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MdB Michael Groschek:

28 Prozent Einsparung in Oberhausen – Von der Leyen ist Schäubles Sparministerin

Michael Groschek ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Michael Groschek ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Zu den Mittelkürzungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende in 2011 erklärt der Bundestagsabgeordnete Michael Groschek:

Von der Leyen beschneidet die Lebenschancen der Menschen vor Ort. Es ist fatal, in welchem Umfang von der Leyen die Mittel für aktive Arbeitsmarktpolitik zusammengestrichen hat. Standen im Jahr 2010 noch insgesamt 6,6 Mrd. Euro für Arbeitsmarktpolitik zur Verfügung, so sind es in 2011 nur 5,3 Mrd. Euro. Das ist im Durchschnitt aller JobCenter eine strukturelle Mittelkürzung infolge des unsozialen Sparpaketes von sage und schreibe rund 20 %.

Hier bei uns in Oberhausen bedeutet das eine Mittelkürzung um sogar 28,2%, das sind ca. 6,7 Mio. Euro. Bei den JobCentern vor Ort fehlt jetzt das Geld für dringend erforderliche Weiterbildungs-, Qualifizierungs- und Umschulungsmaßnahmen und für öffentlich geförderte Beschäftigung.

Es trifft ganz besonders die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen. Es werden insbesondere diejenigen Städte leiden, die am stärksten von hoher Arbeitslosigkeit betroffen und auf eine ausreichende Mittelausstattung ganz besonders angewiesen sind. Wer sich bisher intensiv um langzeitarbeitslose Menschen gekümmert und in qualitativ hochwertige Arbeitsmarktpolitik investiert hat, der ist besonders gekniffen. Es ist in Oberhausen jetzt ganz besonders schwer, die Menschen auf ihrem Weg zurück in Arbeit wirkungsvoll zu unterstützen.

Wichtige arbeitsmarktpolitische Initiativen stehen damit möglicherweise vor dem Aus oder wurden bereits eingestellt.

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