MdB Wolfgang Grotthaus:

CDU/CSU beim Zuwanderungsgesetz weiterhin uneinsichtig

MdB Wolfgang Grotthaus

Wir sind der Union weit entgegengekommen: Rot-Grün hat 18 Änderungsanträge der Unionsfraktionen im Bundestag in das Zuwanderungsgesetz aufgenommen. Außerdem haben wir 11 Änderungsanträge aus dem Bundesrat berücksichtigt. Und immer noch blockiert die CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Sie hat heute dem veränderten Zuwanderungsgesetz im Bundestag nicht zugestimmt. Dies bedauern nicht nur wir. Mehr …



Städtisches Friedhofswesen:

SPD-Fraktion beantragt grundsätzliche Überprüfung

Friedhofsgebühren

Friedhofsgebühren

Auf ihrer jüngsten Sitzung hat die SPD-Fraktion beschlossen, das kommunale Friedhofswesen umfassend auf den Prüfstand zu stellen. “Wir wollen die kommunale Friedhofslandschaft in Oberhausen neu ordnen,” so der SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer. Mehr …


Raumplanung Rathaus Oberhausen:

Bürgerservice im Mittelpunkt

Rathaus Oberhausen

Rathaus Oberhausen

Der Arbeitskreis Finanzen der Oberhausener SPD-Fraktion hat beschlossen, bürgerintensive Bereiche der Verwaltung im Erdgeschoss des Rathauses zu konzentrieren. Das erklärte AK-Leiter Klaus Wehling nach der jüngsten Sitzung seines Arbeitskreises. Mehr …


Verschärftes Sparen:

Genehmigungsfähiges Haushaltssicherungskonzept ist das Ziel

Euro

Euro

Sparen ist wichtig und richtig, darf aber nicht zum Selbstzweck verkommen. Verschärfte Anstrengungen zur Haushaltskonsolidierung müssen mit dem Ziel erfolgen, Handlungs- und Gestaltungsspielräume im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zu erhalten oder zurück zu gewinnen. Das ist das Ergebnis einer ersten Bewertung der SPD-Fraktion zu der aktuell vorgelegten neuen Liste von Einsparvorschlägen der Verwaltung. Mehr …


Technisches Rathaus:

Notwendige Parkplätze können kostengünstiger gebaut werden

Technisches Rathaus Sterkrade

Technisches Rathaus Sterkrade

In der letzten Ratssitzung hatte die Verwaltung auf Anregung der SPD-Fraktion eine Vorlage über weitere Realisierungsschritte beim Technischen Rathaus zur erneuten Überprüfung zurückgezogen. Nun informierte sich der SPD-Fraktionsvorstand über den aktuellen Sachstand. Wichtigstes Ergebnis: Die erforderlichen Parkplätze können voraussichtlich weitaus kostengünstiger realisiert werden. Mehr …


SPD diskutiert PISA-Studie:

Chancengleichheit als Hauptziel

Logo PISA-Studie

Logo PISA-Studie

Auf sehr großes Interesse stieß die Veranstaltung der SPD-Ratsfraktion und der AfB (Arbeitsgemeinschaft für Bildungsfragen der SPD) zur kürzlich veröffentlichten PISA-Studie. In einem völlig überfüllten Saal stellte der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Wolfgang Große Brömer (MdL) die wichtigsten Ergebnisse der Studie vor. Mehr …


Umbau Bert-Brecht-Haus:

SPD-Fraktion beantragt Berichterstattung

Bert-Brecht-Haus

Bert-Brecht-Haus

Die Verwaltung soll auf der nächsten Sitzung des Kulturausschusses am 5. Februar über den aktuellen Sachstand der Planungen zur Neukonzeption des Bert-Brecht-Hauses berichten. Einen entsprechenden Antrag auf Ergänzung der Tagesordnung beschloss der Arbeitskreis Kultur der SPD-Fraktion. Mehr …


SPD-AK Jugend und Soziales:

Soziale Dienstleistungsfunktion des Landschaftsverbandes stützen

Logo Landschaftsverband Rheinland

Logo Landschaftsverband Rheinland

Um aktuelle Eckdaten und Perspektiven des Landschaftsverbandes Rheinland ging es in der jüngsten Sitzung des AK Jugend und Soziales der SPD-Fraktion. Die beiden SPD-Stadtverordneten in der Landschaftsversammlung, Thomas Dißelmeyer und Klaus Kösling, berichteten ausführlich über den LVR-Haushalt für das laufende Jahr sowie absehbare Entwicklungen bei der sozialen Aufgabenwahrnehmung des Landschaftsverbandes. Mehr …


Modellprojekt "Selbstständige Schule":

Zug für Oberhausen noch lange nicht abgefahren

Schule 21

Schule 21

“Das Modellprojekt selbstständige Schule bleibt in Oberhausen auf der politischen Tagesordnung. Bei aller Enttäuschung über die Entscheidung der Landesregierung werden wir alle Hebel in Bewegung setzen, damit insbesondere diejenigen Oberhausener Schulen, die bereits in der ersten Runde an diesem wichtigen Reformprojekt teilnehmen wollten, bei der angekündigten zweiten Runde im nächsten Jahr zum Zuge kommen.” Mehr …


X
Send this to a friend