spd-oberhausen.de

Verfassungsgerichtshof Münster:

Verhandlung über Haushalt 2011

Dienstag, 19. Februar 2013

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags für Sterkrade und Dinslaken

„Der Landeshaushalt ist immer das Ergebnis eines aufwändigen Abwägungsprozesses“, sagte Stefan Zimkeit am Rande einer Sitzung des NRW-Verfassungsgerichts. Der Oberhausener Abgeordnete hatte als Vertreter der SPD-Landtagsfraktion an der mündlichen Gerichtsverhandlung teilgenommen, in der die Klage der CDU-Fraktion gegen den Haushalt 2011 beraten wurde. „Es geht darum, ob die Einschätzung eines gestörten wirtschaftlichen Gleichgewichts damals vor dem Hintergrund weltweiter Ereignisse wie der Katastrophe von Fukushima mit der notwendigen Sorgfalt bedacht wurde. Das Gericht muss nun vor allem prüfen, ob dieser von Landesregierung und Parlament vorgenommene Abwägungsprozess hinreichend war“, beschrieb Zimkeit den Kern der gerichtlichen Verhandlung, deren Urteil am 12. März erwartet wird. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Zwei neue Familienzentren für Oberhausen

Freitag, 15. Februar 2013

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Sterkrade und Dinslaken

„Zwei Oberhausener Kindertagesstätten werden zu Familienzentren ausgebaut“, teilt Stefan Zimkeit mit. „Wir profitieren davon, dass die rot-grüne Landtagskoalition die dafür vorgesehenen Mittel nach einem Sozialindex verteilt“, erläutert der SPD-Abgeordnete, der dem Familien- und Kinderausschuss des Landtags angehört. Welche Stadtteile ab dem Kindergartenjahr 2013/14 von den beiden neuen Zentren profitieren, ist nach Angaben von Zimkeit noch nicht entschieden. Er sieht besonderen Bedarf in der Mitte und im Osten von Alt-Oberhausen sowie in Osterfeld. Mehr …

Ortsverein Sterkrade-Nord:

Sebastian Flecken ist neuer Vorsitzender

Montag, 11. Februar 2013

Am Mittwoch, den 30.1.2012 fand im Gemeindezentrum an der Forststraße die Jahreshauptversammlung des Ortsverein Sterkrade-Nord statt. Gewählt wurden als Ortsvereinsvorsitzender Sebastian Flecken, als Beisitzer im Ortsvereinsvorstand Stefan Scheffler, als persönliche Stellvertreterin für den UB-Ausschuss Ursula Augenstein und als Kassenrevisor Peter Galonska. Sebastian Flecken formulierte klare Ziele für die zukünftige Arbeit des Ortsvereins: Mehr …

SPD und GRÜNE:

Sperrmüllabfuhr soll auf den Prüfstand

Mittwoch, 06. Februar 2013

Dirk Vöpel ist Sprecher der SPD-Fraktion im Umweltausschuss

SPD und GRÜNE nehmen das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz auf Bundesebene zum Anlass, das bisher praktizierte Verfahren der Sperrmüllabfuhr in Oberhausen auf den Prüfstand zu stellen. In einem gemeinsamen Antrag der Koalitionsfraktionen für den nächsten Umweltausschuss wird die Verwaltung aufgefordert, in der Mai-Sitzung dieses Gremiums ausführlich über alternative Varianten der zukünftigen Sperrmüllabfuhr in unserer Stadt zu berichten. Dabei sollen insbesondere die Vorgaben des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes und des Elektrogesetzes, aber auch die Aspekte Sauberkeit im Stadtbild, verbesserte Serviceleistungen, demographische Entwicklung und Auswirkungen auf die Gebühren Berücksichtigung finden. Mehr …

126 Millionen für NRW:

Zusätzliche Bundesmittel für U3-Ausbau

Freitag, 01. Februar 2013

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

„Die SPD hat durchgesetzt, dass der Bund seine Mitverantwortung für die fehlenden Betreuungsplätze für Unter-Dreijährige übernimmt“, kommentiert Stefan Zimkeit die vom Bundestag beschlossene Finanzierung von 30.000 zusätzlichen Kita-Plätzen. „Das ist ein Ergebnis der Bund-Länder-Vereinbarung zum Fiskalpakt, auf die sich die Bundesregierung mit den SPD-regierten Ländern bereits im Juni geeinigt hat.“ Familienministerin Schröder hätte sich zuvor noch beharrlich jeder Mitverantwortung für die steigende Nachfrage nach frühkindlicher Betreuung und Förderung verweigert, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit. „Von den beschlossenen 581 Millionen Euro entfallen 126 Millionen auf NRW.“ Mehr …

