballplätze an der Krimhildstraße zum neuen Sportzentrum Buschhausen. Davon konnten sich die Teilnehmer der dritten Unterrichtsstunde der diesjährigen SPD-Sommerschule vor Ort überzeugen. Dietmar Ingenerf, Leiter des städtischen Sportbereichs, erläuterte die ehrgeizige Baumaßnahme, die einen weiteren wichtigen Baustein bei Umsetzung des Oberhausener Sportstättenpakets darstellt. Mehr …

Über 70 Bürgerinnen und Bürger informierten sich beim zweiten Termin der diesjährigen Sommerschule über die Planungen für das Schacht-IV-Gelände

Vor über 70 Teilnehmern der SPD-Sommerschule stellte Planungsdezernent Peter Klunk gestern die Pläne für das Schacht-IV-Gelände im Osterfelder Ortsteil Königshardt vor. Wohnen und Pflege sollen in die markanten Zechengebäude zukünftig Einzug halten. „Pläne für eine Nutzung des Schachtgeländes gab es bereits einige,“ räumte Peter Klunk gleich zu Anfang ein, „bislang aber scheiterte deren Verwirklichung immer am gültigen Bergrecht, dem das Grundstück unterliegt.“ Mehr …

Olaf Rabsilber und Klaus Kösling erläuterten das Projekt „Wohnen im Alsfeld“ der Sterkrader Wohnungsgenossenschaft

„Standen die Bäume schon immer hier?“ Olaf Rabsilber schmunzelt. Der Geschäftsführer der Sterkrader Wohnungsgenossenschaft kennt diese Frage. Sie drängt sich auf beim Blick auf das rund 20 Hektar große Baugrundstück zwischen Luchs- und Dachsstraße im Oberhausener Norden. „Die Bäume waren früher verdeckt,“ erklärt Rabsilber den 30 Teilnehmern der SPD-Sommerschule, „von vier Wohnhochhäusern: 130 Wohneinheiten, acht Stockwerke hoch, 40 Jahre alt.“ Im November kam der Abrissbagger und ließ nur die Bäume zurück. Nach vier Jahrzehnten waren die Häuser in die Jahre gekommen. Sicherheitsrisiken an der Außenfassade gaben schließlich den Ausschlag zum Abriss. Mehr …

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Selbstverständlich wird der NRW-Schulkonsens bei der Beschlussfassung des neuen Schulentwicklungsplans für Oberhausen berücksichtigt“, bestätigt SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Große Brömer vor dem Hintergrund der aktuellen schulpolitischen Entwicklungen auf Landesebene. Unmittelbar nach der Sommerpause werde der Schulkonsens in konkrete Gesetzesvorlagen münden. Auf deren Grundlage ergäben sich auch Schlussfolgerungen für den weiteren Beratungsprozess des städtischen Schulentwicklungsplans. Große Brömer: „Insbesondere die Ankündigung kleinerer Klassenbildungsgrößen machen aus unserer Sicht neue Überlegungen hinsichtlich der Schulschließungsvorschläge der Verwaltung notwendig.“ Mehr …

Stefan Zimkeit ist schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der neue Schulentwicklungsplan mit seinen möglichen Folgen für die Schullandschaft in Oberhausen soll auf einer Sondersitzung des städtischen Schulausschusses im Oktober ausführlich beraten werden. Dieser Vorschlag ist Ergebnis der jüngsten Sitzung des Arbeitskreises Schule der SPD-Fraktion. Damit soll erreicht werden, so der schulpolitische Sprecher der SPD Stefan Zimkeit, dass für die Diskussion dieses wichtigen Themas mehr Zeit zur Verfügung steht und kein unnötiger Zeitdruck aufgebaut wird, der in einer so sensiblen Angelegenheit auch nicht angemessen wäre. Mehr …