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Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

„Oberhausen erhält noch in diesem Jahr über eine Million Euro für die Ausbau der Unter-Dreijährigen-Betreuung“, teilen die Oberhausener Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit und Wolfgang Große Brömer mit. „Schon in den nächsten Tagen wird das Jugendamt einen Förderbescheid über die zusätzlichen Landesmittel erhalten.“ Ab August 2013 bestehe für die Eltern von ein- und zweijährigen Kinder ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz, erläutert Stefan Zimkeit. Um die Kommunen bei der dafür erforderlichen Schaffung von Krippenplätzen zu unterstützen, werde die rot-grüne Landesregierung allein im Haushaltsjahr 2011 insgesamt 100 Millionen Euro bereitstellen. Mehr …

Michael Groschek ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Zu den Mittelkürzungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende in 2011 erklärt der Bundestagsabgeordnete Michael Groschek:

Von der Leyen beschneidet die Lebenschancen der Menschen vor Ort. Es ist fatal, in welchem Umfang von der Leyen die Mittel für aktive Arbeitsmarktpolitik zusammengestrichen hat. Standen im Jahr 2010 noch insgesamt 6,6 Mrd. Euro für Arbeitsmarktpolitik zur Verfügung, so sind es in 2011 nur 5,3 Mrd. Euro. Das ist im Durchschnitt aller JobCenter eine strukturelle Mittelkürzung infolge des unsozialen Sparpaketes von sage und schreibe rund 20 %. Mehr …