NRW-Haushalt 2013:

Bei Kindern und Bildung wird nicht gespart

Donnerstag, 31. Januar 2013

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Sterkrade und Dinslaken

„NRW wird bei Kindern und Jugendlichen keine Kürzungen vornehmen“, sagte Stefan Zimkeit im Anschluss an eine Sitzung des Landtags-Familienausschusses, in der der Haushalt in zweiter Lesung beschlossen wurde. „Denn wir dürfen die Zukunft nicht vernachlässigen“, betonte der stellvertretende haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Der Haushalt 2013 sehe allein im Aufgabenfeld Familie, Kinder und Jugend eine Steigerung in Höhe von ungefähr 75 Millionen Euro vor. „Pressemeldungen über geplante Kürzungen in diesem Bereich sind schlicht falsch.“ Mehr …

Grundsicherung im Alter:

Entlastung für Oberhausen

Donnerstag, 24. Januar 2013

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

5,7 Millionen Euro erhält Oberhausen für das Jahr 2012 als Erstattung für die Grundsicherung im Alter, teilen die Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit mit. „Das sind 3,9 Millionen Euro mehr als noch im Jahr 2011“, sagt SPD-Ratsfraktionschef Große Brömer. „Die schrittweise Beteiligung des Bundes an den kommunalen Soziallasten hatte NRW gemeinsam mit den anderen SPD-geführten Ländern durchgesetzt. Dies musste der schwarz-gelben Bundesregierung im Vermittlungsausschuss regelrecht abgetrotzt werden.“ Mehr …

SPD-Unterbezirk und SPD-Ratsfraktion Oberhausen:

Grußwort zum Jahreswechsel 2012/2013

Montag, 31. Dezember 2012

Wir wünschen allen Oberhausenerinnen und Oberhausenern frohe und besinnliche Festtage und ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2013

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

das nun zu Ende gehende Jahr 2012 war politisch von zwei Schwerpunkten geprägt: Zunächst machte die überraschende Selbstauflösung des Landtags den Weg für vorgezogene Neuwahlen in NRW frei. Am 13. Mai wurde die rot-grüne Landesregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft eindrucksvoll bestätigt. Und mit deutlichen Mehrheiten gewannen auch die beiden Oberhausener SPD-Landtagskandidaten erneut ihre Wahlkreise. Für dieses große Vertrauen möchten wir uns an dieser Stelle bei den Oberhausener Bürgerinnen und Bürger noch einmal herzlich bedanken. Mehr …

Wolfgang Große Brömer:

Rücktrittsforderung unverschämt

Freitag, 21. Dezember 2012

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Oberhausen und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Entweder ist Wilhelm Hausmann auf die Abteilung Attacke der CDU-Ratsfraktion hereingefallen oder er ist von einer unfassbaren Naivität“, zeigt sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer verdutzt bis verärgert über die Rücktrittsforderung, die Hausmann „aus Kostengründen“ an Oberbürgermeister Klaus Wehling gerichtete hat. Mehr …

Dirk Vöpel:

2,1 Millionen an Städtebauförderung für Lirich

Freitag, 14. Dezember 2012

Dirk Vöpel ist Bezirksbürgermeister von Alt-Oberhausen und SPD-Bundestagskandidat

„Lirich erhält noch für dieses Jahr knapp 2,1 Millionen Euro Landesmittel für die Städtebauförderung“, freut sich Alt-Oberhausens Bezirksbürgermeister Dirk Vöpel über eine entsprechende Mitteilung von NRW-Bauminister Michael Groschek. „Neben der wichtigen Förderung unserer städtebaulichen Entwicklung vor Ort werden damit auch positive volkswirtschaftliche Effekte für unsere Stadt hervorgerufen. Wissenschaftlich belegt ist, dass 1 € Städtebauförderungsmittel bis zu 8 € weitere öffentliche und private Investitionen anstoßen. Davon profitieren unsere lokalen Betriebe und ihre Beschäftigten“. Mehr …